Wiesbaden (ots)

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes
erzielten die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die
Stadtstaaten) im Jahr 2006 158,6 Milliarden Euro und damit 5,0% mehr
an Einnahmen als im Jahr zuvor (2005: + 3,9%). Die kassenmäßigen
Ausgaben der Gemeinden/Gemeindeverbände stiegen dagegen gegenüber dem
Vorjahr nur um 1,5% auf 155,7 Milliarden Euro (2005: + 2,8%).

In der Abgrenzung der Finanzstatistik ergibt sich daraus ein
kassenmäßiger Finanzierungsüberschuss von 3,0 Milliarden Euro. 2005
hatte sich noch ein Defizit in Höhe von 2,3 Milliarden Euro
errechnet.

Für die positive Einnahmenentwicklung war besonders der kräftige
Zuwachs (+ 20,7% auf 28,3 Milliarden Euro) bei der Gewerbesteuer
(nach Abzug der an Bund und Länder abzuführenden Gewerbesteuerumlage)
ausschlaggebend. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in
Höhe von 20,1 Milliarden Euro stieg gegenüber 2005 spürbar (+ 8,6%).
Um 1,7% auf 9,3 Milliarden Euro erhöhten sich die
Grundsteuereinnahmen der Gemeinden.

Die von den Ländern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
gezahlten Schlüsselzuweisungen gingen im Jahr 2006 um 0,5% auf 21,0
Milliarden Euro zurück. Die Einnahmen aus investiven
Landeszuweisungen reduzierten sich im Vorjahresvergleich sogar um
4,7% auf 7,2 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite stiegen die sozialen Leistungen der Kommunen
insgesamt um 1,2 Milliarden Euro auf 36,6 Milliarden Euro (+ 3,3%).
Darin sind die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
(Hartz IV) in Höhe von 11,8 Milliarden Euro enthalten, denen im Jahr
2006 auch Einnahmen aus Zuweisungen des Landes beziehungsweise des
Bundes in Höhe von 5,0 Milliarden Euro gegenüberstanden. In diesen
Zahlen sind die Leistungen derjenigen Kommunen nicht enthalten, die
Teil des sogenannten Optionsmodells sind, in dem die Arbeitslosen
ausschließlich von den Kommunen betreut werden. Diese Leistungen
werden während der Modelllaufzeit in vollem Umfang vom Bund getragen.

Die laufenden Sachausgaben nahmen 2006 um 3,0% auf 31,2 Milliarden
Euro zu, die Personalausgaben der Gemeinden gingen dagegen um 0,9%
auf 40,5 Milliarden Euro zurück. Erstmals wieder gestiegen sind seit
1999 die kommunalen Ausgaben für Sachinvestitionen (+ 2,4% auf 19,1
Milliarden Euro). Der Zuwachs bei den Ausgaben für Baumaßnahmen fiel
dabei etwa gleich stark aus (+ 2,3% auf 14,7 Milliarden Euro).

Die Kommunen reduzierten ihre Schulden, die sie zur Finanzierung
ihrer Haushalte am Kreditmarkt aufgenommen hatten, im Jahr 2006 um
2,0 Milliarden Euro (Nettotilgung). Der Stand ihrer
Kreditmarktschulden erreichte dadurch zum Ende des Jahres 2006 82,0
Milliarden Euro (31.12.2005: 84,0 Milliarden Euro). Gleichzeitig
erhöhte sich allerdings weiter der Stand der kurzfristigen
Kassenkredite um 15,5% auf 27,7 Milliarden Euro.

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