All Stories
Follow
Subscribe to Weser-Kurier

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren

Bremen (ots)

Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem "Weser-Kurier" (Montagausgabe): "Ich verfolge einen anderen Weg." Er betonte, "dass die bisher geplante Höhe der Einsparungen bei der Bundeswehr mit den vorgesehenen Umfängen an militärischem und zivilem Personal nicht zu erreichen ist". Mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe er sich "bereits darauf verständigt, wie man das löst". Diese Lösung soll am Mittwoch vorgestellt werden.

Die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beziffert de Maizière auf "etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro". Die Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen "einen Sparbeitrag leisten", aber zunächst müsse die "strukturelle Unterfinanzierung" der Truppe beendet werden: "Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine Munition zum Üben gibt?" Im Herbst will der Minister seine Standort-Konzeption vorstellen: Alle Ministerpräsidenten müssten sich auf Schließungen in ihren Bundesländern einstellen. "Ich kann nicht Personal einsparen und die Zahl der Standorte halten", erklärte de Maizière.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original content of: Weser-Kurier, transmitted by news aktuell

More stories: Weser-Kurier
More stories: Weser-Kurier
  • 09.05.2011 – 19:19

    Weser-Kurier: zum Zensus

    Bremen (ots) - Doch wenn schon die Vorerhebungen zu einem Problem werden, was soll dann erst mit den Angaben passieren, die jetzt beim Zensus erhoben werden. Wer soll sich um die ausgefüllten Fragebögen kümmern? In nur eineinhalb Jahren wollen die Statistiker die ersten Ergebnisse präsentieren. Bei solchen Voraussetzungen ein nahezu unmögliches Unterfangen. Kurz: Bremen, ja ganz Deutschland, scheint nicht bereit für eine Volkzählung in diesem Umfang zu sein. Bis zum ...

  • 08.05.2011 – 18:51

    Weser-Kurier: Zur Lage der FDP

    Bremen (ots) - Mehr als die Hälfte der 93 Abgeordneten sind Neulinge - viele von ihnen vergleichsweise jung -, die erst seit der Wahl 2009 im Bundestag sitzen. Manche von ihnen treibt die berechtigte Sorge um, dass ihre politische Karriere angesichts der stabil negativen FDP-Umfragewerte in zwei Jahren einen abrupten Knick bekommen könnte. "Wir müssen durchstarten", so hat Homburger am Wochenende versucht, sich und ihrer Partei in einem Interview Hoffnung zu machen. Nur ...