All Stories
Follow
Subscribe to Berliner Zeitung

Berliner Zeitung

Berliner Zeitung: Kommentar zur Merkels Böhmermann-Entscheidung

Berlin (ots)

Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken. Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung, das Urteil über das Schmähgedicht des Comedians Jan Böhmermann der Justiz zu überlassen, zu einer wertvollen Erfahrung verholfen. Vielleicht hat der autokratische Präsident der Türkei von Gewaltenteilung schon einmal gehört, Angela Merkel hat ihm nunmehr gezeigt, was der Begriff bedeutet - unmissverständlich und auf zweifache Weise. Sie hat nicht nur zu Recht auf die Zuständigkeit der Rechtsprechung verwiesen, sondern zugleich endlich die Abschaffung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen (§103 Strafgesetzbuch) in Aussicht gestellt. Insofern, aber nur insofern, dürfen sich die Deutschen auch bei Erdogan bedanken.

Pressekontakt:

Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de

Original content of: Berliner Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Berliner Zeitung
More stories: Berliner Zeitung
  • 13.04.2016 – 16:57

    Berliner Zeitung: Kommentar zum möglichen Ende des Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmals:

    Berlin (ots) - Es zeigt sich einmal mehr, wie schwer es ist, ein normatives Gedenken auf die politische Agenda zu setzen. Eine Zeit der Reife hat es für das Denkmal nicht gegeben, eine gesellschaftliche Debatte darüber fand nicht statt. Die Scheitern des Freiheits- und Einheitsdenkmals kann man so gesehen auch als ein lehrreiches Stück Kulturpolitik betrachten, das ...

  • 11.04.2016 – 16:42

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Fall Böhmermann:

    Berlin (ots) - Die Verteidigung Böhmermanns hat allerdings - nicht im juristischen, aber im moralischen Sinn - ein kleines Problem. Sein Schmähgedicht, das sich hemmungslos antimuslimischer Ressentiments bedient, zielt tatsächlich nicht auf Erdogan und nicht, wie einige Kritiker beklagen, auf die Türken, sondern vor allem auf die öffentliche Aufmerksamkeit. Es geht nicht um Kritik an Erdogan, sondern um die ...

  • 08.04.2016 – 17:20

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Fall Cameron infolge der Panama Papers:

    Berlin (ots) - Die Unredlichkeit wäre ihm vielleicht noch zu verzeihen, aber unentschuldbar ist, dass David Cameron sich in den vergangenen Jahren als Vorreiter im Kampf gegen die Steueroasen öffentlich dargestellt und die Steuerflucht als Angriff auf die Demokratie gegeißelt hat. Das ist sie tatsächlich, und die Bevölkerung hat ihm geglaubt. Das gewaltige ...