Stories about Parlament
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Zur Bundestagswahl zugelassen: Die Dr. Ansay Partei startet Wahlkampf mit viralem Musikvideo und Millionenspende
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Kretschmann appelliert an Eltern: Lehrerempfehlung folgen“
moreEU-Terminvorschau vom 18. bis 26. Januar
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 18. Januar Chemnitz: Eröffnung der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 - ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Ergebnisse der ersten landesweiten Sicherheitsbefragung“
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte abschaffen
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concept m research + consulting GmbH
Die Marktforscher von concept m ai haben KI-Wahlbürger-Chatbots entwickelt, die die Wahlforschung neu definieren
Berlin/Zürich (ots) - Die KI-Wahlbürger ermöglichen fast in Echtzeit eine bisher nicht dagewesene Präzision in der Analyse von politischen Meinungen. Für die Bundestagswahlen stehen zwölf Chatbot-Avatare wie die Supermarktkassiererin Gabi, der IT-Unternehmer Cem oder Ex-Betriebsrat/Rentner Rainer mit jeweils ...
moreSozialabgaben auf Kapitalerträge: Miersch wirft Habeck massive Verunsicherung vor / SPD-Generalsekretär: "Typisch Habeck" - "Unausgegoren wie bei Heizungsgesetz und Militäretat"
Osnabrück (ots) - Die SPD hat Robert Habeck (Grüne) wegen des Vorschlags zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge scharf kritisiert. "Habecks völlig unausgegorene Vorschlag hat massive Verunsicherung ausgelöst, denn er kann nicht sagen, wie genau das umgesetzt werden sollte", sagte SPD-Generalsekretär Matthias ...
more"Kein ungedeckter Scheck"- SPD bekräftigt Bedingung für neue Ukraine-Hilfe / Generalsekretär Miersch: "Können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern wegnehmen müssten"
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen bekräftigt. "Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit ...
moreZweifel an grünem Stahl: SPD erklärt Union zur Gefahr für Wirtschaftsstandort / Generalsekretär Miersch: "Merz fehlt Kompass für Industriepolitik" - CCS keine Dauerlösung
Osnabrück (ots) - Auch nach Friedrich Merz' nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. "Die Zweifel, die Friedrich Merz sät, sind hoch fahrlässig. Dem CDU-Kandidaten fehlt nicht nur Regierungserfahrung, ihm fehlt auch jeder Kompass für Industriepolitik", ...
moreWahlkampf: Kleinkariertes Taktieren / Von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Wahlkämpfe sind selten Zeiten überbordenden Anstands. Aber wie nun die Militärhilfe für die Ukraine zur Waffe umfunktioniert wird im Ringen um die politische Macht, geht über das normale Maß an Zuspitzung und Taktiererei hinaus. Ein neues Unterstützungspaket ist fällig, und doch wollen Noch-Kanzler Olaf Scholz und die SPD eine Entscheidung darüber im Bundestag nur dann herbeiführen, wenn zur ...
moreSelbstmächtigkeit statt Selbstzweifel / Reinhold Messner und Armin Laschet diskutierten auf Einladung der Brost-Stiftung über Motivation durch Widerstände
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Pressegespräch: EU-Außen- & Verteidigungspolitik in der Trump-Ära, mit MdEPs David McAllister & Marie-Agnes Strack-Zimmermann online | Fr., 17.01., 11:00-11:30 Uhr
Online-Pressegespräch: Die EU in der Trump-Ära mit MdEP David McAllister (CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des neuen EP-Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit) Am Montag, 18 Uhr wird der neue US-Präsident Trump ins Amt eingeführt. Am ...
moreLinke-Vorsitzende Schwerdtner: SPD und Grüne unglaubwürdig
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner hält die sozialpolitischen Wahlkampfforderungen von SPD und Grünen für unglaubwürdig. "Die sind doch an der Regierung, und jetzt im Wahlkampf entdecken sie plötzlich ihre soziale Ader", sagte Schwerdtner im Interview mit der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) . "Es nimmt ihnen doch niemand ab, dass sie sich jetzt plötzlich für bezahlbare Mieten ...
