Stories about Rechtsextremismus

Polizei Hamburg

POL-HH: 250304-2. Dienstrechtliche Ermittlungen gegen Hamburger Polizeibeamte

Hamburg (ots) - Die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle der Polizei Hamburg (BMDA) führt aktuell in zwei Verfahrenskomplexen disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen mehrere aktive und ehemalige Polizeibeamte im Alter zwischen 44 und 61 Jahren. Es besteht der Verdacht, dass sie erheblich gegen beamtenrechtliche Pflichten ...

Feuerwehr Dresden

FW Dresden: Klarstellung zum Vorwurf: Rechtsextremismus bei der Feuerwehr Dresden

Polizei Hamburg

POL-HH: 250222-2. Polizei Hamburg mit Großaufgebot für mehrere Versammlungen im Einsatz

Hamburg (ots) - Zeit: 22.02.2025, ab 11:00 Uhr; Ort: Hamburger Innenstadt und Hamburg-Heimfeld Am heutigen Samstag fanden mehrere Versammlungen in der Hamburger Innenstadt und in Hamburg-Heimfeld statt. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am Tag vor der Bundestagswahl hatten zahlreiche politische Vereinigungen und Privatpersonen die Bürgerinnen ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Tatverdächtiger zu Sachbeschädigungen an der Gedenkstätte Ahlem ist bekannter Rechtsextremist

Hannover (ots) - Durch die Auswertung der aufgefundenen Beweismittel bei Durchsuchungsmaßnahmen vom 05.02.2025 (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/5965717) liegen der Polizei Hannover neue Erkenntnisse vor. Die Ermittlungen zum vorliegenden Grundsachverhalt dauern indes weiterhin an. ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W Mehrere Versammlungen in Wuppertal

Wuppertal (ots) - Am Samstag, 08.02.2025, waren sowohl in Barmen als auch in Elberfeld insgesamt sechs Versammlungen angezeigt. Auf dem Johannes-Rau-Platz in Wuppertal-Barmen waren drei Versammlungen angezeigt. Von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr versammelten sich 28 Personen, um jeweils gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu demonstrieren. In der Straße Alte Freiheit in Elberfeld versammelten sich von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Friedlicher Protest gegen Rechtsextremismus in Eschede

Eschede (ots) - Rund 250 Menschen haben heute in Eschede gegen Rechtsextremismus demonstriert. Zu der Aktion hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus aufgerufen. Unter dem Motto "Schluss mit den Nazitreffen" fand am heutigen Samstag (21.12.2024) von 13:30 bis 15:30 Uhr ein Demonstrationszug statt. Der Zug startete am Bahnhof Eschede und führte zum ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Lingen - Farbschmierereien von verfassungswidrigen Symbolen

Lingen (ots) - In der Nacht von Freitag auf Samstag haben bislang unbekannte Täter die Gebäudewand eines Discounters an der Waldstraße mit schwarzer Farbe beschmiert uns sich dabei auch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar gemacht. Bereits bei Öffnung der Filiale am Samstagmorgen fiel den Mitarbeitern die Sachbeschädigung auf, die am späten Nachmittag dann der Polizei ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Störungsfreie Versammlungen im Dortmunder Stadtgebiet

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1093 Am Samstagnachmittag (14. Dezember) waren fast 1.700 Demonstranten im Dortmunder Stadtgebiet unterwegs. In insgesamt sechs Versammlungen nahmen die Menschen ihre Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. Die Polizei zieht nun eine erste Bilanz. Die mit Abstand größte Demonstration fand unter dem Motto "Nach dem Urteil/Justice4Mouhamed" ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am 14.12.2024 in Dortmund - Polizei schützt Demokratie, Vielfalt und Versammlungsfreiheit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1087 Der kommende Samstagnachmittag (14. Dezember) steht ganz im Lichte der Versammlungsfreiheit. Insgesamt liegen der Polizei sieben Anmeldungen für Demonstrationen im Dortmunder Stadtgebiet vor. Die Polizei Dortmund veröffentlicht heute erste Informationen und trifft Vorbereitungen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: "Auch für rechtsextreme Parallelgesellschaften gilt die deutsche Rechtsordnung" - Polizeipräsident Gregor Lange zieht positive Bilanz zur Strategischen Fahndung in Dortmund-Dorstfeld

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1021 Anfang November ist die von Polizeipräsident Gregor Lange angeordnete Strategische Fahndung in Dortmund-Dorstfeld ausgelaufen. Aufgrund des Erfolges ist derzeit keine Verlängerung geplant. Die Strategische Fahndung ist ein weiterer Baustein, den die Polizei seit dem vergangenen Jahr ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme wegen Mitgliedschaft in einer linksextremistischen Vereinigung

