Stories about Partei

Straubinger Tagblatt

Bayern-Grüne: Viel hängt vom Winter ab

Straubing (ots) - Auch wenn die Grünen auf einem Umfragehoch surfen und locker zweitstärkste Kraft in Bayern bleiben sollten - zuletzt waren es zwischen 18 und 20 Prozent der Wählerstimmen: Die CSU liegt weiter uneinholbar vorne. Außerdem bekundeten Christsoziale und Freie Wähler zuletzt einmütig, man wolle weiter miteinander regieren. Die Schnittmengen beider Parteien sind trotz mancher Scharmützel in der seit ...

BILD

BILD TV-Programmnews: Politik-Talk DIE RICHTIGEN FRAGEN, Montag, 26.9.2022 um 22.15 Uhr / Thema: "Deutschland in Not - haben wir die falsche Regierung?" / Gäste u.a. Christian Dürr und Dietmar Bartsch

Berlin (ots) - Brot, Autos, Gas - unser Leben ist so teuer wie noch nie und immer mehr Bürger bereuen ihre Stimmabgabe vor einem Jahr. Laut aktueller Umfragen hätte die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bundestag keine Mehrheit mehr. Haben sich die Bürger vor einem Jahr verwählt? Haben wir für die ...

Straubinger Tagblatt

Italien: Meloni macht den Faschismus salonfähig

Straubing (ots) - Sollte das Rechtsbündnis, bestehend aus der FdI, Matteo Salvinis Lega und der Silvio-Berlusconi-Partei Forza Italia, den Urnengang gewinnen, dürfte auch der Kurs Europas in Sachen Russland ins Schlingern geraten. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die EU bereits mehrere Sanktionspakete gegen den Kreml geschnürt. Berlusconi und Salvini haben bereits anklingen lassen, dass sie von ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Katrin Ebner-Steiner: Oberster Rechnungshof deckt Verschwendung der Rundfunk-Zwangsgebühren auf - BR versenkt hunderte Millionen Euro und verschleiert seine Finanzen!

München (ots) - Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat seinen Jahresbericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks im Jahr 2022 vorgelegt. Darin führt der ORH aus, dass die Jahresfehlbeträge von 2018 bis 2020 das Kapital des BR vollständig aufgezehrt haben. Das anstaltseigene Kapital "reduzierte ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 26. September 2022, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

ANNE WILL am 25. September 2022 um 21:45 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes: Söder auf AfD-Kurs - Jetzt müssen Worten echte Taten folgen

München (ots) - Bei der heutigen Pressekonferenz der AfD-Fraktion anlässlich der Herbst-Klausur hat der stellvertretende Vorsitzende Gerd Mannes die bisherige Energie- und Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung, sowie insbesondere die der Bayerischen Staatsregierung, kritisiert. In diesem Zusammenhang sagte der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU

Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU Ehemaliger EU-Parlamentspräsident: "Regierungsbildung unter Führung von Giorgia Meloni änderte Rolle Italiens innerhalb der EU" - Kritik an Kommissionschefin von der Leyen Osnabrück. Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ...

ARD Das Erste

CDU-Politiker Kiesewetter bei „maischberger“: „Putin bereitet Frühjahrsoffensive vor“

Berlin (ots) - Der Militär- und Außenexperte der Union, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die nuklearen Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin gelobt: „Wir sollten besonnen bleiben und ich glaube, dass unser Kanzler heute vor den Vereinten Nationen ...

Börsen-Zeitung

Ampel im Stresstest, Kommentar zur Gasumlage von Angela Wefers

Frankfurt (ots) - Die Explosion der Gaspreise als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine hat nicht nur die Energiebranche einem Stresstest ausgesetzt. Auch die Ampel-Koalition ist nach der Entscheidung über die Verstaatlichung des Gashändlers Uniper unter Stress geraten. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) streiten offen über die zum 1. Oktober einzuführende ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Putins Teilmobilmachung

Halle/MZ (ots) - Man sehnt sich nach Personen, dem Land oder der Organisation, die diesem Wahnsinn ein Ende bereiten können. Es bleibt aber wahr, dass ein gefährlicher Charakter wie Putin für Vernunft, Frieden und Freiheit unerreichbar ist und nur eine Sprache versteht: Gegenwehr. Putins Mobilisierung setzt die Nato-Staaten unter Handlungsdruck, Kiew doch direkt Kampfpanzer zu liefern. Noch scheuen sie sich davor, weil ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes: Habeck ruiniert Deutschland - Die Bürger müssen die Gasumlage und die Uniper-Verstaatlichung bezahlen!

