Stories about Emil Sänze

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Wieviel Angst hat die Grünen-Spitze vor der AfD?

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Hoffmeister-Kraut predigt, statt zu handeln

Stuttgart (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Baden-Württemberg Emil Sänze MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum wirtschaftlichen Abschwung als armseliges Ablenken vom eigenen Versagen kritisiert. "Da warnen wir als AfD-Fraktion seit Jahren, dass die derzeitige Wirtschaftspolitik sowohl des Landes als auch des Bundes katastrophal enden wird - und nun tritt ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Stuttgarter Parlamentskultur erreicht unterirdisches Niveau

Stuttgart (ots) - "Mit den Debatten und der Wortwahl von gestern hat die Parlamentskultur wahrlich ein unterirdisches Niveau erreicht." Mit diesen Worten verwahrt sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Emil Sänze MdL gegen die Ausfälle der antidemokratischen Fraktionen im Landtag. "Dass ein Fraktionsvorsitzender sich anmaßt, uns als ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Ahnungslosigkeit an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, machte am 28. Februar 2020 im Deutschlandfunk sachlich falsche Aussagen: "Er hat weder Kenntnis von den politischen Zielen der AfD, noch Ahnung von Volkswirtschaft, noch von Außen- und Friedenspolitik", kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Emil Sänze MdL. Bei der Vorstellung der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland und auch nicht in die deutsche Justiz - Kopftuchverbot ist verfassungsgemäß

Stuttgart (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze MdL begrüßt im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die heutige Entscheidung zum Verbot von islamischen Kopftüchern für Richterinnen: Der politische Islam gehört nicht auf deutsche Richterbänke "Der deutsche Staat ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Das beschädigte Ministeramt: "Manfred Lucha sollte jetzt den Ausgang finden!"

Stuttgart (ots) - In der Affäre um die sogenannte "Stiphtung" des offenbar auffallend regierungsnahen Komikers Christoph Sonntag haben sich laut "Stuttgarter Nachrichten" vom 7. Februar 2020 offenbar neue Entwicklungen ergeben. Bereits am 22.7.2019 hatten sich fünf AfD-Landtagsabgeordnete mit dem Antrag an die Landesregierung 16/6675 für die aus ihrer Sicht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hass und Abwertung gegen demokratische Andersdenkende direkt vom Landtagspräsidium

Stuttgart (ots) - Am gestrigen Montag, 27. Januar 2020, erinnerten Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg in einer Gedenkstunde in Grafeneck der dort vom NS-Regime ermordeten 10.654 körperlich und geistig behinderten Menschen. Erwartungsgemäß konnte sich Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) neuer Ausfälle gegen die AfD nicht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Die zwei Gesichter von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) - vom Landesvater zum Demagogen?

Stuttgart (ots) - "Bei seinem Amtsantritt 2011 setzte sich der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit glühenden Argumenten vehement für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein und ernannte sich selbst zum 'Volkstribun Nummer 1'", erinnert der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Papiertiger Bundesrat - machtlos in EU-Fragen

Berlin/Stuttgart (ots) - Erschreckende Erkenntnisse nahm der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende seiner Fraktion vom Besuch des Arbeitskreises EU der AfD beim Bundesrat in Berlin am vergangenen Freitag mit nach Hause. "Ganz offensichtlich ist die zweite Kammer unseres Staates in EU-Fragen weitgehend machtlos", so Sänze. Die Praxis der EU-Gesetzgebung auf Landesebene, die weitgehend am Landesparlament ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

"Kein Raum der AfD" - Früchte der Rottweiler Kunst

Stuttgart (ots) - Am 15. Oktober 2019 wurde das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem sich das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion Emil Sänze befindet, von Unbekannten mit Parolen "Kein Raum der AfD" beschmiert und der Briefkasten mit Montageschaum gefüllt. Vom örtlichen FDP/DVP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais kam gar der eigenartige Facebook-Kommentar, angeblich ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Verächtliche Sprache zeigt Tragweite der Demagogie und Menschenverachtung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf