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (8. November 2024) auf Grundlage zweier Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 24. März 2021 und 5. April 2024 den deutschen Staatsangehörigen Johann G. im Zug von Erfurt nach Gera durch Beamte des Landeskriminalamts Sachsen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, sich ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahme von acht mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (5. November 2024) am frühen Morgen auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Kurt H. Karl K. Kevin M. Hans-Georg P. Kevin R. Jörg S. Jörn S. und Norman T. festnehmen lassen. Die Festnahmen ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Rechtsextreme Graffitis in Bad Lippspringe - Zeugen gesucht

Bielefeld (ots) - FR / Bielefeld / Bad Lippspringe - Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld ermittelt zu einer Serie von rechtsextremen Graffitis, die seit rund zwei Monaten im Bereich Bad Lippspringe auftauchen. Zwei unbekannte Männer wurden als tatverdächtig beschrieben. Da die Inhalte der Graffitis auf ein politisches Motiv hindeuten, hat der Staatschutz die Ermittlungen aufgenommen. Die unbekannten Täter ...

Landeskriminalamt Niedersachsen

LKA-NI: Dunkelfeldstudie: Ergebnisse des Sondermoduls Vertrauen in die Demokratie - Polizei Niedersachsen genießt hohes Vertrauen

Hannover (ots) - Im Jahr 2023 hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen im Rahmen der fünften "Befragung zu Sicherheit und Kriminalität" 40.000 Personen ab 16 Jahren befragt. Die Ergebnisse der sogenannten Dunkelfeldstudie unter anderem zur Kriminalitätsfurcht, zu möglichen Opfererfahrungen und zum ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 20. September 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Hanna S. erhoben. Die Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung hinreichend verdächtig (§ 129 Abs. 1 StGB). In ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Hachenburg - polizeilicher Großeinsatz in der sog. Fassfabrik

Koblenz (ots) - Am Samstagabend fand in Teilbereichen der sogenannten Fassfabrik in Hachenburg in der Zeit von 21.30 Uhr bis 02.30 Uhr ein polizeilicher Großeinsatz statt. Nachdem sich die Erkenntnislage verdichtet hatte, dass in den Räumlichkeiten eine Kampfsportveranstaltung von Angehörigen des rechten Spektrums stattfinden soll, an der Personen aus dem gesamten ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Friedlicher Protest gegen Rechtsextremismus in Eschede

Eschede (ots) - In Eschede haben am Samstag in der Spitze zirka 150 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Aufgerufen dazu hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Bündnis gegen Rechts. Anlass für den angekündigten Protest war eine mögliche Erntefeier der Partei "Die Heimat" und deren Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) auf dem parteieigenen Heimathof in Eschede. Der Hof gilt seit ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. September 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Kevin N. Patrick W. und Marvin W. erhoben. Die Angeschuldigten Kevin N. und Marvin W. sind der Mitgliedschaft in einer kriminellen und ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am Wochenende - Polizei verfügt strenge Auflagen gegen rechtsextremistische Versammlung

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0849 Wie berichtet ist für den Samstag eine CSD-Versammlung angekündigt: https://dortmund.polizei.nrw/presse/csd-in-dortmund-kein-platz-fuer-hass-und-diskriminierung Für den gleichen Zeitraum ist eine Versammlung aus dem rechtsextremistischen Spektrum angemeldet. Derzeit gibt es ...

Polizeipräsidium Südosthessen

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POL-OF: Jugendgerichtstag im Haus des Jugendrechts Hanau: Wichtiger Austausch im Kampf gegen Rechtsextremismus im Netz

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bewertet mehrere Gewaltdelikte mit Todesfolge nachträglich als Taten mit rechtsextremistischer Motivation

40217 Düsseldorf (ots) - Reul: Rechtsextremismus muss als solcher benannt und in der Statistik erfasst werden Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) hat 30 zurückliegende Gewaltdelikte zwischen den Jahren 1984 und 2020 mit Todesopfern aus NRW auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bewertet mehrere Gewaltdelikte mit Todesfolge nachträglich als Taten mit rechtsextremistischer Motivation

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

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LKA-BW: Staatliche Ausstiegsarbeit im internationalen Kontext - das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in BW initiiert internationalen Austausch mit führenden Experten und Wissenschaftlern auf höchstem Niveau

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2023 Innenminister Pegel: "Extremisten wollen unsere Gesellschaft destabilisieren"

Schwerin (ots) - Das Grundgesetz, das vor 75 Jahren in Kraft trat, ist die gemeinsame Verfassung und das Fundament für unser Zusammenleben in der Bundesrepublik Deutschland. Zum Schutze unserer Verfassung und Demokratie wurden durch die Mütter und ...