Stories about Eckhardt Rehberg

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  • 20.03.2019 – 14:49

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist nicht finanzierbar

    Berlin (ots) - Finanzplanung weist jedes Jahr erhebliches strukturelles Defizit auf. Müssen unsere Prioritäten neu definieren. Zu den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Eckhardt Rehberg: "Die Finanzplanung von Finanzminister Scholz weist jedes ...

  • 11.01.2019 – 14:18

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Überschuss 2018 geht in die Vorsorge für die kommenden Jahre

    Berlin (ots) - Mittel sind bereits verplant. Keine weiteren Spielräume zu erwarten. Für neue Sozialausgaben ist kein Geld da. Am heutigen Freitag wurde der Jahresabschluss für den Bundeshaushalt 2018 durch das Bundesministerium der Finanzen vorgestellt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Überschuss ...

  • 23.11.2018 – 14:16

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Uhl: Koalition schafft 133 neue Stellen im Deutschen Patent- und Markenamt in München

    Berlin (ots) - Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg: "Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen ...

  • 09.11.2018 – 11:43

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Haushaltspolitik für ein starkes Land

    Berlin (ots) - Schwerpunkte bei innerer und äußerer Sicherheit, Zukunftsinvestitionen und gesellschaftlichem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in ...

  • 09.11.2018 – 08:38

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Körber: Deutschland nimmt internationale Verantwortung wahr

    Berlin (ots) - Haushaltsausschuss stärkt Mittel für Entwicklungszusammenarbeit Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag entscheidende Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...

  • 08.11.2018 – 18:23

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Gröhler: Etat für die Sicherheit

    Berlin (ots) - Deutliche Steigerungen im Haushalt des Bundesinnenministeriums Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag die abschließenden Beratungen des Bundeshaushalts 2019 begonnen. Zum Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im ...

  • 08.11.2018 – 17:30

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Brandl: Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg

    Berlin (ots) - Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und ...

  • 08.11.2018 – 17:14

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Lips: Kulturetat auf Rekordniveau

    Berlin (ots) - Denkmalschutzförderung wird auf 40 Millionen erhöht Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ...

  • 08.11.2018 – 17:07

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Radomski: Koalition investiert in die Zukunftsthemen Bildung und Forschung

    Berlin (ots) - Rekordhaushalt für das Bildungs- und Forschungsministerium Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...

  • 08.11.2018 – 16:52

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Haase: Koalition stützt die Forstwirtschaft mit Dürrehilfen

    Berlin (ots) - Mehr Flexibilisierung und Bundesmittel bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Verbesserungen im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. ...

  • 01.08.2018 – 14:28

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Griechenland muss Reformkurs fortsetzen

    Berlin (ots) - Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für letzte Kredittranche des Hilfsprogramms Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch, 1. August 2018, der Auszahlung der letzten Kredittranche an Griechenland in Höhe von 15 Milliarden Euro zugestimmt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsausschuss hat heute ...

  • 06.07.2018 – 11:17

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Der Bundeshaushalt 2019 setzt die richtigen Akzente

    Berlin (ots) - Ausgaben für humanitäre Hilfe, Entwicklung und Verteidigung müssen bis 2022 steigen Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und den Finanzplan des Bundes 2019 bis 2022 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und der Finanzplanung bis 2022 wird die von ...

  • 28.06.2018 – 18:04

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Uhl: Zusätzliche Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt

    Berlin (ots) - Verkürzung der Wartezeiten auf ein Patent stärkt den Wirtschaftsstandort Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische ...

  • 28.06.2018 – 12:58

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Radomski: Koalition fördert die Internationalisierung des Bildungssystems

    Berlin (ots) - Mehr Auszubildende sollen einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland absolvieren Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die bis in die frühen Morgenstunden des heutigen Donnerstags, 28. Juni 2018, dauerte, wichtige politische Zeichen im Haushalt des Bundesministeriums für ...

  • 28.06.2018 – 11:48

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Koalition setzt solide Haushaltspolitik fort

    Berlin (ots) - Erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Bundeshaushalt 2018 setzt die Koalition die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Wie seit 2014 durchgehend kommt der Bund auch 2018 ohne neue ...

  • 28.06.2018 – 10:51

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Gröhler: Mehr Geld für die innere Sicherheit

    Berlin (ots) - Baukindergeld kommt ohne Wohnflächenbegrenzung Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ...

  • 28.06.2018 – 10:32

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Brandl: Wohl der Soldatinnen und Soldaten steht für uns im Mittelpunkt

    Berlin (ots) - 26 Millionen Euro zusätzlich für Verpflegung, Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im ...

  • 28.06.2018 – 10:23

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Haase: Wichtige Akzente für die Entwicklung ländlicher Räume

    Berlin (ots) - Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist zentrales Ziel Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...

  • 28.06.2018 – 09:26

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Koalition stärkt die Luft- und Raumfahrt

    Berlin (ots) - Etat des Luftfahrtforschungsprogramm und des Nationalen Weltraumprogramms erhöht Die Koalition hat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, Verbesserungen am Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vorgenommen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und ...

  • 27.06.2018 – 17:31

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Lips: Kulturförderung im Fokus der Koalition

    Berlin (ots) - 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages deutliche Erhöhungen im Etat des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im ...

  • 07.06.2018 – 15:06

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Koalition fördert den Mittelstand

    Berlin (ots) - 550 Millionen Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand Am heutigen Donnerstag, 7. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, und der haushaltspolitische Sprecher der ...

  • 09.05.2018 – 15:38

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Finanzspielräume auch für Steuerentlastung nutzen

    Berlin (ots) - Mehr Mittel für Verteidigung und Entwicklungspolitik notwendig Die neue Steuerschätzung zeigt erneut, dass sich die öffentlichen Haushalte in Deutschland in sehr guter Verfassung befinden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: "Die erneuten Steuermehreinnahmen verdanken wir der exzellenten Wirtschafts- und Beschäftigungslage in unserem Land. Dies ...