München (ots) - Die Bundesregierung hat beschlossen, den Gaskonzern Uniper zu verstaatlichen. Dafür rechnet sie mit Kosten in Höhe von rund 30 Milliarden Euro. Die umstrittene Gasumlage soll dennoch zum 1. Oktober in Kraft treten. Gaskunden müssen dann bis zum 1. April 2024 rund 2,4 Cent netto pro Kilowattstunde ...

Evangelische Nachrichtenagentur IDEA

Umfrage: Über 40 Prozent der Deutschen würden Leihmutterschaft erlauben

Neue Osnabrücker Zeitung

Lindner über Kernkraft: "Natürlich auch Emsland am Netz halten"

Osnabrück (ots) - Lindner über Kernkraft: "Natürlich auch Emsland am Netz halten" Kampfansage an Wirtschaftsminister Habeck - FDP will Weiterbetrieb von AKW und Kohlekraftwerken Osnabrück. Die FDP dringt vor der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch auf eine Kehrtwende bei der Kernkraft. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen unter 20 Prozent / Kanzlerfrage: Habeck fällt hinter Scholz und Merz zurück

Köln (ots) - Die Grünen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte für SPD (19%), CDU (28%), Linke (5%), AfD (13%) ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 21. September 2022, um 22:50 Uhr

Bürgerrat Bildung und Lernen

Kinder fordern mehr Respekt im Schulalltag / Bildungsgipfel (BiGi) der Kinder und Jugendlichen im Bürgerrat Bildung und Lernen

Neue Westfälische (Bielefeld)

Abschaffung der Anlieger-Beiträge stockt: FDP spricht von "Missachtung des Parlaments"

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Straßenausbaubeiträge in NRW führen jetzt zu neuem Ärger in der Landespolitik. Der Landtag hatte die Landesregierung im Frühjahr aufgefordert, dem Parlament bis zum 30. Juni ein Konzept zur Abschaffung der Ausbaubeiträge vorzulegen. Das liegt aber nicht vor. NRW-Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) räumt jetzt ein, ...

SWR - Das Erste

Wie weiter, SPD? Das erste Jahr als Kanzlerpartei / Die "Story im Ersten" am Montag, 26. September 2022, 22:50 Uhr

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu rechte Parteien in Europa

Halle/MZ (ots) - In Schweden stehen die Rechtspopulisten mit einem Bein in der nächsten Regierung. Und selbst, wenn sie daran nicht beteiligt werden: Die bürgerlichen Parteien sind in Zukunft auf die Schwedendemokraten angewiesen, die für ihre Unterstützung einen hohen Preis verlangen werden. Dramatischer noch sieht es in Italien aus. Die Postfaschisten von Giorgia Meloni führen die Umfragen zur Parlamentswahl an. ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Urteil gegen Istanbuler Bürgermeister erwartet (21.9.): CHP-Politiker İmamoğlu drohen Haftstrafe und Politikverbot

Urteil gegen Istanbuler Bürgermeister erwartet (21.9.): - CHP-Politiker İmamoğlu drohen Haftstrafe und Politikverbot - Erdoğan nutzt die gleichgeschaltete Justiz, um sich der Konkurrenz zu entledigen - Ähnliches Urteil bereits im Mai gegen CHP-Politikerin Canan Kaftancıoğlu Die Gesellschaft für bedrohte ...

Mitteldeutsche Zeitung

Wirtschaft/Verkehr / Was kommt nach dem Neun-Euro-Ticket? Sachsen-Anhalt hält an eigenem Handyticket-System fest - Kritik von Grünen

Halle/MZ (ots) - Ungeachtet der Diskussionen um ein bundesweit gültiges Nahverkehrsticket hält Sachsen-Anhalt an der Entwicklung eines eigenen landesweiten Handyticket-Systems fest. Das Projekt kommt seit Jahren allerdings nur mühsam voran, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grüne sehen nach Landtagswahl kaum Chancen für Koalition mit CDU

Osnabrück (ots) - Grüne sehen nach Landtagswahl kaum Chancen für Koalition mit CDU Für Spitzenkandidat Meyer sind die Christdemokraten "momentan im Rückwärtsgang" - Möglicher CDU-Innenminister Uwe Schünemann "kein akzeptabler Koalitionspartner" Osnabrück. Die Grünen halten es für nahezu ausgeschlossen, nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Energiekosten: Mehr als jeder Dritte rechnet mit Bezahlproblemen

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 15.09.2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 16.09.2022, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...