Stories about Partei

ARD Das Erste

Schäuble bei „maischberger“: Eine Schande für Schröder und Deutschland

Berlin (ots) - Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Nähe von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zur russischen Politik und Wirtschaft für eine Schande. „Die Debatte um den früheren Bundeskanzler, die ödet mich eigentlich an. Ich finde allerdings schäbig, dass ein ehemaliger Bundeskanzler, sich in die Dienste einer ausländischen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Altkanzler Schröder

Halle/MZ (ots) - Schröder kann man nicht mehr viel nehmen. In der SPD sorgt man sich um seine Gesundheit und darum, dass er keine Hilfe annehme. Er hat sich selbst beraubt. Achtung, Respekt, Einfluss - alles weg, was ihn mal ausgemacht hat. Das ist die größte Strafe. Er hat sie sich selbst zugefügt. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Marc Rath Telefon: 0345 565 4200 ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Baum: FDP vertritt abwegiges Freiheitsverständnis - "Darstellung als Lockerungspartei in der Pandemie hat bei Älteren Stimmen gekostet"

Köln. (ots) - Der frühere Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat seiner Partei vorgeworfen, ein "abwegiges Freiheitsverständnis" zu vertreten. "Notwendige Schutzaufgaben des Staates werden abgelehnt. Freiheit muss aber immer mit Verantwortung verbunden werden. Schutzverantwortung!", schrieb Baum ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen: Pistorius sieht seine politische Zukunft in Hannover

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Pistorius sieht seine politische Zukunft in Hannover Pistorius (SPD): "Denke nicht über eine berufliche Veränderung nach" - Keine Sorge vor Schröder-Effekt bei der Landtagswahl im Oktober Osnabrück. Trotz der Wahlschlappen der SPD in Schleswig-Holstein und zuletzt in Nordrhein-Westfalen blickt Niedersachsens Innenminister Boris ...

iGZ - Interessenverband Dt. Zeitarbeitsunternehmen e.V.

Corona-Pflegebonus auch für Zeitarbeitskräfte

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Essener Oberbürgermeister Kufen soll Städtetag führen

Essen (ots) - Ein Ruhrgebiets-Duo soll nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) künftig den einflussreichen Städtetag in Nordrhein-Westfalen führen. Wie aus dem Wahlvorschlag für die Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes am 1./2. Juni in Essen hervorgeht, soll Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) neuer Vorsitzender werden und Bochums Stadtchef Thomas ...

Weser-Kurier

Wehrbeauftragte: "Mängel können wir uns nicht mehr leisten"

Bremen (ots) - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), möchte die zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr auch dazu nutzen, die Ausrüstung der Truppe zu verbessern: "Es gibt große Defizite beim Material, beim Personal und bei der Infrastruktur. Diese Mängel müssen zügig beseitigt werden, deshalb hoffe ich sehr auf das Sondervermögen", sagte die SPD-Politikerin in einem ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Krieg in der Ukraine: Mehrheit für geplante Waffenlieferungen, jedoch gegen Lieferung von Kampfflugzeugen

Köln (ots) - Außer den bisher gelieferten 1.000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen wird Deutschland jetzt auch schwere Waffen, darunter Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzer an die Ukraine liefern. 53 Prozent der Bundesbürger - ähnlich viele wie in der Vorwoche - finden das richtig. 40 Prozent finden ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD und Grüne gleichauf (22%), Union stärkste Kraft (27%) / Befragte halten Scholz mehrheitlich für "zögerlich"

Köln (ots) - Bei der politischen Stimmung ergeben sich im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer im Vergleich zur Vorwoche leichte Veränderungen. Union und Grüne gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während SPD, FDP und AfD jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Damit liegen Grüne und SPD mit jeweils 22 Prozent ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 18. Mai 2022, 22:50 Uhr

PHOENIX

CDU-Verteidigungspolitiker Otte: Türkei muss abwägen zwischen nationalen Interessen und Wertegemeinschaft

Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Henning Otte sieht nach wie vor Chancen auf eine Zustimmung des türkischen Präsidenten Erdogan zum Antrag von Schweden und Finnland, der NATO beizutreten. Bei phoenix sagte Otte: "Ich glaube, das ist machbar, weil Erdogan ein Teil dieses Wertebündnisses ist und der Druck, der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linken-Vizevorsitzende Schubert: "Beutegemeinschaft in der Bundestagsfraktion"

Berlin (ots) - Nach dem NRW-Wahldebakel fordert die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Katina Schubert, ein inhaltlich geschlosseneres Auftreten der Parteispitze und übt scharfe Kritik an der Bundestagsfraktion. In der rbb24 Abendschau vom Montag sagte Schubert, die auch Linken-Landeschefin in Berlin ist, ihre Partei müsse künftig mit einer Stimme ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW

Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW Ex-Parteivize: Grüne wären "gut beraten", mit SPD und FDP zu sprechen - "Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr abgewählt" Osnabrück. Der SPD-Politiker und frühere Parteivize Ralf Stegner hat an die Grünen in NRW appelliert, trotz des Wahlsieges der CDU mit SPD und FDP zu regieren. "Die NRW-Grünen wären gut beraten, wenn sie eine Ampel im ...

