Mitteldeutsche Zeitung

• 17.01.2024 – 17:54

  Mitteldeutsche Zeitung zur AfD

  Halle/MZ (ots) - Viel wurde in den vergangenen Jahren in diesem Kampf gegen den AfD-Faschismus versäumt. Alle etablierten demokratischen Parteien und auch große Teile der Zivilgesellschaft müssen sich vorwerfen lassen, dem aufhaltsamen Aufstieg des Björn Höcke, des Maximilian Krah, der Alice Weidel und anderer zu lange zugeschaut zu haben. Die in einer toxischen Dreierbeziehung aneinander geketteten Regierungsparteien der Ampel-Koalition im Bund haben mit ihrer eigenen ...

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• 16.01.2024 – 20:00

  Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Sicherheit / Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt Kommunen vor Immobilienkäufen durch Extremisten

  Halle/MZ (ots) - Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. "Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ...

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• 16.01.2024 – 18:13

  Mitteldeutsche Zeitung zu Trump

  Halle/MZ (ots) - Nach seiner Niederlage vor vier Jahren hat Trump einen Putschversuch angezettelt. Er muss sich in vier Strafverfahren verantworten. Seine Rhetorik bedient offen faschistische Stereotypen. Trotzdem ist seine innerparteiliche Zustimmungsrate in Iowa binnen eines Jahres auf über 50 Prozent gestiegen. Für seine Konkurrenten sieht es schlecht aus: Der seit Monaten schwächelnde Ex-Hoffnungsträger Ron DeSantis hat keine realistische Chance, die Mehrheit der ...

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• 16.01.2024 – 18:00

  Sachsen-Anhalt/Datenschutz / Öffentliche Stellen fragen in Sachsen-Anhalt fast unkontrolliert Millionen Meldedaten ab

  Halle/MZ (ots) - Über ein automatisiertes Verfahren haben öffentliche Stellen wie Ämter, Krankenhäuser oder Jobcenter Zugriff auf Meldedaten aller Einwohner in Deutschland. Über 1,7 Millionen Mal wurde die Abfrage innerhalb eines Jahres genutzt, also rein rechnerisch 4.800 Mal am Tag. Das berichtet die in Halle ...

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• 15.01.2024 – 17:39

  Mitteldeutsche Zeitung zur Konjunktur

  Halle/MZ (ots) - Man kann verstehen, dass angesichts des prognostizierten Mini-Wachstums Sorgen, Frust und auch Angst um sich greifen. In der Tat sind die Herausforderungen alles andere als klein: Die Umstellung der Industrie auf klimaneutrale Produktionsweisen sowie der sich andeutende massive Einsatz Künstlicher Intelligenz können jeweils ähnliche Umwälzungen auslösen wie die Erfindung der Dampfmaschine, des ...

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• 15.01.2024 – 17:37

  Mitteldeutsche Zeitung zum Unwort des Jahres

  Halle/MZ (ots) - Sprache formt die Wirklichkeit, die Wirklichkeit formt die Sprache. Die erstarkenden rechten Kräfte im Land wissen das genau. Deshalb verkleiden sie ihren Hass in unpompöse, neutral klingende Schlagworte. Es ist ein gefährlicher Mechanismus. Und genau deshalb ist "Remigration" eine gute Wahl als Unwort des Jahres - als exemplarischer Fall einer Wolfsvokabel im Schafspelz. Man ruft in rechtsradikalen ...

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• 15.01.2024 – 17:35

  Mitteldeutsche Zeitung zum Bürgerrat

  Halle/MZ (ots) - Nach Monaten mit regelmäßigen Gesprächen haben die 160 Teilnehmer des "Bürgerrats Ernährung" ihre neun Empfehlungen an die Politik vorgelegt. Und siehe da: Alle davon sind vernünftig, unterstützenswert und müssten parteiübergreifend konsensfähig sein: Es soll gratis Kita- und Schulessen geben, Supermärkte sollen kein Essen mehr wegwerfen dürfen und ein Energydrink-Verbot für Unter-16-Jährige ...

