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Allianz pro Schiene

„Schienenfreundlich, aber wenig ambitioniert“ Allianz pro Schiene zur Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD:

Berlin (ots)

Berlin. Die Allianz pro Schiene begrüßt die
Wertschätzung des Verkehrsträgers Schiene in der
Koalitionsvereinbarung, sieht die generelle verkehrspolitische
Ausrichtung aber kritisch. „Der Schienenverkehr wird als ‘ökonomisch
effizient’ und ‘unverzichtbar’ eingestuft, das freut uns“, sagte der
Geschäftsführer des Schienenbündnisses, Dirk Flege, am Sonntag in
Berlin. Auf der anderen Seite sei „das Papier aber verkehrspolitisch
wenig ambitioniert“. „Für den Umweltverschmutzer Nr. 1 in
Deutschland, den Straßenverkehr, fehlt jegliche Zielvorgabe in dem
Vertragsentwurf“, kritisierte Flege. Der Schienenverkehr soll nach
dem Willen der künftigen Koalitionäre in seiner
‘Wettbewerbsfähigkeit’ und in seinem ‘Leistungsvermögen’ immerhin
‘weiter gestärkt’ werden. „Greifbare Ziele aus der
Nachhaltigkeitsstrategie der rot- grünen Bundesregierung wie die
Verdopplung der Schienengüterverkehrsleistung bis 2015 werden von
Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag aber außen vor gelassen“, so der
Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Positiv und als
„schienenfreundlich“ zu werten ist nach Einschätzung der Allianz pro
Schiene die Absicht der künftigen Koalitionäre, die Finanzmittel für
die Schienenwege des Bundes ‘deutlich’ zu erhöhen und ‘dauerhaft auf
dem erhöhten Niveau‘ zu verstetigen. „Die Schiene ist der einzige
Verkehrsträger, bei dem die Mittelanhebung ausdrücklich
festgeschrieben wird“, lobte Flege. Während mehr Geld in die
Bundesschienenwege fließen soll, droht ab 2008 eine Leistungskürzung
bei den Nahverkehrsbahnen. Die so genannten Regionalisierungsmittel
des Bundes, mit denen die Bundesländer Schienenpersonennahverkehr
bestellen, sollen nach dem Willen der Koalitionäre ab 2008 für den
gesamten ÖPNV, also auch den Busverkehr, geöffnet werden. Außerdem
hätten sich die Verkehrspolitiker der Großen Koalition nicht
durchgesetzt, die in ihrem Abschlusspapier noch ausdrücklich
festgestellt hatten, dass Regionalisierungsmittel ‘nicht als
Subventionen gewertet’ werden. „Diese richtige und wichtige Aussage
für den Öffentlichen Personenverkehr ist gestrichen worden, während
andere Bereiche wie Wohngeld und Kulturförderung in der Endfassung
ausdrücklich vom Subventionsbegriff ausgenommen sind“, sagte der
Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Flege kündigte an, das
Schienenbündnis werde die Verkehrspolitik der Großen Koalition
„kritisch-konstruktiv“ begleiten.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur
Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In
dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen,
darunter die Umweltverbände BUND, NABU und NaturFreunde Deutschlands,
die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE
und ACV, sowie die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL.
Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 1,5 Millionen
Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 58
bahnnahen Unternehmen.

Kontakt:

Dirk Flege – Geschäftsführer
T 01 72 / 3 12 59 74 | E dirk.flege@allianz-pro-schiene.de | W
allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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