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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Regionalkonferenz der BA mit Vertretern von Kommunen und Arbeitsgemeinschaften zum SGB II: Zwischenbilanz und gemeinsame Herausforderungen

Nürnberg (ots)

Rund 400 Vertreter von Kommunen,
Arbeitsgemeinschaften (ARGEn), Agenturen für Arbeit,
Landesministerien und dem Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit haben auf Einladung der Bundesagentur für Arbeit (BA) am
Montag in Berlin ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des SGB II
Zwischenbilanz gezogen und aktuelle Herausforderungen diskutiert.
"Die Reform ist erfolgsfähig", betonte Heinrich Alt,
Vorstandsmitglied der BA. "Wichtig ist, dass wir miteinander reden,
statt übereinander.“ Die meisten Anfangsschwierigkeiten seien
überwunden. Die Führungsverantwortung in den ARGEn werde jetzt
eindeutiger geklärt. Das sei auch Ziel des Angebots, das der
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement und der
Vorstandsvorsitzende der BA, Frank J. Weise, vor einer Woche
vorgeschlagen haben.
"Trotz der kurzen Zeit und der schwierigen Arbeitsmarktlage ist
uns zum Jahresbeginn die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II in
einem Kraftakt gelungen", so Heinrich Alt. In vielen Bereichen seien
inzwischen deutliche Fortschritte erzielt worden, so bei Personal und
Infrastruktur. Dennoch gebe es weiteren Verbesserungsbedarf, zum
Beispiel bei der telefonischen Erreichbarkeit. Die BA wolle künftig
verstärkt auch als Dienstleister für die ARGEn auftreten und zum
Beispiel Call Center und Schulungsprogramme anbieten.
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete Dr. Helmut Fogt, 
Sozialdezernent des  Deutschen Städtetages, die Initiative von
Arbeitsminister Clement und dem BA-Vorstandsvorsitzenden Weise, die
mehr Dezentralität und Eigenverantwortung der ARGEn sowie eine
klarere Führungsverantwortung zum Ziel habe. "Es muss klar sein, wer
das Sagen hat", so Fogt. Die Kommunen seien grundsätzlich bereit,
mehr Verantwortung in den Arbeitsgemeinschaften zu übernehmen.
Dr. Rolf Schmachtenberg, Ministerialdirigent im Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit, wies darauf hin, dass es sich beim SGB II
um eine der größten Sozialreformen der Nachkriegszeit handele. "Diese
Reform braucht Zeit und Stabilität". Bei den notwendigen Anpassungen
wolle man nicht in Aktionismus verfallen. "Lasst uns unsere Arbeit
tun" - diese Botschaft ziehe sich wie ein roter Faden durch die
Stellungnahmen der Arbeitsgemeinschaften und der Optionskommunen.
Die Förderung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger ist erfolgreich
angelaufen vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Das
haben die Berichte der Vertreter aus den Arbeitsgemeinschaften und
Optionskommunen im Rahmen der Regionalkonferenz deutlich gemacht. 
Das Spektrum der schon heute angebotenen Integrationsmaßnahmen
reicht von der Arbeitsgelegenheit mit Qualifizierung und Praktikum 
bis hin zum Programm "1.000 Jobs für 1.000 Jugendliche".
Zwei weitere Regionalkonferenzen in Düsseldorf und Nürnberg werden
am 7. und 12. Juli folgen. Alle drei Veranstaltungen werden von der
BA in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con
tent.jsp&navId=219
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

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