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• 15.01.2024 – 17:25

  Politik/Sachsen-Anhalt/DDR-Aufarbeitung / CDU-Landtagsfraktion schlägt Johannes Beleites als Aufarbeitungsbeauftragten vor

  Halle/MZ (ots) - Der DDR-Bürgerrechtler Johannes Beleites soll Sachsen-Anhalts nächster Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur werden. Diesen Vorschlag hat die sachsen-anhaltische CDU-Landtagsfraktion am Montag einstimmig beschlossen, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...

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• 14.01.2024 – 17:06

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier-Kritik an Bundesregierung

  Bundesregierung (ots) - Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier-Kritik an Bundesregierung Es ist, als hätte sich die Ampel im Matsch festgefahren. Gehetzt und unreflektiert versucht sie, den Karren aus dem Dreck zu zerren, und gräbt sich nur noch tiefer ein. Nun kommt Tadel selbst von höchster Stelle: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt als Grund ...

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• 14.01.2024 – 17:05

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Verhältnis der CDU zur AfD

  Parteien/CDU (ots) - Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Verhältnis der CDU zur AfD Endlich will die CDU einen Strategiewechsel vollziehen und die AfD inhaltlich stärker herausfordern. Das ist richtig und überfällig. Viele Jahre wollten die Christdemokraten nicht wahrhaben, dass sich die AfD rechts von ihnen etabliert hat - in der Hoffnung, dass sich das Problem von selbst in Luft auflöst. CDU darf aber den ...

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• 12.01.2024 – 20:00

  Politik/Sachsen-Anhalt/Beraterverträge / Landesregierung zahlt Millionensummen an Berater

  Halle/MZ (ots) - Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat 2022 und in den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 zusammen 6,3 Millionen Euro für externe Beratung ausgegeben. Das hat das Finanzministerium auf Anfrage der Linksfraktion offengelegt, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...

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• 12.01.2024 – 17:01

  Sachsen-Anhalt/Gesundheit / Grippewelle hat das Land im Griff

  Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt hat die Grippewelle begonnen. "Die Zahlen steigen seit Mitte Dezember stark an", sagt Gunther Gosch, Vorstandsmitglied der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). "Es ist damit zu rechnen, dass es auch diesmal eine schwere Saison wird." So sei die Welle in China und Australien früh gestartet und heftig ausgefallen, "das sind ...

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• 12.01.2024 – 16:57

  Mitteldeutsche Zeitung zur Grippeschutzimpfung

  Halle/MZ (ots) - Das Impfen braucht jetzt eine Imagepolitur. Denn die Vakzine sind ein wichtiges Instrument, um gerade Kinder und Senioren zu schützen und gefährliche Krankheiten unter Kontrolle zu halten - von Kinderlähmung bis Grippe. Die Politik sollte daher eine Strategie entwickeln, um die Impfskepsis abzubauen. Anstatt auf Sanktionen sollte sie dabei auf etwas anderes setzen. Eine nachvollziehbare Aufklärung ...

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• 12.01.2024 – 16:55

  Mitteldeutsche Zeitung zu den Huthi

  Halle/MZ (ots) - Besorgt deuten jetzt viele auf den Iran, den großen Freund und Förderer der Huthi. Droht jetzt ein Krieg zwischen den Mullahs und dem Westen? Man darf getrost auf das Gegenteil hoffen, allen radikalislamischen Trommeleien zum Trotz. Die Luftangriffe sind eine eindrucksvolle Ermahnung an alle Akteure in der Region, sich an internationale Spielregeln zu halten. Zudem sind sie global gesehen ein ...

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• 11.01.2024 – 17:31

  Mitteldeutsche Zeitung zu Urteil gegen Klimakleber

  Halle/MZ (ots) - Verstoßen solche Blockaden im Berufsverkehr gegen das Gesetz? Womöglich ja, es ist sogar wahrscheinlich. Handelt es sich dabei um schwere Straftaten? Eher nicht. Das sind zwei Lehren aus dem ersten Klimakleber-Prozess in Sachsen-Anhalt. Hinzu kommt außerdem noch diese, die eher unauffällig vom Richter ausgesprochen wurde: Natürlich sind die Motive der Aktivisten nachvollziehbar. Fazit: Es geht hier ...

