Hagen (ots) - Für die einen ist es ein Kaffeekränzchen, für die anderen eine Kraftanstrengung mit Symbolwert. Der sechste Integrationsgipfel bringt im Kanzleramt Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Vereinen und Verbänden zusammen. Sie diskutieren über Integration, die Zukunft der Menschen mit ...
Hagen (ots) - Das Thema war eigentlich durch. 2005 propagierte die Union im Bundestagswahlkampf die Gesundheitsprämie, einen einkommensunabhängigen Pauschalbeitrag für die Versicherten der gesetzlichen Kassen. Populär war der Vorschlag nie, mit der Kopfpauschale verfehlte die Union das erhoffte schwarz-gelbe ...
Hagen (ots) - Die Finanznot vieler Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen nimmt längst dramatische Ausmaße an: Inzwischen sind die Kommunen nicht mehr nur verschuldet, sie sind vielfach überschuldet. Die Folgen: In Turnhallen fällt der Putz von der Wand, Schüler arbeiten mit veralterten Materialen, Straßen zerfallen zu Schlaglochpisten, weil das Geld fehlt. ...
Hagen (ots) - Beim Blick auf das geschundene Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leiden Hunderttausender und beschämt vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in diesem Frühjahr zusätzlich verstört ob der eigenen Unfähigkeit, den Gang der Dinge im Reich des schrecklichen Fürsten Assad einigermaßen verlässlich einzuschätzen. Zahlreiche Experten hatten ...
Hagen (ots) - Die Welt ist mehr als ein Wembley-Stadion. Während sich in den Nachrichten am Wochenende alles um Fußball dreht, laufen Meldungen ein, die unsere Aufmerksamkeit verdienen. Man lese und staune: Bei der Kontrolle von 40 000 Maßnahmen stellt der Bundesrechnungshof in fast 85 Prozent der Fälle das Fehlen der gesetzlich vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsprüfung fest. Eine Zahl, die man sacken lassen muss. ...
Hagen (ots) - Weltweit schleusen organisierte Banden kriminell erworbene Mafia-Gelder in den normalen Finanzkreislauf. Weil das Kontrollnetz der Banken aber engmaschiger geknüpft wurde, suchen Geldwäscher andere Wege - über Juweliere, Auto- und Kunsthändler. Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist eine polizeiliche Aufgabe und überfordert kommunale ...
Hagen (ots) - Der Krieg gegen den Terror kann nicht immer so weitergehen. Der Drohneneinsatz gegen Verdächtige, dem hunderte Zivilisten zum Opfer fielen, ist moralisch fragwürdig und wird reduziert. Das Gefangenenlager Guantanamo hätte niemals eingerichtet werden dürfen, ist Symbol für ein Amerika, das die Herrschaft des Rechts verspottet, und muss geschlossen werden. Wahre Worte, die US-Präsident Barack Obama jetzt ...
Hagen (ots) - Nun kommt sie also doch in Fahrt, die deutsche Wirtschaft, die sich bislang - schon bemerkenswert genug - in der Krise achtbar geschlagen hat. Und zum ersten Mal seit Jahren ist der Treibstoff der Konjunktur die Nachfrage im Binnenmarkt, also die Ausgabenfreude der Verbraucher. Das hat nur am Rande etwas mit den jüngsten Tarifabschlüssen und den nach ...
Hagen (ots) - Was auch immer die Täter von London mit ihrem blutigen Gemetzel erreichen wollten - eines ist ihnen gelungen: Die maximale Verunsicherung aller Fußball-Fans samt ihrer Angehörigen und Freunde, die das Champions-League Finale am Samstag in der britischen Hauptstadt genießen wollten. Sie werden sich dort nicht mehr ganz sicher fühlen. Die Angst feiert von jetzt an mit. Schade um ein unbeschwertes ...
Hagen (ots) - Der Besitz von Drogen ist grundsätzlich strafbar. Schon heute können Richter aber beim Besitz von Kleinstmengen Cannabis von einer Strafe absehen: Bei Jugendlichen und Ersttätern kann eine Therapie weitaus sinnvoller sein als die harte Bestrafung. Dabei muss das Ziel allerdings immer ein drogenfreies Leben sein - nicht der liberale Umgang mit Drogen. Die Freigabe von Drogen wäre eine politische ...
