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Der Tagesspiegel: Debatte in der SPD über den Umgang mit der PDS
Hilsberg: Im Osten steht strukturelle Mehrheitsfähigkeit der gesamten SPD auf dem Spiel

Berlin (ots)

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Brandenburg
und Sachsen hat in der SPD eine Debatte über den richtigen Umgang mit
der PDS begonnen. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe sagte dem in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag", es sei ein Fehler
gewesen, die PDS "als Auslaufmodell zu betrachten. Es war auch ein
Fehler, sie zu verteufeln. Das hat sie gestärkt." Richtig
eingeschätzt worden sei, dass die PDS "eine Chance zur Protestpartei
hat, und dass sie in dem Moment, in dem Protest sich gegen eine SPD-
Bundesregierung richtet, stärker werden kann als die SPD".
Dagegen kritisierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitbegründer
der Ost-SPD, Stephan Hilsberg, die SPD-Führung habe seit jeher auf
eine kritische und offensive Auseinandersetzung verzichtet und die
PDS entweder hofiert oder vornehm ignoriert. "Diese Strategie ist
jetzt erkennbar gescheitert", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Hilsberg rief seine Partei dazu auf, nach den Wahlen am 19. September
eine Debatte über neue Formen der Auseinandersetzung mit der PDS zu
führen. Eine Klärung sei „unausweichlich, denn im Osten steht die
strukturelle Mehrheitsfähigkeit der gesamten SPD auf dem Spiel". Wenn
es der PDS gelinge, 2006 wieder in den Bundestag einzuziehen, bedeute
dies "das Ende von Gerhard Schröders Kanzlerschaft."
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030/26009-389
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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