Bundespolizeiinspektion Ebersbach
BPOLI EBB: Ukrainer hilft Türken bei illegaler Einreise
Zittau (ots)
Am 6. November 2021 stoppten Bundes- und Landespolizisten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz um 14:10 Uhr auf der B 178n bei Zittau einen ukrainischen Transporter. Der Fahrer, ein 41-jähriger Mann aus der Ukraine, war mit fünf Landsleuten, einem Moldawier und einem 45 Jahre alten Türken aus Polen kommend eingereist.
Der Fahrer war als Transportdienstleister in Richtung Westdeutschland und Belgien unterwegs, wobei der Türke als einziger in der Kontrolle keinen gültigen Aufenthaltsstatus geltend machen konnte. Er war laut Fahndungsbestand zwecks Ausweisung / Abschiebung festzunehmen da eine Einreisesperre gegen ihn besteht. Gegen diese hatte er bereits am 4. November verstoßen, als er bei Görlitz aus Polen unerlaubt eingereist war und am Folgetag zurückgeschoben wurde. Die anderen Personen durften ihre Fahrt fortsetzen. Die Ermittlungen ergaben, dass der Türke sich im Sommer in Belgien zwei Monate lang unerlaubt aufgehalten hatte und nun dort einer illegalen Erwerbstätigkeit als Elektriker nachgehen wollte.
Die Bundespolizei ermittelt nun gegen ihn wegen der unerlaubten Einreise und wegen des unerlaubten Aufenthaltes im Widerholungsfall. Gegen den Fahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe dazu eingeleitet. Sollte sich bestätigen, dass der ukrainische Fahrer eine Bezahlung für die Fahrt bekommen hat, wird er sich wegen des Einschleusens von Ausländern verantworten müssen. Der Türke wurde nach Polen zurückgeschoben.
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