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Der Tagesspiegel: Pofalla - Armutsbericht ist die Bilanz von Rot-Grün

Berlin (ots)

Die CDU hält den jüngsten Armuts- und
Reichtumsbericht der Bundesregierung für untauglich, die Realität im 
heutigen Deutschland abzubilden. Generalsekretär Ronald Pofalla sagte
dem Tagesspiegel am Sonntag, der Bericht beruhe auf den Zahlen des 
Jahres 2005, dem Jahr des Regierungswechsels. "Der Armutsbericht 
spiegelt das Ergebnis nach sieben Jahren rot-grüner Regierung wider",
sagte Pofalla. "Wir haben doch längst eine Trendumkehr in 
Deutschland." Seit 2005 seien 1,6 Millionen neue Arbeitsplätze 
geschaffen worden, genau so viele, wie unter der Regierung von 
Gerhard Schröder (SPD) in der gleichen Zeit vernichtet worden seien. 
Ein Armutsbericht, der sich schon auf die Zahlen von heute stützen 
könnte, "hätte eine klare Botschaft: Es geht aufwärts!", sagte 
Pofalla. Der CDU-Generalsekretär räumte ein, dass es bei den Bürgern 
das Gefühl gibt, der Aufschwung komme bei ihnen nicht an. "Das Gefühl
ist auch nicht völlig unbegründet", sagte Pofalla. "Die Menschen 
erleben, dass höhere Heizkosten und steigende Benzinpreise durch die 
letzten Lohnsteigerungen nicht ausgeglichen worden sind." Den Ruf 
nach raschen Steuersenkungen aus der CSU und der eigenen Partei wies 
er trotzdem zurück. "Die große Koalition hat die historische Aufgabe,
endlich die Verschuldung zurückzufahren und die Staatsfinanzen zu 
sanieren. Wir werden dieses Ziel in Deutschland sonst nie erreichen."
Es bleibe deshalb dabei, dass die CDU über eine Erhöhung der 
Kindergelds und des Kinderfreibetrags hinaus in dieser Wahlperiode 
keine zusätzliche Entlastung einplane.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030/26009-389

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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