Oellers: Wir arbeiten weiter für sozialen Fortschritt und mehr Inklusion
Berlin (ots)
Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen
Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers:
"Der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen steht unter dem Motto "Förderung inklusiver Gesellschaften zur Förderung des sozialen Fortschritts ". Das eine bedingt in der Tat das andere - allerdings auch in umgekehrter Richtung: Sozialer Fortschritt in unseren Leistungssystemen ist die Grundlage für mehr und passgenauere Inklusion. Daran arbeiten wir als Regierungskoalition, beispielsweise mit Blick auf das Bundesteilhabegesetz. Wir wollen Bürokratie abbauen, Pauschalierungen und Vereinfachungen prüfen, zum Beispiel eine praktikablere und bundeseinheitlichere Gestaltung des Bedarfsermittlungsverfahrens oder Genehmigungsfiktionen. Wir werden den gemeinsamen Grundantrag für Reha- und Teilhabeleistungen aufs Gleis setzen und damit eine bessere Kooperation der Reha-Träger fördern. Die bereits von uns auf den Weg gebrachte Einführung eines Fallmanagements bei den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung schafft hier eine wichtige Blaupause.
Sozialer Fortschritt für mehr Inklusion heißt aber auch, einen inklusiven Arbeitsmarkt zu stärken, der Menschen mit Behinderungen zielgerichtet fördert und der zuletzt deutlich gestiegenen Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter entgegenwirkt. Dafür haben wir uns im Koalitionsvertrag viel vorgenommen - von der Stärkung der einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber und des Budgets für Arbeit bis hin zur Reform des Werkstattentgelts. Gleiches gilt für die Förderung der Barrierefreiheit im privaten wie im öffentlichen Bereich. Gerade erst haben wir Mittel für barrierefreie digitale Bildungsangebote und barrierefreies Wohnen im Bundeshaushalt verankern können. Weitere Vorhaben des Koalitionsvertrags für mehr Inklusion werden wir 2026 umsetzen."
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