POL-NOM: Veranstaltung der Partei "Die Rechte" fand nicht statt- Polizei war präsent
Northeim (ots)
Einbeck, Marktplatz, 15.06.2020, 15:30 Uhr -17:30 Uhr
EINBECK (köh) - Am heutigen Tage sollte in Einbeck eine Veranstaltung der Partei "Die Rechte" stattfinden. Die Stadt Einbeck untersagte diese im Vorfeld. Durch das Verwaltungsgericht Göttingen wurde das Verbot bestätigt.
Ungeachtet des Verbotes hatte sich die Polizei wie angekündigt personell vorbereitet. Es waren bis zu 30 Kräfte im Stadtgebiet Einbeck eingesetzt.
"Wir sind sehr froh, dass das Verwaltungsgericht Göttingen das Verbot der Stadt Einbeck zu der Veranstaltung bestätigt hat. Allein das war ein deutliches Signal. Die Polizei war ungeachtet des Verbotes mit starken Kräften vor Ort. Das ist auch die berechtigte Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden auch zukünftig alle rechtstaatlichen Mittel ausschöpfen und mit großem Nachdruck gegen extremistische Gruppierungen und ihre Aktivitäten vorgehen", sagte der Inspektionsleiter Michael Weiner.
Die Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Frau Dr. Sabine Michalek, bedankte sich vor Ort bei den Einsatzkräften und zeigte sich sehr zufrieden damit, dass das Verbot umfassend beachtet wurde.
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