Stories about Parlament

PHOENIX

phoenix live: SPD-Bundesparteitag 2025 - ab Freitag, 27. Juni 2025 knapp 20 Stunden live

Bonn (ots) - Die SPD kommt vom 27. bis 29. Juni 2025 zu ihrem Bundesparteitag auf dem Berliner Messegelände zusammen. phoenix berichtet an allen drei Tagen fast 20 Stunden live vom Treffen der Sozialdemokraten. Sendezeiten: - Freitag, 27. Juni: 13.45 - 21.00 Uhr - Samstag, 28. Juni: 9.00 - 18.00 Uhr - Sonntag, 29. Juni: 9.30 - 12.00 Uhr Auf dem Programm stehen am ...

Badische Zeitung

Urteil zum Compact-Magazin: Ein grotesker Moment / Kommentar von Jan Sternberg

Freiburg (ots) - Das Urteil ist ein schwerer Schlag für Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD), die das Verbot erwirkt hatte. Wäre sie noch im Amt, hätte sie nach diesem Richterspruch zurücktreten müssen. "Compact" ist gefährlich, da hatte Faeser Recht. Gerade wegen seiner hemmungslosen Art hat Chefredakteur Jürgen Elsässer eine Reichweite, von der andere ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Auch Streifenpolizisten im Südwesten sollen Taser testen“

DAAD

DAAD-Mitglieder fordern Stärkung des Erasmus-Programms

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 25. Juni 2025, um 22:50 Uhr, im Ersten

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW: Union und SPD fügen Deutschland mit Fünf-Prozent-Nato-Ziel schweren Schaden zu / Parteichefin Wagenknecht: Zusätzliche Militär-Milliarden fehlen bei Schulen, Rente und Gesundheit

Osnabrück (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht übt massive Kritik am bevorstehenden Beschluss der Nato-Staaten, die jährlichen Ausgaben für Militärgüter und verteidigungsrelevante Infrastruktur auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung hochzufahren. "Das Fünf-Prozent-Ziel der Nato wird den deutschen ...

BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie

BPI-Hauptversammlung 2025 -"ZUSAMMEN für einen starken Wirtschafts- und Gesundheitsstandort Deutschland"

Bundesnotarkammer Berlin

Notariat im Wandel: Über 1.000 Teilnehmende für den Weltkongress des Notariats im Herbst 2025 in Berlin erwartet

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: 850 Milliarden Euro: Der vorsätzliche Bruch der Schuldenbremse führt sofort zu historischer Neuverschuldung

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Medienpolitik ist Demokratiepolitik – ver.di formuliert medienpolitischen Handlungsbedarf auf Bundesebene

Medienpolitik ist Demokratiepolitik – ver.di formuliert medienpolitischen Handlungsbedarf auf Bundesebene In dieser Woche tritt der Kultur- und Medienausschuss des Bundestags zu seiner ersten inhaltlichen Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert ...

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Deutschland bremst sich aus

Berlin (ots) - "Deutschland bremst sich aus. Die Eindämmung von Bürokratie ist eine der dringendsten politischen Aufgaben, um den Standort zu stärken", stellt Thomas Porstner, Vorsitzender des BGA-Ausschusses für Recht und Wettbewerb sowie Geschäftsführer des Bundesverbandes des pharmazeutischen Großhandels PHAGRO auf der heutigen Ausschusssitzung fest. Zu Gast war dort der Geschäftsführende Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Carsten ...

Next Generation Internet - European Commission

Die Zukunft des Internets: Von digitaler Souveränität zu strategischer Autonomie

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz“

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 24. Juni 2025, 22:50 Uhr im Ersten

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2025: Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik

Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 gaben 82,5 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit lag die Wahlbeteiligung gegenüber der Bundestagswahl 2021 um 6,2 Prozentpunkte höher und damit so hoch wie seit der Bundestagswahl 1987 nicht mehr. Detailliertere Ergebnisse liefert die repräsentative Wahlstatistik des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die in Deutschland bei ...

Statistisches Bundesamt

Bundestagswahl 2025: Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik

WIESBADEN (ots) - Bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 gaben 82,5 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit lag die Wahlbeteiligung gegenüber der Bundestagswahl 2021 um 6,2 Prozentpunkte höher und damit so hoch wie seit der Bundestagswahl 1987 nicht mehr. Detailliertere Ergebnisse liefert die repräsentative Wahlstatistik des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die in Deutschland bei ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Tag des öffentlichen Dienstes: Gute Daseinsvorsorge schützt die Demokratie – ver.di fordert Bundesregierung auf, die Kommunen hinreichend auszustatten

Tag des öffentlichen Dienstes: Gute Daseinsvorsorge schützt die Demokratie – ver.di fordert Bundesregierung auf, die Kommunen hinreichend auszustatten Zum Internationalen Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2025 hat ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Bundesparteitag Nürnberg: FREIE WÄHLER ehren Karina Luginger

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

7

PM Maia Sandu hat Franz Josef Strauß-Preis erhalten

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Bundesparteitag: Leitantrag für ein wirtschaftsfreundliches Deutschland verabschiedet

Deutsche Verkehrswacht e.V.

2

PM | Verkehrswacht bestätigt Kirsten Lühmann im Amt als Präsidentin

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-SPD-Chef: SPD stimmt bei Bundesparteitag in Berlin über AfD-Verbotsantrag ab -"Rechtsstaat darf nicht länger zögern"

Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, hat sich für einen Antrag zum AfD-Verbot ausgesprochen und angekündigt, dass die Delegierten beim bevorstehenden Bundesparteitag der SPD vom 27. bis zum 29. Juni in Berlin darüber abstimmen werden. "Der Rechtsstaat darf nicht länger mit einem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Angela Merkel freut sich für Friedrich Merz / Alt-Kanzlerin hegt keinen Abschiedsschmerz bei Gipfeltreffen - "Das ist bestimmt für Friedrich Merz auch ein Höhepunkt"

Osnabrück (ots) - Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauert es nicht, bei Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs nicht mehr dabei zu sein. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Merkel: "Ich kann mir so ungefähr vorstellen, wie es abläuft, aber es gibt keine Wehmut. Wenn ich nach einer Legislaturperiode ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Angela Merkel würde sich über erste Bundespräsidentin freuen / Altkanzlerin zur Debatte um eine Frau im höchsten Staatsamt: "Das wäre doch nicht schlecht"

Osnabrück (ots) - Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) würde es begrüßen, wenn 2027 erstmals eine Frau zur Bundespräsidentin gewählt würde. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merkel: "Noch nie war eine Frau im höchsten Staatsamt. Ich kann zwar die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung für ...