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Der Tagesspiegel: Neuer Menschenrechtsbeauftragter Löning will Todesstrafe weltweit ächten

03.05.2010 – 15:14

Berlin (ots)

Berlin - Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), will sich bei seiner Arbeit vor allem auf den Kampf gegen die Todesstrafe und die Durchsetzung der Pressefreiheit konzentrieren. "Das Ziel lautet, die Todesstrafe von diesem Planeten endgültig zu verbannen", sagte Löning dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe): "Das kann gelingen." Zu diesem Thema werde er noch vor der Sommerpause einen Runden Tisch mit Menschenrechtsgruppen organisieren. Zu seinem zweiten Schwerpunktthema sagte Löning, die Presse- und Meinungsfreiheit sei "die Mutter aller Freiheiten". In Ländern, in denen man sich frei ausdrücken könne und in denen Journalisten frei berichten könnten, würden sich Diktatoren nicht lange halten. Die EU solle Hilfs- und Kooperationsangebote auch davon abhängig machen, dass Partnerländer Pressefreiheit gewährleisteten.

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