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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesagentur für Arbeit wird 2007 wieder mit einem Überschuss abschließen

Nürnberg (ots)

In den ersten sechs Monaten hat die Bundesagentur
für Arbeit (BA) einen Einnahmeüberschuss in Höhe von 1,34 Milliarden 
Euro erzielt. Der Haushaltsüberschuss dürfte nach heutiger 
Einschätzung bis zum Jahresende auf 2,5 bis 3,0 Milliarden Euro 
ansteigen.
Die BA hat in den ersten sechs Monaten 2007 Einnahmen von 20,77 
Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 19,43 Milliarden Euro 
geleistet.
Für das Arbeitslosengeld wurden mehr als 20 Prozent weniger 
ausgegeben als veranschlagt; für die ersten beiden Raten des 
Aussteuerungsbetrages musste weniger als die Hälfte des eingeplanten 
Budgets aufgebracht werden.
Die im ersten Halbjahr erzielten Einnahmen und geleisteten Ausgaben 
ergeben einen Überschuss von 1,34 Milliarden Euro. Die unterjährige 
Planung ging demgegenüber für diesen Zeitraum von einem Defizit von 
4,20 Milliarden Euro aus. Somit liegt das tatsächliche Ergebnis 5,54 
Milliarden Euro über Plan.
Für das gesamte Jahr wird ein steigender Haushaltsüberschuss 
erwartet. Das hat folgende Gründe:
- Aufgrund der günstigen Konjunktur steigt die Zahl der 
Versicherungspflichtigen stetig.
- Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger geht kontinuierlich zurück 
und der Durchschnittsaufwand für das Arbeitslosengeld ist 
vergleichsweise gering.
- Die Zahl der aussteuerungsbetragspflichtigen Übertritte ins 
Arbeitslosengeld ist tendenziell rückläufig.
Allerdings wird der Anstieg des Haushaltsüberschusses durch eine 
stärkere Nutzung der Mittel für Arbeitsförderung im zweiten Halbjahr 
gedämpft. Dies beruht unter anderem auch auf dem geplanten 4. SGB 
III-Änderungsgesetz, mit dem weitere arbeitsmarktpolitische 
Instrumente dem Eingliederungstitel zugeordnet werden.
In ihrer Prognose rechnet die BA damit, dass der Überschuss bis zum 
Jahresende auf 2,5 bis 3 Milliarden Euro ansteigen wird. Hierbei ist 
eine Zuführung zur geplanten Versorgungsrücklage der BA in Höhe von 
rund 2,5 Milliarden noch in 2007 eingerechnet. Mit dieser Rücklage 
wird die Grundlage geschaffen, um die aktuellen und späteren 
Pensionslasten der BA aus einem Kapitalstock zu decken.
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit 
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

Original content of: Bundesagentur für Arbeit (BA), transmitted by news aktuell

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