Frankfurt / Bonn (ots) - Die SPD-Co-Parteivorsitzende Saskia Esken lehnt weiterhin stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien ab. "Eine stationäre Grenzkontrolle ist auf gar keinen Fall der richtige Weg", so Esken im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Diese behinderten Pendler und Gewerbetreibende, die den größten Teil des Grenzverkehrs ausmachten, ohne die Schleuserkriminalität effektiv zu verhindern. ...
Berlin/Bonn (ots) - Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten Wärmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. "Die Wärmewende muss kommen, weil die Gebäudeenergie einen großen Anteil an den CO2-Emissionen in unserem Land hat, und wenn wir klimaneutral werden wollen, und das müssen wir ja, dann muss die ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende, Saskia Esken, hat im Haushaltsstreit der Koalition ausgeschlossen, dass im Bereich Bildung gesparte werde. Im rbb24 Inforadio sagte Esken am Montag, in so schwierigen Zeiten sei zu erwarten, dass die Konkurrenz um die Mittel sehr hart werde. "Wir müssen aber tatsächlich, um der Aufgabe gerecht zu werden, Kindern eine gute ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat das neue Entlastungspaket der Ampel-Koalition verteidigt. Sie sagte am Montag im rbb24 Inforadio, es gebe unterschiedliche Lebensrealitäten in Deutschland. "Wir müssen genau denen helfen, die unsere Unterstützung am dringendsten benötigen - das sind die mit den mittleren und kleinen Einkommen und die mit den ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Im Bund stehen SPD, Grüne und FDP kurz vor der Aufnahme von Verhandlungen für eine Ampelkoalition. Als letzte Partei will die FDP-Spitze heute entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen zustimmt. Bei der SPD sind nach Ende der Sondierungen zentrale Vorhaben wie zum Beispiel die Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder auch die Einführung einer ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Probleme zum Auftakt der bundesweiten Impf-Kampagne aufzuklären. "Es sind jetzt schon in den letzten Tagen ernsthafte Fragen aufgekommen in Bezug aufs Impfen, in Bezug auf die Beschaffung (...) der Impfstoffe", sagte Esken am Dienstag im Inforadio vom rbb. "Wir sind gemeinsam mit der Regierung der festen Überzeugung, ...
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich behauptet, in Deutschland gäbe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte". Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen sagte sie nun, es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten "unter Generalverdacht" zu stellen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der Antifa versteht, die Polizei unter ...
Bonn (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich erneut für eine Kaufprämie ausschließlich für Elektroautos stark gemacht und geht davon aus, dass die entsprechenden Verhandlungen im heutigen Koalitionsausschuss "einige Zeit" brauchen werden. Die Hilfen für die Wirtschaft müssten sich "nach vorne" und "auf die Zukunft" orientieren und deshalb sei die SPD ...
Hamburg (ots) - Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Spekulationen zurückgewiesen, dass das neue Führungsduo mit Saskia Esken durch Juso-Chef Kevin Kühnert abgelöst werden könnte. Im Interview mit NDR 2 sagte Walter-Borjans: "Ich kann nur sagen, dass Kevin Kühnert einer von sehr vielen jungen Menschen war, der uns ermuntert hat zu kandidieren, und ...
Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Republik an diesem Wochenende auf den SPD-Parteitag in Berlin. Die Sozialdemokraten kommen zusammen, um ihr Führungspersonal für die nächsten Jahre zu wählen und über den Verbleib in der Großen Koalition zu diskutieren und zu entscheiden. phoenix überträgt den Parteitag ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Mit Blick auf den SPD-Bundesparteitag plädiert die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die dem linken Parteiflügel zugeordnet wird, auf einen Austausch der Argumente, was den Verbleib in der Großen Koalition betrifft. Ihre eigene Position dazu sei eindeutig: "Ich glaube, dass die Argumente, die ...
Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Berlin (ots) - - Das Thesenpapier "Denkanstöße zur Digitalisierung der Zivilgesellschaft" zeigt Bedarf und Chancen von digitalen Ansätzen in der Zivilgesellschaft - Autoren des Thesenpapiers ermutigen zivilgesellschaftliche Akteure, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken will digitalen Wandel in Zivilgesellschaft ...
