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RNZ: Selbstgefällig - Kommentar zum Urteil gegen Berlusconi

Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier
Das Urteil der römischen Verfassungsrichter ist eigentlich eine 
Selbstverständlichkeit. In einem Rechtsstaat darf sich niemand über 
das Gesetz stellen - auch nicht der Regierungschef. Mit der Aufhebung
von Silvio Berlusconis selbstgeschneiderter Immunität hält somit 
zumindest die Justiz die italienische Verfassung hoch. Die ausfällige
Reaktion des "Cavaliere" hingegen führt der Welt einmal mehr dessen 
Selbstgefälligkeit und mangelndes Unrechtsbewusstsein vor Augen.
Sorgen um sein Amt muss sich der Regierungschef indes nicht machen. 
An einen Rücktritt - wie er überall sonst in Europa unumgänglich wäre
- denkt Berlusconi nicht einmal. Eine mögliche Verurteilung in den  
anstehenden Prozessen kann sich noch Jahre hinziehen. Und auch die 
Mehrheit der Italiener steht weiter hinter Berlusconi. Dies mag 
außerhalb Italiens am meisten verwundern. Selbst wenn man 
berücksichtigt, dass Korruption und Steuerhinterziehung in der 
Stiefelrepublik weniger ernst genommen werden, hat Berlusconi eine 
katastrophale Bilanz seiner Regierungszeit vorzuweisen, in der 
Italien auch wirtschaftlich weiter abgehängt wurde. Mangels einer 
schlagkräftigen Opposition bleibt aber auch dies unbeachtet - und 
Berlusconi weiter im Amt.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

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