All Stories
Follow
Subscribe to Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Tote Idee

Heidelberg (ots)

Gestern wurde ein bundeseinheitlicher
Nichtraucherschutz beerdigt. Wären es die Wirtschaftsminister von 
Bund und Ländern gewesen, die offiziell das Totenglöckchen geläutet 
hätten - man hätte es verstanden. Doch dass ausgerechnet die 
Gesundheitsminister - die eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Bürger 
bereits im Amtsnamen tragen - einem möglichst weitreichenden Schutz 
vor dem giftigen Qualm eine Absage erteilen, das ist ein 
Armutszeugnis. Auch für den deutschen Föderalismus. Dass die 
Volksvertreter aus 16 Ländern es nicht schaffen, eine vom 
Verfassungsgericht als sinnvoll erkannte und von der Mehrheit der 
Bevölkerung getragene Idee in ein einheitliches Gesetz zu gießen, ist
vor allem ein Zeichen politischer Torheit.
Vor allem die Unionsvertreter haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. 
Sie bleiben dem Treffen der Gesundheitsminister in Berlin einfach 
fern - und lassen so erahnen, wessen Anliegen sie Gehör verschaffen. 
Jenen der Tabak- und Gaststättenlobbyisten. Gegen deren Windmühlen 
kämpft Lothar Binding weiter an. Doch dass ihm bis zur Wahl 2009 noch
eine bundesweite Regelung gelingt, ist eher unwahrscheinlich. Und 
wessen Interessen anschließend eine Mehrheit finden, lässt sich heute
nur vermuten.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original content of: Rhein-Neckar-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
  • 04.09.2008 – 18:23

    RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Hessen

    Heidelberg (ots) - Woher Andrea Ypsilanti ihre Zuversicht nimmt, das rot-rote Bündnismodell in Hessen werde die SPD von ihrem derzeitigen Übel erlösen, weiß niemand. Sicher ist aber inzwischen soviel: Das Unternehmen entwickelt sich von Tag zu Tag mehr zu einer veritablen Dreierkoalition - allerdings mit nur zwei Unterschriften unter dem Koalitionsvertrag. Je mehr sich Ypsilanti unumkehrbar verrennt, umso ...

  • 03.09.2008 – 18:49

    RNZ: Wetterfragen

    Heidelberg (ots) - Tolle Nachricht vom Klimawandel: Die Sommer werden wärmer! Endlich Urlaub daheim, Sonne garantiert. Die Tourismusbranche jubelt, denn das Ausspannen zwischen Nordsee und Alpenrand wird boomen. Doch Vorsicht. Die Zeiten der Entspannung werden sich in Grenzen halten. Die Folgen der Klimaerwärmung werden die heute Jungen (und deren Kinder) voll zu spüren bekommen. Und zwar nicht in erster Linie beim Wellnessen auf Sylt - wenn das nicht ...

  • 02.09.2008 – 20:08

    RNZ: Ablagerungen

    Heidelberg (ots) - Die Atomlobby ist ziemlich erfolgreich im Bemühen, Atomkraft in Deutschland wieder salonfähig zu machen. Hier ein wenig Hoffnung auf günstige Stromtarife gesäht, dort die Angst vor einer vermeintlichen Stromlücke genährt. Und jetzt kommt wieder Umweltminister Sigmar Gabriel und nervt mit einem Bericht, der deutlich am Lack der "sicheren" Atomtechnik kratzt. Doch selbst wenn der Zustandsbericht zur Atommüllhalde Asse ressortbedingt etwas zu ...