Stuttgart (ots) - Massive Kritik übt der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze an der Wortwahl, mit der der grüne Ministerpräsidentenkandidat für die 17. Wahlperiode des baden-württembergischen Landtags, Winfried Kretschmann, die Bürger auf die ihnen bevorstehenden ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Verfassungsgerichtsurteil gegen Dr. Wolfgang Gedeon und Stefan Räpple offenbart: Volksvertreter müssen sich nicht von Landtagspräsidentin Muhterem Aras für Bagatellen den Mund verbieten lassen

Stuttgart (ots) - Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den Linksaktivisten auf sich habe, die am 17. Juli 2019 von der Besuchertribüne Flugblätter auf die Abgeordneten warfen, fühlt sie sich mit einer Pressemitteilung zur freudigen Kommentierung ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Landtagsfraktion zur Steuerschätzung bis 2023: "Mehr Geld für die EU - weniger Geld für Bund, Länder und Gemeinden"

Stuttgart (ots) - "Offenbarungseid": Landtagsabgeordneter Emil Sänze übt scharfe Kritik an den fadenscheinigen Behauptungen des baden-württembergischen EU-Ministers Guido Wolf (CDU) Die Steuerschätzung für Bund, Länder, Gemeinden und die EU bis 2023 wurde am 9. Mai veröffentlicht. Demnach müssen 2019 und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Landtagsfraktion über die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung zu den Effekten des EU-Binnenmarktes: "Die Großen profitieren, die Kleinen verlieren"

Stuttgart (ots) - Zwei Wochen vor der EU-Wahl erschien eine Studie der "Bertelsmann-Stiftung" fast schon überfällig, die die angeblichen Vorteile der deutschen EU-Mitgliedschaft hymnisch preist - wo doch jede Gruppe von System-Stakeholdern von der Landesregierung über die Mittelstandsvereinigungen bis hin zu ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

EU kostet Baden-Württemberg netto 3,7 Milliarden Euro pro Jahr - aber Landesregierung behauptet, keine Daten zu kennen

Stuttgart (ots) - Wie viel kostet die EU Baden-Württemberg genau? Diese Frage stellte die AfD-Fraktion im Februar der Landesregierung. "Die Antwort der Landesregierung war ausweichend. Zahlen habe man nicht und überhaupt sei man eigentlich nicht zuständig", erläutert Emil Sänze, europapolitischer Sprecher der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

"Vom Subjekt zum Objekt, vom Menschen zur Ware" - Kritik von AfD-Landtagsabgeordneten Emil Sänze MdL an Widerspruchsregelung bei Organspenden

Stuttgart (ots) - Bis heute galt die Bereitschaft, Organspender zu sein, als persönlicher Akt der Mitmenschlichkeit und der Barmherzigkeit. Bis heute galten Artikel 1 ("Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt") und Artikel 2 Abs. 2 des ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Positionen des Landesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen klingen verdächtig nach Grenzzaun und Wachbude

Stuttgart (ots) - Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im "Schwarzwälder Bote" ein von Nils Mayer gezeichneter Artikel, betitelt "CDU: Ohne Pass weniger Geld". Weit mehr als die Hälfte der nach Deutschland eingereisten Asylbewerber kommt demnach ohne Pass. Laut den Vorstellungen des Arbeitskreises der CDU-Juristen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD verwahrt sich gegen haltlose und an den Haaren herbeigezogene Extremismusvorwürfe durch Ex-Maoist Winfried Kretschmann

Stuttgart (ots) - Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Landtagsfraktion fordert Rücktritt von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)

Stuttgart (ots) - Im Verlauf der heute von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte "Kinder und Familien vor linksideologische Einflüssen schützen - gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im Kindergarten", in der mehrfach zugespitzte Äußerungen und Zwischenrufe getätigt ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Meinungsfreiheit mit allen Mitteln verteidigen! Sperrungen von kritischen Facebook-Kommentaren demokratisch gewählter Abgeordneter sind ungeheuerliche Eingriffe in die freie Meinungsäußerung

Stuttgart (ots) - "Mit allen Mitteln soll verhindert werden, dass die Entgleisungen des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg an die Öffentlichkeit kommen", kritisiert der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze mit Verweis auf die Sperrung seines Facebook-Accounts nach einem fundierten Kommentar auf die Aussagen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvize Emil Sänze MdL zur Plenarsitzung vom 7. November: "Ulrich Sckerl verwechselt sich mit einem Staatsanwalt..."

