Expertenkommission der Robert Bosch Stiftung fordert: Potenziale von Flüchtlingen besser nutzen
Berlin (ots)
"Die aktuelle Flüchtlingsfrage birgt Herausforderungen, bietet aber auch große Chancen für die deutsche Gesellschaft", sagte Armin Laschet, Vorsitzender der Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik, im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt. Die Aufnahme und Anerkennung der Flüchtlinge müsse zügig erfolgen, um deren Bleibe- und Integrationsperspektiven zu verbessern, so der CDU-Politiker. "Jenen, die hier sind und bleiben, muss der Zugang zur deutschen Gesellschaft erleichtert werden. Insbesondere der Weg in den Arbeitsmarkt kann noch verbessert werden: Dies muss schon im Anerkennungsverfahren in Angriff genommen werden!"
Das von der Robert Bosch Stiftung eingesetzte Gremium bringt zehn hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Die Kommission tagte heute in Berlin zum zweiten Mal und wird im Jahresverlauf Vorschläge und Handlungsempfehlungen zur Reform der Flüchtlingspolitik erarbeiten.
Die Experten verwiesen auf die positiven Erfahrungen der Bundesagentur für Arbeit, zum Beispiel mit dem Modellvorhaben "Jeder Mensch hat Potenzial". Hier gelte es, die Erfahrungen aus den einzelnen Projekten schnell und gezielt in die Fläche und das Regelangebot zu bringen. Das Kommissionsmitglied Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, verwies auf die Initiativen seiner Institution in diese Richtung.
Die Experten betonten, dass die sichere Aufnahme von Flüchtlingen und ihre schnelle Integration in Deutschland ein zentrales Anliegen einer auf den Schutz von Menschenrechten zielenden Politik sein müsse, aber durchaus auch im erklärten Eigeninteresse des Landes liege. In Anbetracht des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels sollten neue Bürger willkommen sein. Das Kommissionsmitglied Peter Clever von der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände verwies darauf, dass sich Arbeitgeberorganisationen, die Kammern, Innungen und Verbände zu wirksamem Flüchtlingsschutz bekennen und in dieser Frage völlig einmütig seien.
Auch das Kommissionsmitglied Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, stützte dieses Anliegen, forderte aber gleichzeitig, den Flüchtlingsschutz und das Menschenrecht auf Asyl nicht durch eigennützige Interessen der Aufnahmegesellschaft auszuhöhlen. Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die den Bund, die Länder und die Kommunen vor große, aber lösbare Herausforderungen stelle. Deutschland könne diese Herausforderungen durchaus bewältigen.
Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney verwies darauf, dass auch die Anstrengungen der Länder darauf gerichtet seien, eine schnelle Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive zu ermöglichen. Um die Potenziale von Flüchtlingen zu heben, sieht die Sozialdemokratin den Bund in der politischen und finanziellen Pflicht: "Die Zusage für eine strukturelle Kostenbeteiligung des Bundes ist der erste Schritt in die richtige Richtung". Öney und Laschet machten sich gemeinsam für die Möglichkeit stark, Asylbewerbern unter noch zu diskutierenden Voraussetzungen einen möglichen Spurwechsel vom Asylverfahren in die Arbeitsmigration zu ermöglichen, um so ihre Potenziale besser zu nutzen.
Die Robert Bosch Stiftung gehört zu den großen unternehmensverbundenen Stiftungen in Europa. Sie investiert jährlich rund siebzig Millionen Euro in die Förderung von ca. 800 eigenen und fremden Projekten aus den Gebieten der Völkerverständigung, Bildung, Gesellschaft und Kultur sowie Gesundheit und Wissenschaft. Insgesamt hat die Stiftung seit ihrer Gründung 1964 mehr als 1,2 Milliarden Euro für ihre gemeinnützige Arbeit eingesetzt.
Die Robert Bosch Stiftung setzt die gemeinnützigen Ziele des Firmengründers und Stifters Robert Bosch (1861-1942) fort. Sie hält rund 92 Prozent der Geschäftsanteile an der Robert Bosch GmbH und finanziert sich aus den Dividenden, die sie aus dieser Beteiligung erhält. Die Stiftung hat ihren Sitz im ehemaligen Stuttgarter Wohnhaus von Robert Bosch. Dort und in ihrer Berliner Repräsentanz beschäftigt sie rund 140 Mitarbeiter.
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