Kölnische Rundschau

Forsa-Chef zur NRW-Wahl: Nichtwählen ist "Unmutsäußerung" - Unzufriedenheit mit SPD

Köln (ots) - Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in der geringen Wahlbeteiligung in NRW Folgen einer "Unmutsäußerung", mit der sich vor allem die SPD beschäftigen müsse. "5,82 Millionen Wahlberechtigte haben nicht gewählt", sagte der Berliner Meinungsforscher der Kölnischen Rundschau (Dienstagausgabe): "Das ist ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-FDP-Fraktionschef: Zeichen stehen auf Schwarz-Grün - "Liberale brauchen Zeit zur Aufarbeitung der Niederlage"

Köln. (ots) - Christof Rasche, Fraktionschef der FDP im Landtag, sieht derzeit nur geringe Chancen für eine Ampel-Koalition in NRW. "Die Grünen entscheiden, ob Sie eine Ampel wollen oder nicht. Wenn sie mit uns reden wollen, unsere Telefonnummern sind bekannt. Derzeit stehen die Zeichen aber eindeutig auf ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Reul hielte Ansprüche der SPD auf Regierung für "peinlich" - Innenminister sieht Schnittmengen mit Grünen in der Innenpolitik

Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält eine schwarz-grüne Koalition in NRW für realistisch. "Die SPD hat die Landtagswahl klar verloren, daraus einen Regierungsauftrag für eine Ampel abzuleiten, wäre peinlich", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). " Die Bürger hätten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Roth (SPD) zur Lage in der Ukraine: "Putin will keine friedliche Lösung"

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält Diplomatie allein im Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für nicht ausreichend. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Montag: "Putin will keine friedliche Lösung - jedenfalls zurzeit nicht." Allein eine Politik der Zurückhaltung, die nicht auch ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 17. Mai 2022, 22:50 Uhr

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Markus Söder leidet offenbar an kognitiver Dissonanz - 53 Prozent der Bayern sind mit Söders Arbeit unzufrieden

München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als "sehr positiv" bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und das werde sich auch bei den bayerischen Landtagswahlen zeigen. ...

PHOENIX

CDU-Politiker Spahn: Geht bei Regierungsbildung nicht darum, was für den Ampelkanzler bequem ist

Bonn/Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Gespräch mit phoenix deutlich gemacht, dass der Auftrag zur Regierungsbildung in NRW aus seiner Sicht klar bei der Union liege und Ansprüche der SPD zurückgewiesen. "Bei der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen geht es jetzt nicht darum, was für den Ampelkanzler in ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Grüner Ex-Umweltminister Remmel: Schwarz-Grün ist kein Selbstläufer - Warnung vor "großer Koalition des Stillstands in NRW"

Köln. (ots) - Johannes Remmel, früherer NRW-Umweltminister der Grünen, sieht Schwarz-Grün noch lange nicht in trockenen Tüchern. "Schon vor der Wahl hatte ich eine dunkle Ahnung im Hinterkopf, dass am Ende eine große Koalition des Stillstands in NRW herauskommen könnte. Inhaltlich wäre die SPD jedenfalls auf ...

PHOENIX

Junge Union-Chef Kuban: In Verhandlungen deutlich machen, "dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen"

Bonn/Berlin (ots) - Die CDU frohlockt ob des Sieges in Nordrhein-Westfalen und will bei Koalitionsverhandlungen mit den Grünen verdeutlichen, wer der größere Partner in einem Bündnis wäre. "Am Ende muss man klarmachen, dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen. Das sollte sich ...

PHOENIX

Thomas Kutschaty: Menschen haben offenbar keine Lösungsmöglichkeiten bei uns gefunden

Bonn/Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht in der geringen Wahlbeteiligung von 56 Prozent ein Problem "für die Demokratie insgesamt", wie auch für seine Partei. Man müsse nun genau analysieren, wie man verlorenes Vertrauen zurückgewinnen könne, zu persönlichen Konsequenzen ...

PHOENIX

Linken-Vorsitzende Janine Wissler: Linke muss Vertrauen mit klaren Botschaften zurückgewinnen

Bonn/Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in der "schwierigen Lage" der Gesamtpartei eine Mitschuld am enttäuschenden Ergebnis in NRW. Die Linke müsse künftig die Zerstrittenheit hinter sich lassen und mit klaren Botschaften nach außen gehen. Bei phoenix sagte die Parteivorsitzende: "Wir haben einen Bundesparteitag im ...