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• 11.01.2024 – 17:01

  Sachsen-Anhalt/Justiz/Klimaschutz/Protest / Erster Strafprozess gegen Klimakleberin in Halle gegen Geldauflage eingestellt

  Halle/MZ (ots) - Im ersten Strafprozess gegen sogenannte Klimakleber der "Letzten Generation" in Sachsen-Anhalt hat das Amtsgericht Halle das Verfahren am Donnerstag gegen Geldauflage eingestellt. Die 24-jährige Angeklagte, eine Leipziger Studentin, muss 500 Euro an den gemeinnützigen Umweltschutzverein BUND ...

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• 10.01.2024 – 20:00

  Sachsen-Anhalt / Kriminalität/Häusliche Gewalt/Opferschutz / Opferverband fordert Einsatz elektronischer Fußfesseln gegen Gewalttäter in Sachsen-Anhalt

  Halle/MZ (ots) - Weil sich die Gewalt gegen Frauen in Sachsen-Anhalt verschärft, dringen Opferverbände auf neue Schutzmaßnahmen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Donnerstagausgabe. Der Weiße Ring fordert demnach, eine Überwachung per elektronischer Fußfessel für Gewalttäter zu ...

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• 10.01.2024 – 17:46

  Mitteldeutsche Zeitung zum rassistischen Geheimtreffen

  Halle/MZ (ots) - Das Geheimtreffen am Potsdamer Lehnitzsee ist aufgeflogen. Investigative Journalisten haben offengelegt, wer da zusammensaß, um Pläne für eine "Remigration" zu schmieden - das Ziel ist nicht weniger als eine Nation rein deutscher Abstammung, der Fiebertraum von Rassisten. Dass AfD-Funktionäre mitmischten, kann niemanden überraschen. Millionen Deutsche stammen aus dem Ausland oder haben ausländische ...

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• 10.01.2024 – 17:44

  Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine

  Halle/MZ (ots) - Wladimir Putin zeigt jetzt, dass er das kleine Einmaleins der Kriegsführung beherrscht. Er weiß, dass man aus einer anfangs nur zahlenmäßigen Überlegenheit mit Geduld irgendwann auch eine militärische Überlegenheit machen kann. Wie soll die Nato auf Putins Taktik reagieren? Die Frage dominierte am Mittwoch auch die Debatten im neu geschaffenen Nato-Ukraine-Rat. Das Bündnis muss manche Dinge neu gewichten. Die Ukraine braucht jetzt vor allem ...

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• 09.01.2024 – 18:11

  Mitteldeutsche Zeitung zu Klima und Elementarschäden

  Halle/MZ (ots) - Der Klimawandel verhandelt nicht - er schlägt zu. Mal trifft es, wie im vergangenen Jahr, glücklicherweise keine Metropole oder dicht besiedelte Region. Aber das ist zufallsbedingt, 2024 kann es anders aussehen. Zu hoffen, dass es den Nachbarn erwischt, aber nicht einen selbst, ist Kapitulation. Die Gegenwehr fängt beim Einbau wasserdichter Kellerfenster an und hört bei einer Police gegen ...

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• 08.01.2024 – 18:26

  Mitteldeutsche Zeitung zur Wagenknecht-Partei

  Halle/MZ (ots) - Die Namensgeberin wird in diesem Jahr nicht auf den Wahlzetteln stehen. Für die Europawahl hat sie Ex-SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel und Ex-Linken-Finanzpolitiker Fabio de Masi als mäßig prominentes und rein männliches Spitzenduo gewonnen. Für die entscheidenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist das Tableau noch ziemlich blank - klar ist nur, dass Wagenknecht erst zur ...

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• 08.01.2024 – 18:24

  Mitteldeutsche Zeitung zu Bauernprotesten

  Halle/MZ (ots) - Ob beim Tierwohl, beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln oder der Ausbringung von Dünger: Die Gesellschaft, die Bürger, stellen vermehrt legitime Ansprüche an die Bauern. Die Politik - vor allem die Grünen - greift das auf. Konflikte mit den Landwirten sind daher unvermeidlich. Das war schon in der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so. Doch anstatt ein Konzept auszuarbeiten, wie die ...

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• 07.01.2024 – 18:00

  Politik/Sachsen-Anhalt/Ukraine-Flüchtlinge / Sachsen-Anhalts FDP-Chefin Hüskens will Ukrainern das Bürgergeld streichen

  Halle (ots) - Halle - Ukrainische Kriegsflüchtlinge sollen in den ersten drei Jahren nach ihrer Ankunft kein Anrecht mehr auf Bürgergeld haben. Das fordert Sachsen-Anhalts FDP-Landesvorsitzende Lydia Hüskens, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagsausgabe) berichtet. 2022 hatte die ...