Hagen (ots) - Schwaben sind geizig, Westfalen sind stur, Rheinländer sind gesellig, Bayern sind grantig, und Ostfriesen sind Witzfiguren. Der Mensch neigt zu seltsamen Vorurteilen, über die sich herzhaft lachen lässt. Doch aus Spaß wird Ernst, wenn bereits Heranwachsenden in Unterrichtsmaterialien falsche ...
Hagen (ots) - Schaut man auf die vergangenen 150 Jahre deutscher Geschichte, so stellt man mit Ernüchterung fest: Gerade einmal die Hälfte davon waren von Demokratie geprägt. Immer mit dabei, und immer auf Seiten der Demokratie: die SPD. Allein diese historische Leistung nötigt Respekt ab. Und so können ...
Hagen (ots) - Hat das Frühjahrstreffen der Innenminister den Charakter eines Kaffeekränzchens, oder besser: einer Stammtischrunde, wenn sich die Teilnehmer ausgiebig und ernsthaft mit der Senkung der Promillegrenze für Radfahrer beschäftigen? Keinesfalls, es ist wahrlich keine Schnapsidee, wenn die zuständigen Ressortleiter bei notwendigen Überlegungen zur Unfallvermeidung im Straßenverkehr sich (endlich) auch den ...
Hagen (ots) - Eine Revolution? Der SAP-Konzern will tatsächlich Menschen entsprechend ihrer Fähigkeiten einstellen! Man sollte eigentlich meinen, dass genau zu diesem Zweck hoch spezialisierte Personalabteilungen unterhalten werden. Die aber haben offenbar ein starres, um nicht zu sagen autistisches Raster, mit dem sie nach Mitarbeitern fahnden: Wer nicht teamfähig ist, wer sich nicht als "sozial kompetent" hervortut, ...
Hagen (ots) - Wer die bislang nahezu makellose Arbeitsbilanz des Politikers Thomas de Maizière betrachtet, staunt über den Totalschaden des Rüstungsprojekts Euro Hawk. Soll ausgerechnet dieser penible Sachwalter der Bundeswehr schlampig gearbeitet und Warnungen übersehen oder gar vertuscht haben, die das unbemannte Kriegsgerät zu einem Millionengrab machen? Es schließen sich noch mehr Fragen an: Da es sich um ein ...
Hagen (ots) - Niemand wirft Daniel Cohn-Bendit vor, er habe sich während seiner Zeit als Kindergärtner im Frankfurt der frühen 70er Jahre an Schutzbefohlenen vergangen. Wenn er seine 1975 veröffentlichten Sätze über sexuelle Kontakte mit kleinen Kindern heute als Phantasie und Provokation bezeichnet, klingt das glaubwürdig. Aber es entschuldigt die Entgleisung ...
Hagen (ots) - Das Arzt-Patienten-Verhältnis lebt vom Vertrauen. Der Kranke muss sicher sein, dass das verordnete Medikament nicht vor allem deshalb verschrieben wird, weil der Mediziner vom Hersteller eine Prämie kassiert. Noch verhindert eine Gesetzeslücke, dass Schwarze Schafe in der Ärzteschaft, die nebenbei die Hand aufhalten, als Freiberufler bestraft werden ...
Hagen (ots) - Frankfurt ist die gefährlichste Stadt Deutschlands. Und auch in Düsseldorf sind die Menschen vor der Haustür und in ihren vier Wänden nicht sicher. Die Kriminalitätsstatistik malt mit ihren Zahlen schlimme Bilder. Die Berechnungsgrundlagen aber führen in die Irre, berücksichtigen lokale ...
Hagen (ots) - Verteilen ist leicht, kürzen schwieriger. Ministerpräsidentin Kraft macht in diesen Wochen neue Erfahrungen: Die Nullrunden für besserverdienende Beamte und Pensionäre treiben die Gewerkschaften auf die Barrikaden. Der Schulterschluss mit dem öffentlichen Dienst ist vorläufig beendet. Die ...
Hagen (ots) - Deutschland schrumpft: Wer in der Zukunft nicht alt aussehen will, muss heute die Weichen für einen demografiefesten Umbau der Sozialsysteme stellen. Dabei fällt der Zuwanderung eine wachsende Bedeutung zu. Längst geht es nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie der Aufnahme von qualifizierten Fachkräften. Geprägt war der Demografiegipfel durch Absichtserklärungen und gute Wünsche. Kanzlerin Merkels ...
