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Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz lehnt Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene nach 2009 ab

Berlin (ots)

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat einer
Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene eine 
Absage erteilt. "Die SPD-Führung hat jede Kooperation mit der Linken 
im Bund nach der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen. Mehr gibt es 
dazu nicht zu sagen", sagte Scholz im Interview mit dem "Tagesspiegel
am Sonntag". Diese Absage sei nicht taktisch, sondern inhaltlich 
motiviert. "Es gäbe für eine solche Konstellation einfach zu wenig 
Übereinstimmung, nicht nur wegen der Außenpolitik", sagte Scholz. 
Nach Ansicht von Scholz gibt es nach dem Wortbruch in Hessen "kein 
Zaubermittel" dafür, dass die Wähler der SPD nun die Absage an die 
Linke im Bund glauben sollten. "Wir können nur erklären, dass unsere 
Positionen in der Außen- und Sicherheitspolitik, der Innenpolitik und
der Sozial- und Wirtschaftspolitik nicht mit denen der Linken in 
Deckung zu bringen sind", sagte er. Er äußerte Verständnis für Kurt 
Becks zwischenzeitliche Absage an Bündnisse mit der Linken in den 
westdeutschen Landesparlamenten. "vielleicht war es den Versuch wert,
die Linke so aus den Landesparlamenten herauszuhalten."

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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