All Stories
Follow
Subscribe to Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur BND-Affäre

Frankfurt (ots)

Die Frankfurter Rundschau schreibt zur neuen Affäre um den Bundesnachrichtendienst:

Da man davon ausgehen muss, dass das Ganze seit über zehn Jahren läuft, gibt es viele Verantwortliche. Der erste ist BND-Präsident Gerhard Schindler, der zweite Kanzleramtschef Peter Altmaier. Aber auch dessen Vorgänger Ronald Pofalla, Thomas de Maizière und Frank-Walter Steinmeier sind potenziell verdächtig. Pofalla hat freilich der Politik Adieu gesagt, Steinmeiers Zeit im Kanzleramt ist lange vorbei. Bleibt de Maizière, aus dessen Amtszeit erste Hinweise stammen. Wie viel Aufklärung sich das Kanzleramt leisten will, wird sich bald zeigen. Natürlich hat das Parlament einen Anspruch zu erfahren, welches Ausmaß die Spionage hatte. Verweigert sich die Regierung, wäre das ein weiterer Kotau vor einem unverschämten Partner.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original content of: Frankfurter Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Frankfurter Rundschau
More stories: Frankfurter Rundschau
  • 24.04.2015 – 16:34

    Frankfurter Rundschau: Kommentar zum BND-Skandal

    Frankfurt (ots) - "Dass der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA dabei hilft, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren, ist beschämend. Zudem hat der BND das Parlament belogen. Denn das, was jetzt offenbar wird, wurde bis dato immer bestritten. Entweder wissen BND-Präsident Gerhard Schindler und/oder Kanzleramtschef Peter Altmaier seit langem, was da gespielt wird. Dann müssen beide gehen. Oder ...

  • 23.04.2015 – 17:00

    Frankfurter Rundschau: Kommentar zum EU-Flüchtlingsgipfel

    Frankfurt (ots) - Europa will "den Schleppern das Handwerk legen". Gemeint ist: Abschottung um fast jeden Preis. Ja, die Schleuser sind skrupellose Verbrecher. Aber sie können ihr Unwesen nur aus zwei Gründen treiben: erstens, weil es so viele Menschen gibt, die keinen anderen Ausweg sehen als Flucht. Und zweitens, weil Europa diesen Menschen jeden legalen Zugang zu seinen Asylsystemen verweigert. Wer jetzt, womöglich ...

  • 22.04.2015 – 17:17

    Frankfurter Rundschau: Kommentar zu deutschen Gotteskriegern

    Frankfurt (ots) - Die Zahl der deutschen Gotteskrieger steigt und steigt. Fast 700 sind nach Syrien und in den Irak ausgereist. Dabei ist nicht allein Deutschland betroffen. Es handelt sich um ein europäisches Phänomen. Der Islamische Staat (IS) scheint auf seine Anhänger eine entsetzliche Faszination auszuüben. ... Gleichwohl deutet manches darauf hin, dass der IS seinen Höhepunkt erreicht oder womöglich sogar ...