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Fischer nennt erstmals Gründe für zaghaftes Handeln in der Visa-Krise

Hamburg (ots)

Bundesaußenminister Joschka Fischer hat erstmals
Gründe für sein langes Zögern bei der Bekämpfung der Visa-Missstände
in der Botschaft von Kiew in den Jahren 2000 bis 2002 genannt. Er
habe damals zwar ein "sehr feines Sensorium" für Nuklearexporte oder
Umweltfragen gehabt. "Zu dem gesamten juristischen Visa-Bereich hatte
ich leider nicht denselben Zugang", sagt er der ZEIT. "Ich hatte das,
wie man so schön sagt, nicht in der Intensität auf dem Radarschirm,
wie ich das eigentlich hätte haben müssen", fügt er hinzu. Er habe
"zu sehr darauf vertraut", die noch von der Kohl-Regierung
eingeführten Reiseerleichterungen fortzuentwickeln.
Fischer gab zu erkennen, dass er einer Live-Übertragung seiner
Aussage im Visa-Untersuchungsausschuss aufgeschlossen gegenübersteht:
"Eine gewisse Sympathie dafür kann ich aber nicht verhehlen", sagt
er.
Der Grünen-Politiker geht auch in die Offensive gegenüber
Kritikern aus der Opposition, nach deren Darstellung durch die
freizügige Visa-Vergabe innenpolitische Probleme entstanden sind:
"Zusammenhänge mit gegenwärtiger Arbeitslosigkeit oder wirklich
belastbare Daten aus der Kriminalitätsstatistik liegen kaum vor, die
Skandalisierung und das Schüren von Ängsten durch die Opposition sind
also purer Wahlkampf."
Gleichzeitig wies der Außenminister den Vorwurf zurück, bei ihm
sei eine Art Arroganz der Macht entstanden: "Was heißt 'Arroganz der
Macht'? Meine Art ist es, mich in internen Gesprächen gelegentlich zu
ereifern, auch ungeduldig zu sein, hart in der Sache dagegenzuhalten.
Aber das hat alles nichts mit Arroganz zu tun. So war ich schon
immer, lange vor jeder Ministerperspektive."
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 15 vom 6. April 2005 senden
wir Ihnen gerne zu.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT
Presse-und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax:
040/3280-558, E-Mail:  bunse@zeit.de)

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