Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) e.V.
Stories about Politics
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Language:
German
- Media:
- Period:
- Period:04/01/2018 - 04/25/2018
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Schön: Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch Künstliche Intelligenz (KI)
Berlin (ots) - Deutschland muss sich an die Spitze der europäischen Debatte stellen Am 25. April 2018 stellt die EU-Kommission ein Strategiepapier für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz vor. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Der Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) ist ein entscheidender Standortfaktor für die wirtschaftliche ...
moreDeutsches Institut für Menschenrechte
"Jeder Mensch hat das Recht, sich in der Öffentlichkeit zu seiner Religion zu bekennen" - Berlin trägt Kippa
Berlin (ots) - Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ruft für Mittwoch, den 25. April, zu der Aktion "Berlin trägt Kippa" auf. Anlässlich der morgigen Solidaritätskundgebung erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Jeder Mensch in Deutschland hat das Recht, sich in der ...
moreGrünen-Netzexperte von Notz: Geplantes Psychiatriegesetz in Bayern kriminalisiert Patienten
Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen-Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz, Konstantin von Notz, hat den Entwurf für das neue bayerische Psychiatriegesetz scharf kritisiert. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte von Notz: "Das Gesetz bedeutet eine Kriminalisierung von psychisch kranken Menschen und es ...
moreBayerische BKK-Chefin zum GKV-Versichertenentlastungsgesetz: / "Versicherte entlasten und den schrägen Finanzausgleich reformieren!"
München (ots) - Der BKK Landesverband Bayern begrüßt die Gesetzesinitiative des Bundesgesundheitsministers, die Versicherten bei ihren Beitragszahlungen zu entlasten, Manipulationsmöglichkeiten bei Saisonarbeitern einzuschränken und einen Überforderungsschutz für kleine Kassen einzubauen. Sigrid König, ...
morephoenix Live: Rede von Frankreichs Präsident Macron vor dem US-Kongress - Mittwoch, 25. April 2018, 16.30 Uhr
Bonn (ots) - Für drei Tage ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in dieser Woche zu Gast bei US-Präsident Donald Trump. Für den Franzosen hat der US-Präsident sein erstes Staatsdinner gegeben. Am Mittwoch wird Macron eine Rede vor dem US-Kongress halten, phoenix überträgt diese live ab 16.30 Uhr. In den ...
moreBayernpartei: Geplantes Psychiatriegesetz ist ein Rückfall in finstere Zeiten!
München (ots) - Die Bayernpartei lehnt das von der CSU-geführten Staatsregierung auf den Weg gebrachte Psychiatriegesetz (Psychische-Kranken-Hilfe-Gesetz) strikt ab. Es findet nämlich eine Fokussierung auf die Gefahrenabwehr durch psychisch kranke Straftäter statt, die aber mit der Stigmatisierung aller psychisch Kranker einhergeht. Denn wenn eine vorbeugende ...
moreRadikalisierungsexperte Ritzmann: "Müssen Extremisten-Propaganda stören" / Berater des Counter Extremism Project (CEP) spricht vor U-Ausschuß Breitscheidplatz über Prävention und die Software eGLYPH
Berlin (ots) - Der Radikalisierungsexperte Alexander Ritzmann, Berater des Counter Extremism Project (CEP), wird am Donnerstag, 26.4.2018, vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz auftreten und eine Stellungnahme zum Thema "Gewaltbereiter Islamismus und ...
moreBundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH)
Mangelnde Differenzierung bei Arzneimittel-Festbeträgen geht vor allem zu Lasten von Kindern und Älteren
moreSyrien: Internationale Gemeinschaft muss Engagement für Zivilbevölkerung erhöhen
Freiburg (ots) - Statement zu Syrienkonferenz in Brüssel: Auswirkungen des Krieges weiterhin im gesamten Land spürbar - Bedarf an humanitärer Hilfe immens Caritas international, das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes, fordert die internationale Gemeinschaft zum Beginn der Syrien-Konferenz von UN und EU in Brüssel auf, der Zivilbevölkerung in Syrien besser ...
moreÄrztenachrichtendienst Verlags-AG (änd)
Niedergelassene Ärzte gründen neuen Kampfverband
Hamburg (ots) - Ob Piloten, Lokführer oder Metallarbeiter: Fast jede Berufsgruppe kämpft für angemessene Arbeitsbedingungen, wenn Belastung und Entlohnung nicht mehr zusammenpassen. Die niedergelassenen Ärzte zeigten bislang kaum Zähne - obwohl die Politik selbst in Zeiten des Medizinermangels ständig neue Daumenschrauben anlegt. Eine Gruppe von Ärzten will Politik und Krankenkassen nun mit der Gründung der ...