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• 07.01.2024 – 17:46

  Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Gauck fordert Hilfe für Ukraine

  Berlin (ots) - Die Appelle zeigen: Die Kriegsmüdigkeit hat sich auch bei den Entscheidungsträgern breit gemacht. Der Stellungskrieg im Osten der Ukraine zermürbt nicht nur Truppen, sondern auch die Solidarität des Westens. Es scheint, als könne der Abwehrkampf der Ukraine gegen Moskaus Aggression militärisch nicht gewonnen werden. Es wird Verhandlungen geben ...

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• 07.01.2024 – 17:46

  Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Holpriger Start beim E-Rezept

  Halle (ots) - Die Pannengeschichte rund um das E-Rezept zeigt, dass die Entwicklung digitaler Lösungen anders angegangen werden muss: praxisorientierter und besser getestet. Es sollte nicht zu lange auf Perfektion gewartet werden, aber die Nutzbarkeit muss insoweit ausgereift sein, dass alle profitieren. Bisher hat die Digitalisierung der Gesundheitsbranche auch ...

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• 07.01.2024 – 17:45

  Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Sachsen-Anhalts Landeschefin Hüskens fordert schnellere Abschiebungen und will Ukrainern das Bürgergeld streichen

  Magdeburg (ots) - Knapp zwei Jahre nach Kriegsbeginn ist es nun durchaus legitim, diese Leistung auf den Prüfstand zu stellen. Denn die gut gemeinte Unterstützung hat einen Nebeneffekt: Nur vergleichsweise wenig Ukrainer haben hier eine Arbeit aufgenommen und sind damit in der Lage, ihr Leben selbst zu ...

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• 07.01.2024 – 17:44

  Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff weist beim Besuch im Hochwassergebiet einen pöbelnden Passanten zurecht

  Sangerhausen/Sachsen-Anhalt (ots) - Am Donnerstag haben zwei Spitzenpolitiker das Flutgebiet in Mansfeld-Südharz besucht - und wurden von einer Handvoll Menschen bepöbelt und beschimpft. Der eine Spitzenpolitiker hat roboterhaft keine Miene dazu verzogen, der andere hat reagiert wie ein Mensch. Schade, dass SPD ...

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• 07.01.2024 – 15:48

  Politik/Sachsen-Anhalt/Bauernproteste / Bauernverband Sachsen-Anhalt will Zufahrten zu vier Autobahnen blockieren

  Halle (ots) - Halle - Nach den für Montag geplanten Trecker-Demonstrationen in Halle und Magdeburg wollen Sachsen-Anhalts Landwirte den Druck auf die Bundesregierung weiter erhöhen. Am Mittwoch will der Landesbauernverband Auffahrten zu mehreren Autobahnen blockieren. Das berichtet die in Halle erscheinende ...

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• 04.01.2024 – 17:38

  Mitteldeutsche Zeitung zu Treibhausgasen

  Halle/MZ (ots) - Der Hauptfaktor war, dass vor allem in der energieintensiven Industrie die Schornsteine weniger rauchen. Die Chefs von Firmen mit hohem Energiebedarf denken nun sehr ernsthaft darüber nach, wo sie günstigere Konditionen für ihre Produktionsanlagen finden können. Im Zweifelsfall wird dann erheblich mehr von Klimakillergas emittiert als hierzulande. Und wenn woanders die Schornsteine erst mal kräftig ...

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• 04.01.2024 – 17:34

  Mitteldeutsche Zeitung zur Inflation

  Halle/MZ (ots) - In Deutschland hat der Staat gerade manches verteuert, was die Inflation tendenziell antreibt. Und die Zentralbank muss mit ihrer Geldpolitik auch 19 anderen Euro-Staaten gerecht werden, deren Inflationsraten im November von minus 0,8 (Dänemark) bis acht Prozent (Tschechien) reichten. Wieder einmal zeigt sich, dass die Eurozone ökonomisch und politisch nicht so homogen ist, wie sie sein sollte. ...

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