Bochum/Herne/Witten (ots) - Am Mittwochmorgen, 30.11., vollstreckte das Polizeipräsidium Bochum einen Durchsuchungsbeschluss gegen 56-jährigen aus Bochum, der über das Internet Hasskommentare und Beleidigungen geäußert hatte. Ermittlungen des Staatsschutzes des PP Bochum führten zur Identifizierung des Bochumers und der Erwirkung eines Durchsuchungsbeschlusses. ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Das Internet bietet nicht nur eine große Plattform für den Austausch persönlicher Ansichten und Interessen, sondern hat diesen Meinungsaustausch und das Verbreiten der eigenen Überzeugungen im Laufe der letzten Jahre auch erheblich vereinfacht. Auf unterschiedlichsten Plattformen und in ...
Kaiserslautern (ots) - In seiner Freizeit ist einem Polizeibeamten am Mittwochnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt ein Mann aufgefallen. Der Grund: Der Kollege wusste, dass der Mann per Haftbefehl gesucht wird. Ihm werden Fälle von sogenannter "Hate Speech" (Hasskommentare) im Internet vorgeworfen. Die verständigte Polizeistreife konnte den Gesuchten wenig später in der Gasstraße stellen. Er ließ sich ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion ...
Hamburg (ots) - Zeit: 01.12.2021, 06:00 Uhr; Ort: Hamburg-Altona-Altstadt, Koldingstraße Im Rahmen des nunmehr 7. bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Internet vollstreckten Kriminalbeamte des Staatsschutzes (LKA 7) auch in Hamburg einen Dursuchungsbeschluss. Ein 49-jähriger Hamburger ist ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Nordhorn (ots) - Das Amtsgericht Nordhorn verurteilte im September 2021 einen 28-jährigen Mann aus Schüttorf rechtskräftig zu einer Geldstrafe in Höhe von 5500EUR. Vom 21.04.2021 bis 25.04.2021 setzte dieser Hasskommentare mit bedrohlichem Inhalt zum Nachteil von Politikern und Polizisten öffentlich im Internet, auf der Plattform YouTube, ab. Ein weiterer Fall wurde im September 2021 entschieden. Dort hat das ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Gelsenkirchen (ots) - Identitäts-Diebstahl, Datenklau und Hassrede: Im World Wide Web lauern viele Gefahren. Der Safer Internet Day am 11. Februar 2020 macht darauf aufmerksam und ruft unter dem Motto "Together for a better internet" zu mehr Wachsamkeit auf. Von beleidigenden Sprüchen und Drohungen bis zum Aufruf zur Gewalt - gerade in sozialen Netzwerken und Messengerdiensten sind viele Menschen tagtäglich mit ...
Polizeiinspektion Verden / Osterholz
Landkreise Verden und Osterholz/Oyten (ots) - Am Dienstag, 12. November 2019, folgten zahlreiche Gäste der Einladung des Präsidenten der Polizeidirektion Oldenburg, Herr Johann Kühme, und des Leiters der Polizeiinspektion Verden/Osterholz, Herr Uwe Jordan, zu einer Informations- und Präventionveranstaltung in ...
Lingen (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der landesweiten Informationskampagne der Niedersächsischen Landesregierung in Kooperation mit den Polizeidirektionen zur "Sicherheit von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen", findet am 12. November 2019 ...
Oldenburg (ots) - Pistorius: "Wir stärken mit der Kampagne den Menschen den Rücken, die sich jeden Tag in der Öffentlichkeit für unseren demokratischen Staat einsetzen und wollen damit einen Beitrag für eine mutige und wehrhafte Demokratie leisten." Auf Initiative des Niedersächsischen Ministers für Inneres ...
Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern
Rampe (ots) - Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren kein Kavaliersdelikt ist, kommt es im Internet, insbesondere in den sozialen Netzwerken, häufig zu hasserfüllten und damit auch strafbaren Beiträgen. Der heute stattfindende bundesweite "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" ist daher wichtiger Bestandteil des konsequenten Vorgehens ...
