Düsseldorf (ots)

Wolfgang Clement war  allem Anschein nach von
seinem Freund Otto Schily  gut beraten, einen Schritt auf alle jene 
Genossen zuzugehen, die ihm seine Querschüsse gegen die hessische 
SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti übel ankreiden. Gewiss: Clements 
Attacke gegen die eigene Spitzenkandidatin mitten im hessischen 
Wahlkampf war höchst unsolidarisch. Er selbst hätte sich, als er 
selbst noch Wahlen gewinnen wollte, gegen solche Angriffe aus den 
eigenen Reihen schärfstens verwahrt. Eine Rüge wäre deshalb 
angebracht gewesen. Doch der von der Schiedskommission der NRW-SPD 
beschlossene Parteiausschluss schießt übers Ziel hinaus, weil er wie 
ein Denk- und Sprechverbot wirkt. Landeschefin Hannelore Kraft hätte 
es nie so weit kommen lassen dürfen. Folgte man der Logik diesem 
Gremiums, drohte auch Parteichef Beck der Ausschluss, weil er mit 
seinen rot-roten Lockerungsübungen vor der Hamburg-Wahl zu dem 
schlechten SPD-Ergebnis mit beigetragen haben dürfte. Clement hat 
gestern einen Spagat vollzogen. Er hat immerhin "Es tut mir leid" 
gesagt und damit ein wenig Reue gezeigt. Er hat aber zugleich 
deutlich gemacht, dass er sich keinen Maulkorb anlegen lassen wird. 
Auf dieser Basis müsste eine Einigung zu erzielen sein. Der Fall 
Clement bleibt aber mit Sicherheit Wahlkampfmunition für die anderen 
Parteien.

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