moreZustand vieler Straßen in Norddeutschland ist katastrophal
Hamburg (ots) - Viele Kreisstraßen im Norden sind kaputt. Das ergab eine Recherche des NDR Politikmagazins "Panorama 3". Rund 23 Prozent der Kreisstraßen in Norddeutschland befinden sich demnach in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Für die umfangreiche Datenerhebung wurden alle Kreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein abgefragt. Erstmals liegen damit ...
moreInterview zu den Mitteldeutschen Energiegesprächen: Schnelligkeit der Energiewende fordert neue Konzepte, auch für Verbraucher
more"Berufe auf einen Blick" // BA-Presseinfo-Nr. 13/2018
Nürnberg (ots) - Mit wenigen Klicks alle wichtigen Informationen zu Berufsgruppen erhalten und sich so über den Arbeitsmarkt informieren: das bietet ab heute eine neue Visualisierung im Internet auf den Statistikseiten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Mit dieser neuen Darstellung können Arbeitsmarktinteressierte auf einen Blick Antworten auf folgende Fragen finden: Wie stehen Tiefbaufachkräfte auf dem Arbeitsmarkt ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion stellt wegweisenden Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung vor
Stuttgart (ots) - "Bereits vor mehreren Wochen wurde vonseiten der AfD-Landtagsfraktion ein eigener Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung erarbeitet. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die grüne Landtagsfraktion einmal mehr völlig unbelehrbar agiert. Eine Streichung der Öko-Bürokratie etwa in Form ...
moreInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Rechtsgutachten zum Koalitionsvertrag: Die selektive Beibehaltung des Soli ist verfassungswidrig
Berlin (ots) - Im aktuellen Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, den Solidaritätszuschlag im Jahr 2021 nur für einen Teil der Steuerzahler abzuschaffen. Ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von schätzungsweise 61.000 Euro soll der "Soli" dagegen weiterhin erhoben werden. Wann die verbleibenden ...
moreILA-Eröffnung mit Bundeskanzlerin Merkel, 25. April 2018, 13 Uhr bis 14.30 Uhr, Berlin ExpoCenter Airport
Berlin (ots) - Am 25. April 2018 wird Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Rahmen eines Rundgangs die ILA 2018 eröffnen. Begleitet wird die Bundeskanzlerin von Andreas Scheuer, MdB (tbc), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur; Delphine Gény-Stephann, Staatssekretärin im französischen ...
moreFünf Jahre nach Rana Plaza: Unternehmen müssen neuem Abkommen für Gebäudesicherheit beitreten, um weitere Katastrophen zu verhindern
Berlin (ots) - Morgen jährt sich der Einsturz des Rana-Plaza-Gebäudekomplexes in Bangladesch mit 1.138 Toten und über 2.000 Verletzten zum fünften Mal. Das Abkommen für Brandschutz und Gebäudesicherheit in Bangladesch (ACCORD) läuft aus. Das entwicklungspolitische INKOTA-netzwerk fordert mit der Clean Clothes ...
moreEröffnungsbericht zur ILA 2018 - Hochrangige politische Besuche auf der ILA Berlin 2018
Berlin (ots) - - Eröffnung der ILA durch die Bundeskanzlerin - Wirtschaftsminister Altmaier trifft Startups im ILA Future Lab - Gemeinsamer Besuch der Verteidigungsministerinnen Frankreichs und Deutschlands - Attraktionen in der Luft und im Static Display: A380, A340 BLADE, A350, B747-8, A400M, Beluga, CS300, Kawasaki P1 - DLR mit Forschungsflugzeugen, unbemannten ...
moreInternationaler Tag des Versuchstieres / Wissenschaftler rufen zu verantwortungsvollem Umgang mit Tierversuchen auf
Münster (ots) - Nahezu jeder Fortschritt in der biomedizinischen Forschung und bei der Bekämpfung von Volkskrankheiten wie Krebs, Demenz, Diabetes, Herz-, Kreislauf-, Immun- und Infektionskrankheiten entstand und entsteht unter Beteiligung von Tierversuchen. Darauf machen Wissenschaftler anlässlich des ...
moreBrauer und Mälzer - der Beruf zum Gerstensaft // BA-Pressinfo Nr. 12/2018
Nürnberg (ots) - Ob obergärig, untergärig, Craft- oder Bockbier - Bier gilt in vielen Regionen Deutschlands als Kulturgut. Da wundert es nicht, dass laufend neue Biersorten entwickelt werden oder Bierverkostungen für Biersommeliers immer mehr Zuspruch bekommen. Nicht nur das macht den Beruf "Brauer und Mälzer" zu einem attraktiven Ausbildungsberuf. Es ist ein ...
moreKomitee gegen den Vogelmord e. V.
