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Kölner Stadt-Anzeiger: SPD: Bundeswehr-Umfang mit 250 000 Soldaten nicht zu halten

Köln (ots)

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht
angesichts der bereits vollzogenen und noch zu erwartenden Kürzungen 
im Wehretat keine Möglichkeit, den Umfang der Bundeswehr von derzeit 
250000 Mann zu halten. "So wie der Haushalt jetzt gefahren wird - mit
Steuersenkungen bei gleichzeitigen Einsparungen quer durch alle 
Ministerien und einer Milliarde Euro weniger für die Verteidigung -, 
ist die Bundeswehr in ihrem bisherigen Umfang von 250000 Mann nicht 
zu halten", kritisierte er im "Kölner Stadt-Anzeiger" 
(Freitag-Ausgabe). Angesichts der Tatsache, dass das 
Verteidigungsministerium wegen der Finanzprobleme mehrere 
Rüstungsprojekte auf den Prüfstand stellt, erklärte Bartels: "Das 
muss zu einer stärker europäischen Streitkräfteplanung führen." Im 
Bündnis müsse arbeitsteiliger gearbeitet werden. Der 
sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid 
Nouripour, erklärte, man könne auf bestimmte Projekte "natürlich 
verzichten" - so auf den A400M. Zu dem Militärtransporter gebe es auf
dem Weltmarkt kostengünstige Alternativen. Er fuhr fort: "Ich kann 
mir eine deutlich leichtere und effektivere Truppe vorstellen."
Bei der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) 
angekündigten Kommission zur Überprüfung der Bundeswehrstruktur kommt
es nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" unterdessen zu 
weiteren Verzögerungen. So sollen die Teilstreitkräfte der Kommission
nun erst bis zum 1. Juni ihre Vorschläge unterbreiten. Zunächst war 
als Stichtag der 1. April genannt worden.

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Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
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