Essen (ots) - Der Sieg der syrischen Armee und ihrer Verbündeten bei Palmyra ist einer von hoher Symbolkraft. Die antike Ruinenstätte und die Tadmur genannte benachbarte Neustadt waren die letzten großen Eroberungen des sogenannten "Islamischen Staates" in Syrien. Dort haben die Fanatiker einmal mehr gezeigt, dass sie nicht nur Massenmörder und Vergewaltiger, sondern auch kulturelle Barbaren sind. Für das Gedächtnis ...
Essen (ots) - Der Massenmord von Brüssel ist einmal mehr eine Attacke auf die europäische Lebenswirklichkeit, die von islamistischen Fanatikern gehasst und verachtet wird. Der Furor der Dschihadisten wird sich noch steigern, weil ihr Terrorkalifat in Syrien und im Irak nicht nur schrumpft, sondern weil es ideologisch gescheitert ist. Der "Islamische Staat" sollte ...
Essen (ots) - Es fällt unglaublich schwer in diesen Stunden, die richtigen Worte zu finden. Ja, es ist unfassbar, eine Katastrophe nicht nur für die großartige und weltoffene Metropole Brüssel. Die ganze freie Welt schaut auf Belgiens Hauptstadt, weint mit den Angehörigen der Opfer und bangt mit den unzähligen Verletzten um ihr Leben. Erneut hat der Terror unbarmherzig zugeschlagen. Täter, die sich längst von ...
Essen (ots) - Das Ergebnis der Landtagswahlen wird häufig als Zeitenwende bezeichnet, was eine zumindest unscharfe Deutung ist. Dieses Resultat ist vielmehr der Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung im politischen System und seiner Wahrnehmung, die schon lange vor der Gründung der rechtspopulistischen AfD eingesetzt hat. Diese Veränderung manifestiert sich in zwei Schlagworten: Personalisierung und Protest. Die ...
Essen (ots) - Der Erfolg der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen ist ein Vorgeschmack auf das, was kommenden Sonntag bei den drei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt geschehen wird. Auch dort werden die Rechtspopulisten höchstwahrscheinlich zweistellige Ergebnisse einfahren, und natürlich wird dann wieder die Frage aufkommen, ...
Essen (ots) - Tausende Menschen haben in Nordrhein-Westfalen auch im vergangenen Jahr wegen häuslicher Gewalt die Polizei zu Hilfe gerufen. Laut aktuellen Zahlen des Landeskriminalamtes, die der Neue Ruhr / Neue Rhein Zeitung (NRZ, Dienstagausgabe) vorliegen, registrierten die Beamten 26.464 Strafanzeigen - etwa 2 Prozent weniger als im Vorjahr. Experten raten, das ...
Essen (ots) - Was Merkel nicht will, richtet nun die EU: nämlich die Abschottung Europas. Darauf läuft es beim Sondergipfel der Staatschefs am Montag heraus. Die Kanzlerin darf froh sein, wenn sie ein paar kleinere Länder zur Aufnahme von wenigen Flüchtlingen überzeugen kann. Das wäre für sie ein Mini-Erfolg, mehr aber nicht. Denn insgesamt sind sich die EU-Staaten recht einig: Zäune hoch. Dies trifft vor allem ...
Essen (ots) - Natürlich hat Sigmar Gabriel die miserablen Werte seiner SPD im Blick, wenn er in der Flüchtlingskrise Hilfen auch für einheimische Bedürftige fordert. Drei Wochen vor drei Landtagswahlen klingt das ziemlich publikumswirksam: Doch in Gabriels Satz steckt viel Wahrheit. Dass das Leid der vor dem Krieg flüchtenden Menschen unermesslich ist, steht außer Frage. Ihnen muss geholfen werden. Zugleich sollten ...
Essen (ots) - Anerkannte Asylbewerber sollen künftig nicht mehr frei entscheiden können, wo sie wohnen wollen. So ist der Plan aus Berlin; und die Argumente dafür klingen schlüssig: Denn bislang zieht es viele Flüchtlinge mit abgeschlossenem Asylverfahren dahin, wo bereits Verwandte, Bekannte oder Menschen gleicher Herkunft leben. Das ist menschlich verständlich. Aber es führt dazu, dass einige Städte - vor allem ...
Essen (ots) - Mit der Parole "Wir sind das Volk" gaben in der Wendezeit 1989/90 Hunderttausende Ostdeutsche ihrer Hoffnung auf Freiheit und auf die Einheit Deutschlands Ausdruck. Es war eine starke und wichtige Parole, eine die Menschen miteinander verband, eine, die ihren Teil dazu beitrug, dass die Revolution gewaltfrei blieb. Heute ist "Wir sind das Volk" zu einem ...