moreEinladung zur Pressekonferenz: Tote, Schwerverletzte, millionenschwere Sachschäden: Betroffene der Silvesternacht 2025 berichten
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) lädt gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Namen des gesamten #Böllerciao-Bündnisses am Donnerstag, den 23. Januar, Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes sowie Mitglieder des Innenausschusses des Deutschen Bundestages ein, um mit ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Debatte um Kapitalerträge“
moreABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Thomas Preis ist neuer ABDA-Präsident und setzt Priorität auf Apothekenstärkung
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg - Nur mit der AfD wird sich dies ändern!
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Konstantin von Notz (Grüne): Ampelregierung hat bei Atomausstieg pragmatisch agiert
Berlin/Bonn (ots) - Der Obmann der Grünen im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, Konstantin von Notz, weist im phoenix tagesgespräch die Kritik der Opposition und vor allem der CDU/CSU an dem Atomausstieg zurück. Die Ampelregierung habe die Atomkraftwerke länger laufen lassen als geplant. Daher sei der Versuch der Union untauglich, da alle an dem ...
moreAfD, Grüne & Co.: Welche Parteien beim Dating echte No-Gos sind - aktuelle Umfrage enthüllt!
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Keller: Brandenburg beim Strukturwandel auf gutem Weg
Berlin (ots) - Der brandenburgische Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) sieht das Land beim Strukturwandel zu einer Wirtschaft ohne Kohlestrom auf einem guten Weg. Das gelte vor allem für die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Ansiedlung neuer Betriebe, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Zugleich betonte er: "Bei dem Thema von günstigem Strom, glaube ich, haben wir, gemeinsam mit der ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Politische Säuberungen bei der Polizei sind eine Gefahr für die Demokratie
moreAfD-Bundestagsabgeordneter Ziegler verklagt eigene Parteispitze
Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestagswahl (ots) - Halle - Der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld-Wolfen hat die Spitze seines eigenen Landesverbands verklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf AfD-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Ziegler war Mitte Dezember von der Parteibasis als Direktkandidat für den ...
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Faire Löhne und gute Rente: Heil und IGBCE betonen die Wichtigkeit von Industrie und Arbeitnehmern
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AfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Wir wollen Handwerker entlasten
moreZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 19. Februar 2025, 22.40 Uhr / Alice Weidel - Ein Porträt
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Mittwoch, 19. Februar 2025, 22.40 Uhr Wahl 2025 im ZDF Alice Weidel - Ein Porträt Film von David Gebhard Alice Weidel ist eine der umstrittensten politischen Figuren in Deutschland. Hoffnungsträgerin und Idol für die einen, Feindbild und Hassfigur für die anderen. Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD. Eine ...
moreStegemann: Landwirte nach Ausbruch der Maul- und Klauenseuche unterstützen
Berlin (ots) - Handelsbeschränkungen schnellstmöglich aufheben Der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch auf einer Sondersitzung über die Auswirkungen der Maul- und Klauenseuche beraten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir muss unsere ...
moreGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Appell an US-Präsident Biden: Begnadigen Sie den indigenen Bürgerrechtler Peltier noch in dieser Woche
Appell an US-Präsident Biden Begnadigen Sie den indigenen Bürgerrechtler Peltier noch in dieser Woche Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) appelliert eindringlich an den scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, die fast fünf Jahrzehnte andauernde Inhaftierung des indigenen Bürgerrechtlers Leonard Peltier ...
moreNDR Umfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg: Weiter klare Mehrheit für SPD und Grüne - hohes Interesse an der Wahl
Hamburg (ots) - Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne gemeinsam weiter eine sichere Mehrheit. Nach der neuesten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR wäre die SPD mit 31 Prozent stärkste Kraft. Sie legt gegenüber dem letzten NDR Hamburg-Trend von ...
moreWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Bas kritisiert Merz: "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen"
Duisburg (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die ...
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