Essen (ots)

Das viel zitierte "Projekt" war Rot-Grün im Grunde nie. Als 1985 in Hessen die erste rot-grüne Koalition die Arbeit aufnahm, war die Öko-Partei noch viel zu sehr in internen Macht- und Flügelkämpfen verstrickt, um sich auf das neue Bündnis mit der SPD zu konzentrieren. 1995 und 1998, als die beiden Parteien in Düsseldorf bzw. Berlin Koalitionen beschlossen, gingen die Sozialdemokraten mehr (Johannes Rau) oder minder (Gerhard Schröder) widerwillig den Bund mit den Grünen ein. Und heute?

Die "Zukunftskoalition", die das rot-grüne Führungspersonal nun präsentierte, ist vor allem eines: eine Machtoption. Und zwar eine von mehreren. Das Lagerdenken der letzten 15 Jahre - hier Rot-Grün, da Schwarz-Gelb - gilt vor der NRW-Wahl nicht mehr. Es wurde abgelöst durch eine Politik der neuen Offenheit: Die Grünen könnten auch mit der CDU, die SPD würde eine große Koalition genauso mitmachen. In beiden Fällen würde sich die Union, die sich ihrerseits gerade vom schwarz-gelben "Privat vor Staat" verabschiedet, nicht lange zieren.

Tatsächlich geht es nicht mehr um politische Langzeitprojekte, sondern um machtstrategische Mehrheiten auf Zeit. Man kann dieses Parteien-Spiel mit Flexibilität umschreiben - oder aber mit Beliebigkeit.

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