Berlin (ots) - Chinas wachsendem Anspruch muss Einhalt geboten werden Das Bundeskabinett hat die Internationale Digitalstrategie der Bundesregierung verabschiedet. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, und der zuständige Berichterstatter, Nicolas Zippelius: Reinhard Brandl: "Grundsätzlich ist es zu begrüßen, ...
Berlin (ots) - Bundestag berät erstmals über nationale Umsetzung des Digital Services Act Der Bundestag berät heute in Erster Lesung über das Digitale-Dienste-Gesetz. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, und die zuständige Berichterstatterin Catarina dos ...
Berlin (ots) - Medienberichten zufolge erwägt die Bundesregierung, den Einbau von Komponenten chinesischer Hersteller im deutschen Mobilfunknetz zu untersagen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl: "Die Ampel ist sehr spät und offenbar erst auf unseren Druck hin aufgewacht. Der Schutz unserer Mobilfunknetze muss Vorrang haben. Während andere Staaten wie die USA, ...
Berlin (ots) - Unionsfraktion fordert praxistaugliche Cookie-Banner Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am Dienstag eine Umfrage zum Verbraucherschutz im Netz vorgestellt. Dazu erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und der digitalpolitische Sprecher Reinhard Brandl: Anja Weisgerber: "Wer Internetseiten ...
Berlin (ots) - Breitbandausbau ist elementare Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag in einer Aktuellen Stunde die Pläne der Bundesregierung, die Förderung des Breitbandausbaus abzubrechen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Brandl und der ...
Berlin (ots) - Gigabitstrategie von Digitalminister Wissing bleibt zu unkonkret Die Bundesregierung hat am 13.07.2022 im Kabinett die Gigabitstrategie von Digitalminister Wissing verabschiedet. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl: "Die neue Gigabitstrategie von Digitalminister Wissing setzt im Wesentlichen die Förderpolitik der Vorgängerregierung fort und hält ...
Berlin (ots) - CDU/CSU fordert mehr Digitalisierung in der Arbeitswelt Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts. Dazu erklären der digitalpolitische ...
Berlin (ots) - Datenminimierung kann Fortschritt verhindern und Wirtschaft ausbremsen Heute ist der Europäische Datenschutztag, der seit 2007 jährlich begangen wird. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, sowie der zuständige ...
Berlin (ots) - In großen Schritten Richtung 1,5-Prozent-Ziel Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl: ...
Berlin (ots) - Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und ...
Berlin (ots) - 26 Millionen Euro zusätzlich für Verpflegung, Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im ...
