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GLOS: "Waigels mutiger Schritt Grundlage für die deutsche Einheit"

Berlin (ots)

Zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens des
Staatsvertrages der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR über die
Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion erklärt der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die von Theo Waigel konzipierte und durchgesetzte Wirtschafts-,
Währungs- und Sozialunion war der entscheidende Beitrag zur
Wiederherstellung der Deutschen Einheit. Theo Waigel hat mit der
Einführung der D-Mark in der DDR beherzt die Chance zur Deutschen
Einheit ergriffen und dies gegen den unerbittlichen Widerstand vieler
Bedenkenträger und Einheitsgegner, insbesondere aus den Reihen der
SPD. Die Währungsunion war ein mutiger, aber notwendiger Schritt,
weil ansonsten die Menschen in der DDR zur D-Mark gekommen wären. Die
Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion hat den Weg zur Deutschen
Einheit am 3. Oktober zementiert. Die gemeinsame Währung für alle
Deutschen in allen Teilen unseres Vaterlandes war entscheidend für
die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands.
Entgegen den Befürchtungen vieler Bedenkenträger und berufsmäßiger
Pessimisten war und ist die Deutsche Mark stabil geblieben. Das Nein
des späteren SPD-Vorsitzenden und Finanzministers Oskar Lafontaine
und heutigen Kanzlers Gerhard Schröder zur Wirtschafts-, Währungs-
und Sozialunion ist hingegen auch ein historischer Tatbestand. Es
waren nicht wenige aus den Reihen der SPD, die gegen das
grundgesetzlich und durch das Verfassungsgericht 1973 bekräftigte
Gebot der Wiedervereinigung verstoßen haben.
Theo Waigel hat 1990 vorausschauend gehandelt und mit der
Währungsunion die Einheit auf den Weg gebracht. Dies war nur möglich
dank einer soliden Finanz- und Haushaltspolitik. Nur weil die
finanztechnischen Daten stimmten, war die Einführung der D-Mark in
der DDR fiskalisch vertretbar und der spätere Aufbau Ost
finanzierbar. Diese Leistung eines Finanzministers ist historisch
beispiellos.
Wer die notwendigen Finanztransfers in den Osten kritisiert und
infolge dessen von einem Schuldenberg oder einer Erblast spricht, der
wollte und will in Wahrheit die Einheit nicht. Alle Zahlungen in den
Aufbau Ost waren und sind eine Investition in die Zukunft, in
Frieden, Freiheit, wirtschaftliche Prosperität und soziale
Stabilität. Wäre es nach den Vorstellungen Lafontaines und Schröders
gegangen, die am 22. Juli 1990 im Bundesrat gegen die Wirtschafts-,
Währungs- und Sozialunion stimmten, hätten die Menschen in den neuen
Ländern alleine mit der sozialistischen Erblast und
Hinterlassenschaft fertig werden müssen. Wahr ist, die Deutsche
Einheit - politisch, fiskalisch, wirtschaftlich und sozial - ist das
Ergebnis der Regierung Kohl/Waigel. Sie haben beherzt und mutig die
Möglichkeiten nach der friedlichen Revolution der Menschen in der DDR
aufgegriffen und verwirklicht. Die SPD stand hier wie bei allen
entscheidenden Weichenstellungen in der Bundesrepublik Deutschland im
Abseits.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 0 30/2 27-5 21 38 /-5 24 27
Fax: 0 30/2 27-5 60 23

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