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  • 12.10.2022 – 11:00

    DIE ZEIT

    Bodo Ramelow: "Es entsteht eine neue Pegida"

    Hamburg (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor den Protesten in Ostdeutschland: "Es entsteht eine neue Pegida", sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Die Situation ist sehr gefährlich." Seit Wochen demonstrieren Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Am Tag der deutschen Einheit etwa gingen in Thüringen 36.000 Menschen auf die Straße, allein ...

  • 17.10.2021 – 17:00

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    nd.Der Tag: Kommentar zum Jahrestag von Pegida in Dresden

    Berlin (ots) - Die gute Nachricht vorweg: Sieben Jahre nach Gründung ist von Pegida, verglichen mit den Anfängen der rassistischen Bewegung, nur ein überschaubarer, sichtbarer Haufen geblieben. Allenfalls wie jetzt zum Jahrestag am Sonntag sorgen die einstigen Montagswahngänger*innen noch für Schlagzeilen. Von früheren fünfstelligen Teilnehmerzahlen ist Pegida weit weg. Was bleibt, ist der harte Kern, doch dieser ...

  • 19.09.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen

    Osnabrück (ots) - AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen "Geben Erpressungsversuch von Brandstiftern nach" - "EU-Länder wollen mehrheitlich andere Migrationspolitik als Deutschland" Osnabrück. AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. "Jetzt wird so getan, als würden wir die ...

  • 18.05.2020 – 16:15

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Kretschmer auf Corona-Demo: "Nicht sortieren zwischen erlaubten und nicht-erlaubten Ängsten."

    Berlin (ots) - Der Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer (CDU), erklärte am Montag im ARD-Mittagsmagazin zu seiner Teilnahme an einer Corona-Demonstration: "Wir leben in einem Land mit Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit. Deswegen kann auch eine Position vertreten werden, die ich im Grundsatz komplett ablehne. Aber ich muss zunächst erstmal bereit ...

  • 16.05.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Laschet: Alle Rechte wieder in Kraft setzen

    Osnabrück (ots) - Laschet: Alle Rechte wieder in Kraft setzen NRW-Ministerpräsident zeigt Verständnis für Corona-Protest und sieht sich bestätigt Osnabrück. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für einen differenzierten Blick auf die gegenwärtigen Corona-Proteste geworben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er, "es ist absolut legitim und eigentlich auch ...

  • 12.05.2020 – 17:57

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zu Protesten von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern

    Berlin (ots) - Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbetreuung vom Staat allein gelassen fühlen, Niedriglöhner, die ihre Existenz nicht allein über Kurzarbeitergeld bestreiten können oder jene Millionen in den ...

  • 06.05.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Weniger Neonazi-Aufmärsche im ersten Quartal

    Osnabrück (ots) - Weniger Neonazi-Aufmärsche im ersten Quartal Letzte Kundgebung am 14. März - Linke kritisiert: Pegida-Veranstaltungen werden nicht mehr erhoben Osnabrück. Das Coronavirus hat offenbar auch Neonazis ausgebremst, zumindest auf den Straßen: Im ersten Quartal des Jahres verzeichneten die Behörden 17 Aufmärsche rechtsextremer Gruppierungen mit 2585 Teilnehmern. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres ...

  • 21.02.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler Enthemmung"

    Osnabrück (ots) - Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler Enthemmung" Niedersachsens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden - SPD-Politiker für mehr Polizeibefugnisse und härtere Strafen gegen Täter von rechts Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine Mitverantwortung für die rassistisch motivierten Morde in Hanau gegeben: "Natürlich gibt ...

  • 20.02.2020 – 18:08

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zu den Morden in Hanau

    Berlin (ots) - Lange haben Neonazis von einem "Rassenkrieg" geredet. In Chatgruppen, Onlineforen und konspirativen Treffen hat man ihn durchgespielt; man hat Waffen gehortet und sich verabredet, um endlich loszuschlagen. Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und dem Anschlag auf die Synagoge und den Dönerimbiss von Halle hat der rechte Terror mit der Bluttat von Hanau einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Sicherheitsbehörden haben die ...

