HZA-HB: Erfolgreiche Jahresbilanz des HZA Bremen
über 400 kg Kokain sichergestellt/ 150.000 gefälschte Produkte einbehalten/ 3,8 Milliarden Euro Einnahmen/ erfolgreiche Bekämpfung der Schwarzarbeit
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Bremen (ots)
Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor. Die Statistik für das Jahr 2024 mit ausführlichen Informationen des Hauptzollamts Bremen kann digital über presse.hza-bremen@zoll.bund.de angefordert werden.
Hafensicherheit und Kokainsicherstellungen
Der Zoll spielt für die Hafensicherheit in den bremischen Überseehäfen und einhergehend für die Bekämpfung des organisierten Rauschgiftschmuggels eine zentrale Rolle. Mit seiner EDV-gestützten Risikoanalyse ist das Hauptzollamt Bremen in der Lage, potentielle Schmuggelware aus den mehr als 4 Millionen Containern (in TEU), die jährlich in Bremerhaven umgeschlagen werden, gezielt herauszufiltern. Das Personal des Zolls für die Kontrollen in Bremerhaven wurde in den letzten Jahren nachhaltig verstärkt. Mit der neuen Röntgenfläche, die diesen Sommer in Betrieb genommen wird, können künftig neben Seecontainern auch LKWs gescannt werden. Die ohnehin gute Zusammenarbeit mit den anderen Sicherheitsbehörden und Hafenbetrieben wurde noch einmal intensiviert.
Seit dem letzten Jahr können insbesondere Hafenbeschäftigte dem Zoll über eine Telefonhotline verdächtige Vorgänge auf dem Terminalgelände oder Anwerbeversuche durch Schmugglerbanden melden. Die Rufnummer 0421 5154 7000 ist an jedem Tag rund um die Uhr besetzt. Die Mitteilungen können anonym erfolgen.
Das Hauptzollamt Bremen hat im letzten Jahr über 400 kg Kokain sichergestellt. Nach der Rekordsicherstellungsmenge von mehr als 1,8 Tonnen Kokain ist hier ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Dennoch ist die 2024 sichergestellte Menge an Kokain gemessen an früheren Jahren weiterhin hoch und verbleibt im üblichen Schwankungsbereich der letzten Jahre. Weiterhin wird die Rip-Off-Schmuggelmethode angewendet, bei der Schmugglerbanden auf einem Terminal in Südamerika die Drogen unbemerkt in einem Seecontainer nahe der Containertür oder einem anderen leicht zugänglichem Versteck ablegen, damit sie in Europa in einem unbeobachteten Moment schnell wieder aus dem Container entfernt werden können. Bereits im Januar 2024 wurde ein aus Brasilien ankommender Seecontainer aufgrund der vom Zoll durchgeführten Risikoanalyse selektiert, in dem über 275 Kilo Kokain versteckt waren. Aus ermittlungstaktischen Gründen wurde das Kokain kontrolliert weiter zum nächsten Bestimmungshafen Hamburg transportiert und dort sichergestellt. Das Zollfahndungsamt Hamburg hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Zu weiteren Sicherstellungen können derzeit aus ermittlungstaktischen Gründen keine weiteren Angaben gemacht werden.
"Die geringere Sicherstellungsmenge von Kokain ist für uns kein Grund zur Entwarnung. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder Jahre erlebt, in denen die Schmuggler offensichtlich vermehrt in andere europäische Häfen ausgewichen sind, es im Folgejahr aber wieder über Bremerhaven versucht haben, Kokain einzuschmuggeln. Bremerhaven bleibt als einer der größten Häfen Europas weiterhin Einfallstor für den Rauschgiftschmuggel", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen und ergänzt: "Die intensive und risikoorientierte Kontrolltätigkeit des Zolls im Hafen wird konsequent fortgeführt. Die Anzahl an Kontrollkräften bleibt weiterhin hoch. Natürlich sind wir auch in einem ständigen Austausch mit den angrenzenden Hauptzollämtern, den Zollfahndungsämtern und unseren Partnerbehörden. Die Allianz der Seehäfen zur Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist ein weiterer wichtiger Baustein im Kampf gegen den Drogenschmuggel".
Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts Bremen sind mit knapp 3,8 Milliarden Euro um 700 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gesunken. Der Rückgang der Einnahmen betrifft hauptsächlich die Einfuhrabgaben Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
"Zoll und Einfuhrumsatzsteuer müssen bei gewerblichen Einfuhren nicht unbedingt unmittelbar bei der Einfuhr entrichtet werden, sondern können auch später an einem anderen Ort in der Europäischen Union gezahlt werden. Diese Wahlmöglichkeit an Zollverfahren lässt das Zollrecht zu und davon haben im letzten Jahr Einführer in den bremischen Häfen vermehrt Gebrauch gemacht. In der Bilanz des Hauptzollamts Bremen fehlen demnach diese Beträge", erläutert Tödter und fährt fort: "auch bundesweit kam es zu einer leichten Verringerung der Einfuhrabgaben. Diese beiden Faktoren sind ursächlich für den Einnahmerückgang beim Hauptzollamt Bremen. Mit fast 4 Milliarden Euro leistet das Hauptzollamt Bremen jedoch weiterhin einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls".
Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern hingegen sind im letzten Jahr nur um 80 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr gesunken. Der Rückgang verbleibt im Rahmen der jährlichen normalen Schwankungsbreite.
Als Partner der Wirtschaft sorgt der Zoll durch seine modernen Strukturen für eine schnelle und reibungslose Abfertigung und trägt zum Schutz der Wirtschaft und Bevölkerung bei. "Als Leiterin bedanke ich mich bei allen Beschäftigten des Hauptzollamts Bremen für deren engagierte und professionelle Aufgabenwahrnehmung", ergänzt Tödter.
Produktfälschungen
Der Trend der Vorjahre bleibt unverändert. Weiterhin sind hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte. Insgesamt wurden durch das Hauptzollamt Bremen fast 150.000 gefälschte Produkte im Wert von über 1,3 Millionen Euro vom Markt ferngehalten. Die Verdreifachung der sichergestellten Menge gegenüber den Beschlagnahmungen von 2023 ist im Wesentlichen auf zwei Großeinfuhren gefälschter Körperpflegemittel beim Zollamt Bremerhaven zurückzuführen.
"Produktpiraterie unterläuft den fairen Wettbewerb in der Europäischen Union und gefährdet Arbeitsplätze. Die wesentlich geringeren Herstellungskosten gefälschter Produkte gehen häufig nicht nur zu Lasten der Qualität. Nicht eingehaltene Sicherheitsstandards und die Verwendung von gesundheitsgefährdenden Stoffen bei der Herstellung von Produktfälschungen stellen zudem für den Endverbraucher eine Gefahr dar. Der Zoll unterbindet daher im Interesse der Wirtschaft und der Verbraucher die Einfuhren gefälschter Produkte", fügt Tödter an.
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bremen für das Jahr 2024 eine positive Bilanz. Die festgestellte Schadenssumme fiel mit 19 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahresergebnis um rund 2 Millionen Euro höher aus. Die festgestellte Schadenssumme im Rahmen umfangreicher und zeitaufwändiger straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Bremen setzt sich aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und "sonstigen Schäden" (insbesondere nicht gezahlten Mindestlöhnen und Urlaubskassenbeiträgen sowie zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen) zusammen.
Die Ermittlungen der FKS führten im Jahr 2024 zu einem erneut hohen Wert von über 3.100 eingeleiteten Strafverfahren und lag damit nur leicht unter dem Vorjahreshöchstwert von über 3.500 Verfahren. Die über 2.000 eingeleiteten Bußgeldverfahren stellen einen Höchstwert dar. Der hohe Vorjahreswert von über 1900 eingeleiteten Bußgeldverfahren wurde damit nochmals übertroffen. In Folge der Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurden mit fast 650.000 Euro an Geldstrafen rund 100.000 Euro höhere Geldstrafen als im Vorjahr ausgesprochen. Mit über 1,2 Millionen Euro an Bußgeldern lag dieser Wert ebenfalls mit über 400.000 Euro deutlich über den Vorjahreswert.
Die Anzahl an Arbeitgeberprüfungen ging im letzten Jahr von rund 500 Prüfungen auf rund 350 Prüfungen zurück. Die Prüfungen erfolgen auf Grundlage eigener Risikoeinschätzung nach dem Grundsatz "Qualität vor Quantität". Durch den risikoorientierten Ansatz konzentrierte sich die FKS des Hauptzollamts Bremen im Jahr 2024 zielgenau auf die generell für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besonders anfälligen Bereiche, wie zum Beispiel der Bausektor. Klassisch betroffen sind auch der Gaststätten- und Beherbergungsbereich, das Spedition-, Transport- und Logistikwesen und Friseur- und Kosmetiksalons.
"Über 3100 eingeleitete Strafverfahren und eine festgestellte Schadenssumme von über 19 Millionen Euro im letzten Jahr zeigen, dass der risikoorientierte Prüfansatz der FKS zum Erfolg führt. Die Konzentration der Schwarzarbeitsprüfungen auf werthaltige Verfahren zahlt sich aus", erläutert Tödter und fährt fort: "Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität, die unsere Wirtschaft und unser Sozialsystem gefährdet. Daher halten wir den durch unsere Kontrolltätigkeit ausgeübten Verfolgungsdruck, der sich in unserer Bilanz des letzten Jahres widerspiegelt, weiterhin aufrecht."
Zusatz:
Sollte das Interesse an einer Tätigkeit bei Zoll geweckt worden sein, können die Modalitäten und Voraussetzungen für eine Bewerbung unter Zoll.de/Karriere oder auf zoll-karriere.de eingesehen werden. Der Zoll ist immer bestrebt, engagierte und motivierte Kollegen und Kolleginnen für eine abwechslungsreiche und sinnstiftende Tätigkeit einzustellen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 5154 - 1026
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
www.zoll.de
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