All Stories
Follow
Subscribe to Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Thüringer Paritätsgesetz

Frankfurt (ots)

Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz:

Lässt die AfD jetzt die Sektkorken knallen? Ganz sicher. Doch die Freude der Männerpartei wird im Keim ersticken. Denn die jetzige Entscheidung war nur der Auftakt. Schon das Minderheitenvotum des Gerichts sollte alle Gegner von Quoten und Parität aufschrecken lassen. Drei der neun Verfassungsrichter*innen sind überzeugt, dass das Urteil die "strukturelle Diskriminierung von Frauen in der Politik" verkenne. Das entspricht genau der Argumentationslinie von Verfechterinnen der Parität.

Das Thüringer Urteil ist zwar eine Niederlage, doch letztlich nichts anderes als ein weiteres Rückzugsgefecht der männerdominierten Gesellschaft. Frauen werden gewinnen - die Entwicklungen der Vergangenheit zeigen es. Deshalb wird das Paritätsgesetz nun beim Bundesverfassungsgericht landen.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Original content of: Frankfurter Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Frankfurter Rundschau
More stories: Frankfurter Rundschau
  • 14.07.2020 – 16:52

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum hessischen Polizeiskandal

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten: Manchmal markiert ein Rücktritt das Ende eines politischen Skandals. Das Aus für den hessischen Polizeichef Udo Münch ist aber nur ein kleiner Zwischenschritt im hessischen Polizeiskandal und keineswegs sein Ende. Die Aufklärung scheint erst am Anfang zu stehen. ...

  • 13.07.2020 – 16:49

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Wahl in Polen

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen: Auf dem Programm der Regierungspartei PiS steht die Vollendung der sogenannten Justizreformen, sprich: das Ende des Rechtsstaats in Polen. Auch einen weiteren Frontalangriff auf die unabhängigen Medien wird es wohl geben. Knickt Duda in diesen zentralen Fragen einmal mehr ein, wird er als eine Art Zerstörer der ...

  • 10.07.2020 – 16:42

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur hessischen Polizeiaffäre

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die hessische Polizeiaffäre: Wie findet man heraus, ob sich rassistisches und rechtsextremes Denken in den Sicherheitsbehörden verfestigt? Hessens Innenminister Peter Beuth wollte die permanenten Vorwürfe ausräumen. Also ließ er Polizistinnen und Polizisten befragen, ob sie Demokraten seien. Ihre wenig ...