Essen (ots) - Horst Seehofer hat in den vergangenen Monaten so häufig gebellt, dass er irgendwann beißen muss, wenn er in heimischen, sprich bayerischen, Gefilden nicht als zahnlos da stehen will. Jetzt konkretisiert sich offenbar der Plan, die Grenze nach Österreich notfalls in Eigenregie dichtzumachen. Nach CSU-Lesart kann nur so ein mittlerweile chronischer Rechtsbruch, also der ungeregelte Zustrom von ...
Essen (ots) - Die Welt könnte so einfach sein, ginge es nach dem ungarischen Premier Viktor Orbán und den anderen Regierungchefs der Visegrád-Gruppe, zu der auch Polen, Tschechien und die Slowakei gehören. Ein rigides Grenzregime, möglichst schon an der mazedonisch-griechischen Grenze, und schon löst sich die Flüchtlingskrise in Wohlgefallen auf. Diese Forderung ...
Essen (ots) - Rund 400 Autofahrer werden an Rhein und Ruhr jeden Tag ertappt, die am Steuer telefonieren. Was belegt, dass wir es mit einem üblen Massenphänomen zu tun haben - und dass die Polizei endlich diese von Innenminister Jäger zurecht so genannte "Seuche" strikter verfolgt als bisher. Wer täglich unterwegs ist, staunt, mit welcher Dickfelligkeit manche Autofahrer ihr Handy während der Fahrt nutzen. Sie ...
Essen (ots) - Es ist ein ambitionierter Plan, der tief in der Nacht in München gefasst wurde. Nichts weniger als das schnelle Ende der Kämpfe in Syrien soll es geben und zudem endlich humanitäre Hilfe für Hunderttausende Menschen in rund 15 bislang eingeschlossenen Gebieten des gebeutelten Landes. Ist also das Ende des fünfjährigen Bürgerkriegs mit mehr als 250 ...
Essen (ots) - Duisburg, Essen, Oberhausen, Düsseldorf, Erkrath - nicht nur Fahrgästen, die hier zusteigen, wird die neue Bahnhofs-Modernisierungsoffensive zugute kommen. 106 Stationen werden NRW-weit in den nächsten Jahren aufgehübscht, dazu die RRX-Bahnhöfe für kommenden Aufgaben fitgemacht. Man darf loben: Es tut sich was bei der Bahn. Man klopft nicht nur Sprüche, sondern nimmt, unterstützt vom Staat, auch Geld ...
Essen (ots) - Horst Seehofer kanzelt Angela Merkel in der Flüchtlingskrise gerne ab, um sich und seine CSU nach rechts abzusichern. Unvergessen, wie er die CDU-Chefin beim christsozialen Parteitag im November auf eine nahezu unverschämte Art und Weise brüskierte. Jetzt hat er von einer "Herrschaft des Unrechts" gesprochen. Das ist nur einen Hauch entfernt vom "Unrechtsstaat", einem Begriff, mit dem gemeinhin die ...
Essen (ots) - Obwohl die Meinungsforschung das Beben seit Monaten stabil vorausgesagt hatte, stand Amerika gestern mit weit aufgerissenen Augen vor dem politischen Andreas-Graben, der sich nach den Vorwahlen in New Hampshire auftut: Die Kantersiege des New Yorker Bau-Unternehmers Donald Trump bei den Republikanern und des sozialdemokratisch getakteten Senators Bernie Sanders auf demokratischer Seite stehen für einen ...
Essen (ots) - Nichts gegen politische Initiativen, den Lärm in unserem Leben zu bekämpfen. Lärm nervt nicht nur, er macht die Menschen auf Dauer sogar krank. Aber alle Ideen, den Krach zu mindern, müssen alltagstauglich bleiben. Der Plan des Umweltministeriums, den Kommunen den Freiraum zu nehmen, Ausnahmen bei der Genehmigungspraxis zuzulassen, erfüllt diese Vorgabe nicht. Das gilt auch für den Vorstoß, den ...
Essen (ots) - Die Bewältigung der Flüchtlingskrise kann nur in vielen kleinen Schritten gelingen. Es ist ein mühseliger Weg, manchmal auch ein demütigender. Wenn eine deutsche Kanzlerin die Türkei besucht, wäre es eigentlich ihre Aufgabe, den Krieg zu kritisieren, den Ankara gegen die eigene Bevölkerung im Süden des Landes vom Zaun gebrochen hat; oder den immer ...
Essen (ots) - Das Polit-Karussell dreht sich rasend, nicht ganz so schnell, aber stetig, schraubten sich zuletzt auch die Umfragewerte für die AfD in die Höhe. In Zeiten, da sich immer mehr besorgte Bürger fragen, wie die unzähligen Probleme in der Flüchtlingskrise zu lösen sind, waren die politischen Rattenfänger, die mit einfachen Antworten Größe und ...
