All Stories
Follow
Subscribe to Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Froh, nicht fröhlich - Leitartikel

Leutkirch (ots)

Winfried Kretschmann hat gestern einen Termin verpasst, den normalerweise ein baden-württembergischer Ministerpräsident nicht auslassen darf. Der grüne Regierungschef ließ sich beim närrischen Staatsempfang vertreten. Er konnte und wollte nicht - gespielt - fröhlich sein, solange der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlosspark andauerte. Es wäre instinktlos gewesen und hätte die falschen Bilder erzeugt.

Durchaus froh aber durfte Kretschmann sein an einem Tag, den er sich politisch so nie gewünscht hatte, weil sein Einsatz über alle Jahre hinweg nicht für, sondern gegen Stuttgart 21 ausgerichtet war. Die weitgehend glatt verlaufene Räumung des Schlossgartens ersparte Kretschmann weiteres Ungemach und neuen Rechtfertigungsdruck. Eine gut vorbereitete Polizei und ein hohes Maß an Vernunft beim großen Teil der Projektgegner verhinderten im Zusammenwirken eine Eskalation. Befriedet ist Stuttgart deswegen noch nicht. Harmonie muss auch gar nicht sein, weil dieses Projekt immer Befürworter und Kritiker haben wird.

Ein Kritiker heißt Kretschmann. Gleichzeitig aber zwingt ihn sein Amtseid in die Rolle eines Projektpartners. Mehr noch. Seit dem Volksentscheid hat auch der grüne Teil der Landesregierung gar keine andere Wahl mehr als mitzuarbeiten. Die Bahn verwirkt ihr Baurecht nicht dadurch, dass sie zum Teil ungeschickt agiert hat und dass ihr in den Genehmigungsverfahren Versäumnisse unterlaufen sind.

Bei diesem Projekt sind in der Vergangenheit viele Fehler gemacht worden. Das hat Glaubwürdigkeit gekostet und den Bürgerprotest angestachelt. Es fehlte an Transparenz, es fehlte die Bereitschaft, Varianten durchzurechnen. Vor allem fehlte der Wille der Politik, Proteste anzunehmen als Signal mündiger Bürger und nicht als Wortmeldungen lästiger Störenfriede. Eine Lehre aus dem bitteren Streit ist der Einstieg in mehr und bessere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten. Der große Sieger war gestern das Gemeinwesen.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 07561-80 100
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original content of: Schwäbische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Schwäbische Zeitung
More stories: Schwäbische Zeitung
  • 14.02.2012 – 21:23

    Schwäbische Zeitung: Elefanten im Porzellanladen - Kommentar

    Leutkirch (ots) - Da bereitet sich die Politik darauf vor, ein neues Hilfspaket zu schnüren. Und pünktlich treten die Rating-Agenturen in die Öffentlichkeit, um mal wieder blockweise Euro-Länder abzustufen. Das ist frustrierend und verstärkt die Schuldenkrise in Europa. Staaten mit einer guten Bonität können sich günstig Geld leihen. Doch wenn die Rating-Agenturen sie abwerten, steigen die Kosten in die Höhe. ...

  • 14.02.2012 – 21:22

    Schwäbische Zeitung: An der Realität vorbei - Kommentar

    Leutkirch (ots) - Die niedrigen Geburtenraten haben ihre Gründe. Ein Gewichtiger ist der Arbeitsmarkt: Wer nicht weiß, ob sein auf ein Jahr befristeter Arbeitsvertrag verlängert wird, hat wohl andere Sorgen, als an die Familienplanung zu denken. Von Frauen, die nach einer Geburt nicht an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren können, ganz zu schweigen. Dazu kommt, dass die Betreuungsangebote - vor allem im ländlichen ...

  • 14.02.2012 – 21:20

    Schwäbische Zeitung: Leistung belohnen - Leitartikel

    Leutkirch (ots) - Professoren verdienen zu wenig. An den Stammtischen dürfte diese Feststellung zu Spott und Häme führen. Aber das Bundesverfassungsgericht hat recht: Es ist grotesk, dass ein junger Professor in Deutschland weniger bekommt als ein alter Gymnasiallehrer. Maximal 4000 Euro brutto an Grundvergütung erhalten Professoren der niedrigsten Gehaltsstufe seit 2005. Nicht eben viel für Fachleute mit Doktorgrad, ...