Berlin (ots) - Vertrag bleibt wichtiger Teil der euroatlantischen Rüstungskontrollarchitektur Zur anhaltenden russischen Verhinderung der vollständigen Umsetzung des "Open Skies"-Abkommens und der daraus folgenden Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, dass sich die USA aus dem Vertrag zurückziehen werden, erklärt der außenpolitische Sprecher der ...
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Mit dem INF-Vertrag kollabierte das Herzstück der Abrüstung im Kalten Krieg. Steht nun die Sicherheit Europas auf dem Spiel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meint? Dr. Ulrich Kühn: Das klingt zwar alarmistisch, aber leider muss man sagen, dass durch das Wegbrechen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Ein neuer INF-Vertrag hätte nur Sinn, wenn sich alle Staaten, die im Besitz von Mittelstreckenwaffen sind, verpflichten würden. Dafür gibt es keinerlei Signale. China hat dies rundweg abgelehnt. Vielmehr geht der Trend Richtung Aufrüstung. Der Weltraum ist das neue Schlachtfeld, in dem die Großen mitmischen wollen: Die USA, Russland, China ...
Berlin (ots) - Russland muss ernsthafte Bereitschaft zur Sicherheitszusammenarbeit unter Beweis stellen Die Kündigung des INF-Vertrags wird am morgigen Freitag wirksam, nachdem Russland die Frist für die Rückkehr zur Vertragstreue hat verstreichen lassen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Mit ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Trittin: Europas Verteidigungsminister haben Chance zur Abrüstung verpasst "Nichtstun bei Nato-Treffen ist ein Armutszeugnis" - Attacke auch auf von der Leyen Osnabrück. Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin hat den NATO-Verteidigungsministern vorgeworfen, die Chance zur ...
Berlin (ots) - Russlands Spaltungsversuchen nicht auf den Leim gehen Die Verteidigungsminister der Nato kommen am heutigen Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen, um sich unter anderem zum INF-Vertrag zu beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Klar ist, dass wir auch während der aktuell laufenden Kündigungsfrist weiter für einen ...
Bonn (ots) - Als vor 30 Jahren die Mauer fiel und sich der eiserne Vorhang in Europa öffnete, endete auch der Kalte Krieg, in dem sich Ost und West angeführt von den beiden Supermächten USA und Sowjetunion insbesondere in Europa atomar bewaffnet gegenüberstanden. Verschiedene Abrüstungsabkommen hatten schon ...
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Gegenseitige Schuldzuweisungen, wer das INF-Abrüstungsabkommen aus dem Jahr 1987 zuerst gebrochen hat, führen in die Irre. Es darf auf jeden Fall kein erneutes atomares Wettrüsten zwischen Washington und Moskau geben. Aus diesem Grunde muss der Vertrag über die Begrenzung von Reichweiten von Marschflugkörpern angepasst und nicht abgeschafft werden. Seit 1987 hat sich die Welt ...
Berlin (ots) - Nach der Kündigung durch die USA vergeht ein halbes Jahr bis zum Ende des INF-Vertrages. Ist die Frist erst verstrichen, wird die Abrüstungsvereinbarung für atomare Mittelstreckenraketen kaum noch zu retten sein. Die Europäer dürfen nichts unversucht lassen. Es ist gut, dass Außenminister Heiko ...
Stuttgart (ots) - Die Welt bewegt sich zunehmend zurück in die Denkmodelle aus den Zeiten des Kalten Krieges. Diese Entwicklung lässt nur einen Schluss zu: Ohne den INF-Vertrag, der die Stationierung von Mittelstreckenraketen regelt, wird Russland viele Raketen stationieren, die Ziele in Europa erreichen können. Ob diese dabei atomar bestückt sind oder nicht, das ...
Stuttgart (ots) - Die Welt bewegt sich zunehmend zurück in die Denkmodelle aus den Zeiten des Kalten Krieges. Diese Entwicklung lässt nur einen Schluss zu: Ohne den INF-Vertrag, der die Stationierung von Mittelstreckenraketen regelt, wird Russland viele Raketen stationieren, die Ziele in Europa erreichen können. Ob diese dabei atomar bestückt sind oder nicht, das ...
Berlin (ots) - US-Präsident Trump hat am heutigen Freitag den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag erklärt. Dazu nehmen der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul, und der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt Stellung. Johann David Wadephul: "Russland ...
Osnabrück (ots) - Russland: USA bedrohen Völkerrecht und strategische Stabilität Frist zu INF-Vertrag endet diese Woche - Botschafter bekräftigt Willen zur Zusammenarbeit Osnabrück. Vor dem Auslaufen eines US-Ultimatums zur Fortführung des INF-Vertrags zur atomaren Abrüstung hat der Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland, Sergej Netschajew, in ...
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Mission (im-)possible Kohlekommission: ein Kohleausstieg, der keinem wehtut / Es ist ein beliebtes Muster, auch in der Bundesregierung: Wenn Politiker sich keine Lösungen zutrauen, soll eine Kommission es richten. Alle Seiten der Medaille beim Braunkohleausstieg hat die von Wirtschaftsminister Peter Altmaier ...
Bonn/Frankfurt a.M. (ots) - Angesichts der drohenden Auflösung des INF-Vertrages hat der Außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Omid Nouripour eine Einbindung Chinas gefordert: "Das Beste wäre, dass man INF in diesen Zeiten nicht aufkündigt, sondern versucht, um China zu ergänzen. Das wäre zentral", erklärte Nouripour im phoenix tagesgespräch. "Wenn es eine Pendeldiplomatie nicht nur zwischen ...
Frankfurt (ots) - Der Wahnsinn des Wettrüstens steht vor der Wiederkehr nach Mitteleuropa. Russland verstößt nach USA-Angaben gegen den INF-Vertrag, der die beiden Atommächte seit 1987 zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen verpflichtet. Die Vorwürfe lassen sich nicht von unabhängiger Seite belegen, aber sie sind plausibel. Russland weigert sich, die neuen Raketen inspizieren zu lassen. Jetzt drohen die ...
Berlin (ots) - NATO-Außenministerrat tagt - Russische Aggression gegen die Ukraine klar benennen Die Außenminister der NATO kommen am heutigen Dienstag in Brüssel zusammen. Auf der Agenda steht unter anderem die Zukunft des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag). Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der ...
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Er gilt als erfolgreichster Abrüstungsvertrag der Geschichte, schaffte der INF-Vertrag 1987 doch als einziger bei den damaligen Supermächten USA und UdSSR gleich eine ganze Waffengattung ab: die landgestützten Mittelstreckenraketen, also Flugkörper mit einer Reichweite ...