EU erlaubt Abschuss von mehr als 53 Millionen Wildvögeln pro Jahr
Bonn (ots) - In der Europäischen Union werden jedes Jahr mehr als 53 Millionen Wildvögel von Jägern legal abgeschossen, darunter auch zahlreiche Arten, die in Deutschland stark gefährdet sind. Das ist das Ergebnis einer heute vom Komitee gegen den Vogelmord und dem Deutschen Rat für Vogelschutz vorgestellten Studie, in deren Rahmen offizielle Jagdstatistiken aus insgesamt 24 EU-Staaten sowie der Schweiz und Norwegen ...
moreMartin Schulz, ehemaliger Vorsitzender der SPD: "Andrea Nahles braucht jetzt eine klare Linie"
Bonn (ots) - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat sich beim Parteitag in Wiesbaden solidarisch mit seiner Nachfolgerin Andrea Nahles gezeigt. "Ich wünsche Andrea Nahles, dass sie die volle Loyalität der Parteiführung bekommt, denn ein Vorsitzender, der sich mehr mit seiner eigenen Partei befassen ...
moreKevin Kühnert (SPD): "Die Bereitschaft ist da, erste Schritte zu gehen"
Bonn (ots) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht die SPD auf dem Weg der Erneuerung. Seit den letzten beiden Parteitagen habe sich innerhalb der Partei bereits viel verändert. "Die Tonlage ist anders geworden, gerade auch im Parteivorstand. Es ist einfacher möglich, über Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten zu sprechen, ohne dass dann eine Staatskrise ...
moreSimone Lange (SPD): "Wir müssen zu unseren Werten zurückkehren"
Bonn (ots) - Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, möchte als Parteivorsitzende die Programmatik der SPD erneuern. "Ich sage, der Schlüssel unseres Erfolges liegt darin, ob es uns gelingt, mit der Agenda-Politik aufzuräumen. Wir müssen reformwillig sein und das gesamte System ändern. Wir müssen zurückkehren zu unseren Werten und uns endlich auch wieder den Menschen zuwenden, die mit uns rechnen", sagte ...
moreDeutsche Umwelthilfe obsiegt erneut vor Gericht gegen die Bundesregierung - Kraftfahrt-Bundesamt muss Akteneinsicht in VW-Dieselgate-Akte gewähren
Berlin (ots) - Verwaltungsgericht Schleswig kritisiert ungeprüfte Übernahme von Behauptungen der Volkswagen AG durch das Kraftfahrt-Bundesamt - Berufung wurde nicht zugelassen - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch forderte Kanzlerin Angela Merkel dazu auf, die Fernsteuerung ihrer Bundesregierung durch die ...
moreKorruptionsskandal: Neue Erkenntnisse zu dem Ablauf beim BAMF Bremen
Hamburg (ots) - Nach Erkenntnissen von NDR, Radio Bremen und der Süddeutschen Zeitung (SZ) sollen Antragsteller auf Asyl in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen entgegen der Vorgaben nicht oder nur unzureichend erkennungsdienstlich behandelt worden sein. Üblicherweise werden im Rahmen eines Antrags unter anderem die ...
moreUnter den Linden: Der herausgeforderte Rechtsstaat - Wie verteidigen wir unsere freie Gesellschaft? - Montag, 23. April 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Deutschland im Frühjahr 2018: Hasstiraden im Netz, gewalttätige Übergriffe im öffentlichen Raum und offen diskriminierende Texte in der deutschen Gegenwartskunst gehören inzwischen zum alltäglichen Gesellschaftsbild. Der Rechtsstaat ist herausgefordert: Wie weit geht die Toleranz mit den ...
moreArtenschutz als Produktionsziel
Hamburg (ots) - Das Insektensterben ist in der Politik angekommen! "Schmetterlinge, Wildbienen & Co. - Ursachen für ihren Rückgang und Perspektiven für ihren Schutz" lautete das Thema des Parlamentarischen Abends, der gestern gemeinsam mit der Deutschen Wildtier Stiftung in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin stattfand. In seinem Vortrag betonte Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Alleinvorstand der Deutschen Wildtier Stiftung, die Schlüsselrolle der ...
moreStegemann/Färber: Bienenschutz hat Priorität
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion unterstützt Verbot von drei Neonikotinoiden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über drei Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonikotinoide beraten, die ein Risiko für Bienen darstellen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: Albert ...
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