All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Kluges IS-Urteil = Von Martin Kessler

Düsseldorf (ots)

Institutionen wie das Düsseldorfer Oberlandesgericht stehen an vorderster Front im Kampf des Rechtsstaats gegen den internationalen Terrorismus. Das ist für die Beteiligten nicht leicht, denn sie haben um Leib und Leben zu fürchten, wenn sie Urteile gegen die Gefährder unseres Staatswesens sprechen. Und sie müssen klug urteilen, um nicht in den Verdacht einer Gesinnungsjustiz zu geraten. Beides ist beim Urteil gegen den IS-Anhänger Nils D. gut gelungen. Das Gericht wandte die Härte des Gesetzes an, gab aber einen Strafrabatt, weil der Angeklagte geständig war und obendrein aus dem Innenleben der Terrororganisation Islamischer Staat berichtete. Ohnehin konnte ihm nur die Mitgliedschaft in dieser Mördertruppe angelastet werden. Was er an Scheußlichkeiten berichtete, ist dazu angetan, den Kampf gegen den IS weiter zu verstärken. Gleichwohl muss allen Sympathisanten dieser selbst ernannten Gotteskrieger klar sein, dass eine IS-Mitgliedschaft ein schweres Verbrechen darstellt. Einen Strafrabatt wie jetzt wird es um so weniger geben, je mehr die Justiz über die Terrormiliz weiß.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 04.03.2016 – 20:31

    Rheinische Post: Kommentar / Kein Freispruch für DFB = Von Robert Peters

    Düsseldorf (ots) - Einen Freispruch haben die Ermittler von Freshfields dem Deutschen Fußball-Bund gestern nicht erteilt. Sie haben lediglich "keine eindeutigen Beweise" dafür gefunden, dass der DFB vor der Vergabe der Weltmeisterschaft 2006 Stimmen gekauft haben könnte. Es gibt dennoch seltsame Geldflüsse, die darauf hindeuten, dass nicht alles mit rechten Dingen ...

  • 04.03.2016 – 20:26

    Rheinische Post: Kommentar / Das Ende des Durchwinkens = Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - In der Flüchtlingskrise gibt es einen Lichtblick. Die 28 EU-Staaten haben wieder einen Strang, an dem sie gemeinsam ziehen können. Es ist der Plan, bis Ende des Jahres die Ordnung an den europäischen Außengrenzen wiederherzustellen und die Binnengrenzen zu öffnen. Über die Umsetzung wird es sicherlich noch viel Streit geben. Kapiert haben zum ...