Hagen (ots) - Niemand muss Diffamierungen dulden. Nicht im normalen Miteinander, nicht im Internet und auch nicht, wenn es sich um automatisch generierte Ergänzungsvorschläge einer Suchmaschine handelt. Mit seinem gestrigen Google-Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Persönlichkeitsrechte jedes einzelnen im weltweiten Netz gestärkt. Das oberste Gericht folgte der eigenen Linie: Zwar muss der Betreiber einer ...
Hagen (ots) - Es gibt Städte in unserem schönen Lande, die keine Balkone an ihren Rathäusern besitzen, weshalb sie in Not geraten, wenn ihnen unversehens eine Fußball-Meisterschaft ins Haus fällt. Das ist in München anders. Dort ist, so wirkt es, der Balkon am Marienplatz einst vorausschauend für die vielen, vielen Titelfeiern des FC Bayern gebaut worden. Schön waren sie, die Bilder, die von dort jetzt ...
Hagen (ots) - Seit die Landesregierung vielen Beamten eine Nullrunde verordnet hat, schlägt Hannelore Kraft eine Protestwelle entgegen. Die erste Frau im Lande und ihre Minister werden öffentlich ausgebuht. Und jetzt wehrt sich mit Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau ein Spitzengenosse gegen die Pläne der Parteifreunde aus Düsseldorf. Der Streit um die ...
Hagen (ots) - Es ist gerade mal ein Jahr her, da zogen die Piraten mit acht Prozent der Stimmen in den NRW-Landtag ein. Ein Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl schien damals so selbstverständlich wie heute unrealistisch. Das lässt vermuten, dass in der Zwischenzeit etwas Dramatisches geschehen ist. Aber dem ist nicht so. Und genau darin besteht das größte Problem der Netzpartei. Ständige stillose und persönliche ...
Hagen (ots) - Ein halbes Jahrhundert liegt zwischen dem legendären Postzug-Raub anno 1963 in England, bei dem die Täter nach heutigem Wert 47 Millionen Euro ergatterten, und dem aktuellen Cyber-Beutezug mit Tatorten in über 20 Ländern: Verbrecher gehen mit der Zeit und machen sich die Techniken, die ihnen der Fortschritt bietet, zu nutze. Tresore knacken oder Geldwagen überfallen war gestern. Heute, so zeigt der ...
Hagen (ots) - Die Zeit zum Handeln war überreif, zumal, wenn es in Vorwahlkampfzeiten gilt, Tatkraft zu zeigen. So hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition unter dem Eindruck der Volksabstimmung in der Schweiz ein Zeichen gesetzt und beim schwierigen Thema Managergehälter die Aktionäre ins Boot geholt - mit dem Thema soziale Gerechtigkeit sind schließlich schon ...
Hagen (ots) - Rein inhaltlich ist die Einlassung auch schon sehr speziell. Sigmar Gabriel fordert zwar dasselbe wie der Wunsch-Koalitionspartner, aber aus ganz anderen Gründen. Während die Grünen mit Tempo 120 auf Autobahnen das Klima retten wollen, geht es dem SPD-Vorsitzenden um Menschenleben. Also um weniger schwere Unfälle. Aufs Klima hätte die Maßnahme so ...
Hagen (ots) - Eine ganze Generation ist inzwischen in einer weitgehend durchdigitalisierten Welt groß geworden: Vom Aufstehen bis zum Schlafengehen sind junge Menschen an nahezu jedem Ort online im weltweiten Netz unterwegs - und teilen sich mit. Geben über persönliche Belange bereitwillig Auskunft, ohne sich ...
Hagen (ots) - Mitten in der bisher größten Krise der EU, die so viele an der Europäischen Idee zweifeln lässt, zeigt sich: Europa ist für die Menschen gar nicht mehr so fern, wie oft beklagt. Europa ist Inland. Es gibt einen großen, einheitlichen Arbeitsmarkt. Das belegen die Einwanderungszahlen des statistischen Bundesamtes. Im vergangenen Jahr sind so viele ...
Hagen (ots) - Neulich bei der Familienfeier: "Leider, leider muss ich schon fahren", sagt der Patenonkel zu abendlicher Stunde, "denn ich will mein Auto noch vor Mitternacht abgeben." Der unweltbewusste Mann lebt in der Großstadt und beteiligt sich an einem Carsharing-Modell. Klar, dass er für die Anfahrt in die ...