  • 08.11.2019 – 16:38

    dpa-Faktencheck

    Merkel-Zitat aus dem Zusammenhang gerissen

    Berlin (ots) - Ein vermeintliches Zitat von Angela Merkel wird zusammen mit einem Foto der Bundeskanzlerin über soziale Medien verbreitet. «Ich bin damals in der DDR nicht froh gewesen, dass das Volk was zu sagen hatte, nachdem es das viele Jahrzehnte nicht hatte...», soll sie bei einem Besuch des damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Jahr 2016 gesagt haben (https://perma.cc/WHD9-4KGU). BEWERTUNG: Das Zitat ist aus ...

  • 30.10.2019 – 15:50

    dpa-Faktencheck

    Foto aus Dresden zeigt nur einen Teil der Pegida-Gegner

    Berlin (ots) - Die Medien-Berichterstattung über Kundgebungen zum fünften Jahrestag der islam- und ausländerfeindlichen Pegida in Dresden ziehen Nutzer in den sozialen Netzwerken in Zweifel. Vom Turm der Frauenkirche aufgenommene Fotos sollen beweisen, dass am 20. Oktober die Zahl der demonstrierenden Pegida-Anhänger die der Pegida-Gegner deutlich überstieg. Damit, so die Argumentation, seien Medienberichte falsch, ...

  • 09.09.2018 – 21:30

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AfD

    Bielefeld (ots) - Man muss der AfD nicht unterstellen, dass sie die Bluttat von Chemnitz für ihre Zwecke missbraucht und die Trauer um Daniel H. bloß geheuchelt ist. Wie wollte man das auch zweifelsfrei beweisen? Dass jedoch all das, was dem gewaltsamen Tod des 35-Jährigen folgte, der Partei gelegen kam, dürfte unstrittig sein. Wieder steht »ihr« Thema, steht die ...

  • 05.09.2018 – 11:21

    SPD-Landtagsfraktion SH

    Dr. Ralf Stegner: Das Vorgehen der Rechten hat ein perfides System

    Kiel (ots) - Zur aktuellen Stunde über bedrohlich wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland, aber auch über den Umgang damit durch die demokratischen Parteien erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner: Hinter den Äußerungen der AfD steckt Strategie, die im englischen Sprachraum treffend als "Dog-whistle politics" bezeichnet wird. Dabei geht es darum, Botschaften zu senden, die in der eigenen ...

  • 31.08.2018 – 15:20

    PHOENIX

    phoenix vor ort: Demonstrationen in Chemnitz - Samstag, 1. September 2018, 17.15 Uhr

    Bonn (ots) - Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage kommt Chemnitz auch am Wochenende nicht zur Ruhe. Unter dem Motto "Es reicht! Herz statt Hetze" findet am Samstag, 1. September 2018, eine große Demonstration statt, an der unter anderem die Grünen-Politiker Annalena Baerbock und Cem Özdemir, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und ...

  • 27.08.2018 – 21:03

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Der Hass war vorher da / Leitartikel von Miguel Sanches zu Chemnitz

    Berlin (ots) - Kurzform: Die ersten Ausschreitungen gegen Ausländer gab es in Sachsen nach der Wende, vor über 25 Jahren. Genauso lange hat die Landesregierung sie übersehen, relativiert, verharmlost. Versagt hat allen voran die CDU, die bisher alle Ministerpräsidenten gestellt hat. Natürlich will sich die Partei von Extremisten abgrenzen, sich nicht anbiedern, ...

  • 24.08.2018 – 13:09

    AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Chrupalla: Nicht Demonstranten, sondern Merkel gefährdet gesellschaftlichen Frieden

    Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Teilnahme eines LKA-Mitarbeiters an einer Demonstration gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachsen hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Christian Hartmann, die Frage gestellt, "bis zu welchem Grad die Polizei Ansichten und Meinungen in ihren Reihen ...