Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Erneute Feststellungen von Schleusungssachverhalten
Reitzenhain/Freiberg/Ehrenfriedersdorf (ots)
Am letzten Wochenende führte die Bundespolizeiinspektion Chemnitz mit Unterstützungskräften Einsatzmaßnahmen zur Bekämpfung der Schleusungskriminalität im Bereich der deutsch-tschechischen Grenze durch.
Am 22. Juli 2023 um 09:50 Uhr konnten nach eingehenden Bürgerhinweis beim Bundespolizeirevier Schmalzgrube im Bereich B 174,in der Ortslage Reitzenhain zwei syrische Staatsangehörige im Alter von 30 und 35 Jahren, ohne aufenthaltslegitimierenden Dokumente, von Einsatzkräften der Bundespolizei festgestellt werden. Ebenfalls konnte ein 32-jähriger syrischer Staatsangehöriger mit gültigen Aufenthaltstitel für die Bundesrepublik Deutschland und einem Fahrzeug mit deutscher Zulassung angetroffen werden, er wollte die Personen abholen. Ursprünglich wurde bei dem Bürgerhinweis eine fußläufige Personengruppe von vier Personen angeben, die von Reitzenhain in Richtung Satzung unterwegs war, der Verbleib der weiteren Personen ist nicht bekannt. Die syrischen Staatsangehörigen wurden nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen nach Tschechien zurückgeführt.
Um 14:05 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei in der Ortslage Reitzenhain einen PKW mit deutscher Zulassung. Als Fahrer konnte ein 45-jähriger Staatsangehöriger aus Palästina mit einer gültigen Aufenthaltserlaubnis für Deutschland festgestellt werden. Weiterhin befanden sich in dem PKW vier syrische Staatsangehörige im Alter von 15 bis 26 Jahren, auch ohne aufenthaltslegitimierenden Dokumente. Alle Per-sonen wurden zur weiteren Sachbearbeitung zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde der Palästinenser auf freien Fuß belassen und die syrischen Staatsangehörigen in die Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz weitergeleitet.
Am 23. Juli 2023 um 11:55 Uhr wurden durch Einsatzkräfte der Landespolizei zwei syrische Staatsangehörige im Alter von 21 und 22 Jahren in der Nähe vom Bahnhof Freiberg angetroffen. Auch hier konnten die syrischen Staatsangehörigen keine Dokumente vorlegen. Staatsangehörigen keine Dokumente vorlegen. Zur weiteren Sachbear-beitung wurden die Personen an Einsatzkräfte der Bundespolizei vom Bundespolizeirevier Cämmerswalde übergeben. Auch hier wurden die syrischen Staatsangehörigen nach Abschluss der Sachbearbeitung an die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz weitergeleitet.
Weiterhin wurden drei Personen am 24. Juli 2023 um 10:00 Uhr von Einsatzkräften der Bundespolizeiinspektion Chemnitz an der Tankstelle in Ehrenfriedersdorf kontrolliert. Bei den Personen handelt es sich nach ersten Angaben um syrische Staatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente. Zur weiteren Bearbeitung wurden die Personen zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht. Die weiteren Ermittlungen dauern an und werden durch die Bundespolizeiinspektion Chemnitz geführt.
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