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Frankfurter Rundschau: Merkels Abschiedskultur

Frankfurt (ots)

Die Willkommenseuphorie ist vorbei, auch bei der CDU-Chefin, die Druck von der Basis spürt und drei Landtagswahlen vor Augen hat. Der Kontrast wirkt auch so scharf, weil Merkel ihre Flüchtlingspolitik nicht erklärt. Der Wandel von der strengen Gesetzeshüterin, die das Flüchtlingsmädchen Reem zum Weinen brachte, zur "Mama Merkel" der Schutzsuchenden kam genauso abrupt wie nun die Rolle rückwärts. Niemand glaubt, dass in drei Jahren in Syrien Frieden herrscht. Deshalb wäre es vordringlich, alle Kraft darauf zu verwenden, die Migranten hier in Jobs zu bringen. Doch Merkel hat vor allem die Innenpolitik im Auge. Ein Spiel mit doppelten Botschaften ist hochriskant: Merkels Absage an eine Asyl-Obergrenze interpretierten Flüchtlinge im Herbst als Einladung. Die Rückkehrforderung könnte man als Absage an die Integration missverstehen.

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Ressort Politik
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