Habeck-Dämmerung
Frankfurt (ots)
Spätestens mit der verkorksten Gasumlage, die er verantworten muss und die er nicht gut genug erklären kann, hat die Entzauberung des Robert Habeck begonnen. Dass der Wirtschaftsminister angekündigt hat, sein umstrittenes Modell noch einmal zu prüfen, beweist nur die Fehlerhaftigkeit der Umlage. Habeck will einen rechtssicheren Weg suchen, dass die Umlage nur gefährdeten Unternehmen zugutekommt - nicht aber profitablen Konzernen. Dabei gibt es zig weitere Konstruktionsfehler. Man hätte die bedrohten Gaslieferanten und mit ihnen die Stadtwerke, die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die ganze Energieversorgung auch auf andere Weise stabilisieren oder notfalls auch retten können. Nur müsste dafür der Staat mit Steuern oder Steuerpolitik einspringen - wie zuletzt während der Corona-Pandemie. Habeck hat sich dagegen entschieden - sei es aus Angst vor Nebenwirkungen an den Märkten oder auf Druck des liberalen Koalitionspartners. So oder so gerät Habecks Erfolgsrezept an seine Grenzen.
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