Stuttgart (ots) - "Mit einer auffallend selbstgerechten, heuchlerischen Rede, in der er über unsere Fraktionsmitarbeiter als ein angebliches Sicherheitsrisiko und als angeblich unsichere Kandidaten in Bezug auf Verfassungstreue herzog, suchte der Parlamentarische Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen am ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvize Emil Sänze: "Das wahre Gesicht des Altkommunisten Winfried Kretschmann"

Stuttgart (ots) - Auf die gleichermaßen bedenkliche wie abwertende Wortwahl des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) in Bezug auf die illegal zugereisten Schwer- und Gewaltverbrecher aus der muslimischen Welt, die nicht zuletzt sein ambivalentes Verhältnis zu ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze (MdL Baden-Württemberg): Landtagspräsidentin Muhterem Aras übt Druck auf einen frei gewählten Abgeordneten aus, seine fundierten Meinungsäußerungen zu "korrigieren"

Stuttgart (ots) - "Mit Interesse habe ich am 16. Oktober eine offizielle Email der Pressesprecherin von Landtagspräsidentin Aras in meinem Postfach vorgefunden, die ich hier wörtlich wiedergeben möchte", so Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion und deren pressepolitischer Sprecher. "Sie ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - pseudowissenschaftlicher Kampfbegriff und linksideologischer Wolf im wissenschaftlichen Schafspelz"

Stuttgart (ots) - Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, übt scharfe Kritik an dem vom Demokratiezentrum Baden-Württemberg herausgegebenen Bericht "Antidemokatische Vorfälle und Ereignisse in Baden-Württemberg. Rechtsextremismus, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL zu Winfried Kretschmanns Angriffen gegen die AfD: "Ministerpräsident zündelt mit der Sprache des Bürgerkrieges"

Stuttgart (ots) - "Das Ex-Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands, der geläuterte Maoist und sich heute als Bürgerlicher gebende Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist in Bezug auf die Alternative für Deutschland und auch auf meine Person auffallend dünnhäutig geworden", so der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender Emil Sänze: Muhterem Aras' fabelhafte Wunschvorstellung vom Grundgesetz offenbart exorbitante Bildungslücken

Stuttgart (ots) - "Wir haben ja mit den merkwürdigen Ansichten von Muhterem Aras schon unsere Erfahrungen gemacht", meint Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zu den Äußerungen der Landtagspräsidentin in der Heilbronner Stimme vom 26. September 2018. ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

"Grüner Populismus": Positionen der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu den unausgegorenen "Einwanderungsvorschlägen" von Sozialminister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen)

Stuttgart (ots) - Zu den heute in der "Schwäbischen Zeitung" veröffentlichten Einwanderungsvorschlägen des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Emil Sänze MdL, wie folgt ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvize Emil Sänze: "Zustimmung zu zwei Prozent Verteidigungsetat - aber für deutsche Rüstungsgüter und deutsche Arbeitsplätze"

Stuttgart (ots) - Ausdrücklich befürwortet die AfD die von US-Präsident Donald Trump angemahnte Erhöhung des bundesdeutschen Verteidigungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts - nicht ohne diese Zustimmung jedoch an konkrete Bedingungen zu knüpfen. Nach Wunsch und Willen der USA soll der Wehretat von ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvize Emil Sänze: "Lügengespinst um den Mörder von Susanna manifestiert das Komplettversagen des deutschen Rechtsstaates!"

Stuttgart (ots) - "Auf geradezu beängstigende Weise manifestiert das Lügengespinst um den Mörder der 14-jährigen Susanna F. das - unter anderem von Innenminister Thomas Strobl so tapfer widersprochene und dennoch offensichtliche - Komplettversagen des deutschen Rechtsstaates, um immer tiefere Abgründe aus dem ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergische AfD-Fraktion weist die unverschämten Vorwürfe Sckerls (Bündnis 90/Die Grünen) weit von sich

Stuttgart (ots) - Mit aller Schärfe weist die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die gegen sie erhobenen Vorwürfe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurück. "Wider besseres Wissen sollen gewählte Parlamentarier des Landtages von Baden-Württemberg von rotgrünen Scharfmachern wie Gall, Weirauch ...