Berlin (ots) - Wattestäbchen und Luftballonstäbe, Einwegbesteck und -teller aus Plastik, Styropor-Getränkebecher und To-Go-Verpackungen aus Styropor sind häufig Strandmüll - ab dem 3. Juli dürfen diese Einwegplastikprodukte deshalb europaweit zwar hergestellt, aber nicht mehr verkauft werden. Auch ein Import ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Versuch einiger Politiker der Regierungsparteien Union und SPD, eine Diskussion über das Verbot der größten Oppositionspartei vom Zaun zu brechen, zeigt die Nervosität der Altparteien angesichts des bevorstehenden Superwahljahres. Das gleiche gilt ...
Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen das iranische Atomprogramm richtet und für eine Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran eintritt, begrüßt das von Bundesinnenminister Horst Seehofer verhängte Betätigungsverbot gegen die Hisbollah in Deutschland. Die Terrororganisation ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum Verbot der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 erklärt der erste parlamentarische Geschäftsführer, Bernd Baumann: "Es ist gut, jedoch viel zu spät, dass Horst Seehofer die rechtsradikale Gruppe Combat 18 verboten hat. Dabei hatte die AfD-Fraktion doch bereits im Oktober 2019 den Verbotsantrag gegen Combat 18 fertig. Die Aufsetzung unseres Antrages ...
Hamburg (ots) - Ab heute, dem 1. Februar 2017 gilt das EU-weite Verbot für das stark umweltgefährliche Cybutryn. Der Biozid-Wirkstoff wurde bislang als Bewuchsschutz an Schiffsrümpfen, auch im Sportbootbereich, eingesetzt. Die Umweltschutzorganisation Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) begrüßt das Verbot durch die EU-Kommission und appeliert an ...