Essen (ots) - Die Nerven im Landtag liegen blank. Dass SPD-Fraktionschef Norbert Römer die CDU mit seinen Worten aus dem Plenarsaal treiben konnte, war vielleicht auf beiden Seiten kalkuliert; sicher aber nicht nötig. Es zeigt: Die Flüchtlingskrise und die Diskussionen um die Kölner Ausschreitungen haben das politische Klima vergiftet. Eigentlich wollte die CDU in dieser Sitzung die Ministerpräsidentin dazu bringen, ...
Essen (ots) - Der neue Wehrbeauftragte war noch nie als Leisetreter bekannt. Und deshalb nahm Hans-Peter Bartels in seinem ersten Jahresbericht auch kein Blatt vor den Mund. "Es ist von allem zu wenig da", beschrieb der Sozialdemokrat den Zustand der Bundeswehr und traf damit den Nagel auf den Kopf. Zu wenig Personal für immer mehr (von den Partnern verlangte) internationale Aufgaben, die dann oftmals auch mit maroden ...
Essen (ots) - Die Regierung in Athen hat Recht: So einfach, wie sich die Partner in der Europäischen Union eine Sicherung der hellenischen Grenze vorstellt, geht das ganz sicher nicht. Nach internationalem Recht, nach Seerecht und auch nach den Regeln der Genfer Flüchtlings-Konvention muss ein Staat Menschen, die in Seenot geraten, selbstverständlich helfen. Leben muss gerettet werden, allen drängenden Problemen zum ...
Essen (ots) - Wer dieser Tage in den Cafés, den Wohnzimmern oder auch auf den Schulhöfen den Gesprächen folgt, findet ein zerrissenes Land. Debattierte man noch vor Wochen eher positiv gestimmt über die Flüchtlinge, so herrschen heute Sorgen und Angst vor. Jene, die das Fremde und Unbekannte immer schon fürchteten, fühlen sich nach Köln erst recht in ihren Vorbehalten bestätigt. Jene, die weiter guten Mutes sind, ...
Essen (ots) - Da werden Polizisten von einem marodierenden Mob überrannt - und der ranghohe Polizeisprecher fabuliert am nächsten Morgen von einer "insgesamt ruhigen Nacht". Hat der Mann sich vertippt - oder bekam er Anweisung, nichts Kritisches über die offenbar nordafrikanischen Räuber und Misshandler zu berichten? Handelte er im vorauseilenden Gehorsam? Oder ...
Essen (ots) - Nachdem die Dimensionen der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht deutlich geworden sind, herrscht Entsetzen. Dutzende Frauen werden im öffentlichen Raum Opfer sexueller Gewalt, ohne dass die Polizei einschreitet. Der blanke Horror. Die Täter sind offenbar nordafrikanische Zuwanderer, Mitglieder von organisierten Banden, die seit geraumer Zeit im ...
Essen (ots) - Es ist kein Füllhorn, das Alexander Dobrindt über NRW ausschüttet. Aber mehr als eine Milliarde Euro an Bundesmitteln, die in diesem Jahr für den Bau und die Sanierung von Fernstraßen fließen sollen, sind ein Wort.Wer täglich über das Autobahnnetz an Rhein und Ruhr rumpelt, weiß freilich, dass das Geld rasch in den vielen Schlaglöchern verbuddelt sein wird. NRW hat als besonders vom Güterverkehr ...
Essen (ots) - Der seit Jahren schwelende saudisch-iranische Konflikt um die regionale Vormachtstellung im Nahen und Mittleren Osten eskaliert in einem atemberaubenden Tempo. Eine Friedenslösung für Syrien, wo beide Länder einen Stellvertreter-Krieg führen, scheint angesichts der aktuellen Ereignisse ausgeschlossen. Dabei war gerade erst Hoffnung aufgekeimt, als ...
Essen (ots) - Schwer bewaffnete und vermummte Polizisten, zwei geräumte Bahnhöfe. In München wurde die Neujahrsnacht von Terroralarm überschattet. Noch ist unklar, wie konkret die Warnung war, ob die Hinweise der ausländischen Geheimdienste, auf die sich die Sicherheitskräfte beriefen, aus einer seriösen Quelle stammten; ob also wirklich die Gefahr eines Anschlags bestand. Aber nach Paris gehen Behörden auf Nummer ...
Essen (ots) - Das Tempo der neuen polnischen Regierung ist atemberaubend. Nach der Entmachtung des Verfassungsgerichtes und der Weigerung Flüchtlinge aufzunehmen greift die rechts-nationale Mehrheit nun unverhohlen die freie Presse an. Die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender sollen offenbar gleichgeschaltet werden - eine Entwicklung die den Beobachter aus dem westlichen Ausland nur noch ratlos zurücklässt. Schließlich handelt es sich bei Deutschlands ...
