All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Vermögensabgabe

Bielefeld (ots)

Kaum jemand zweifelt daran, dass weite Teile von CDU und FDP diesen Satz für »Linksrhetorik pur« halten: »Die Bundesregierung prüft, ob und wie über die Progression in der Einkommensteuer hinaus privater Reichtum für die nachhaltige Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden kann.« Tatsächlich finden sich Rufe nach höheren Spitzensteuersätzen und einer Vermögensabgabe in den Reden von SPD und Grünen zuhauf. Ob aber hinter den Kulissen von Schwarz-Gelb über eine mögliche Sozialdemokratisierung des Ministeriums von Ursula von der Leyen geklagt wird, werden wir wohl kaum erfahren. CDU-Staatssekretär Steffen Kampeter wollten gestern jeden falls die im zugeschriebene Bewertung »Linksrhetorik pur« weder bestätigen noch dementieren. Ob glasklar oder verwässert, das Nachdenken über eine Abgabe für Vermögende schmeckt den allerwenigsten Koalitionären. Der gestern aufgeflammte Krach dürfte allen Abtrünnigen von der offiziellen schwarz-gelben Linie eine Warnung gewesen sein. FDP-Chef Philipp Rösler hat's gefallen. Er konnte eine klare Spur ziehen wie lange nicht mehr.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 20.09.2012 – 20:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Demenz

    Bielefeld (ots) - Demente Menschen hat es immer gegeben. Den Weltalzheimertag gibt es erst seit 1994. Kein Zufall. Denn noch immer ist das Sprechen über Alzheimer mit Tabus behaftet, obwohl sich die Zahl der Betroffenen in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln wird. Es ist etwas anderes, ob ein Mensch ein körperliches Gebrechen hat, oder ob - und nichts anderes ist ...

  • 19.09.2012 – 20:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum China-Japan-Konflikt

    Bielefeld (ots) - Die Welt findet keine Ruhe. Während in Syrien geschossen wird und radikale Islamisten in vielen muslimischen Ländern randalieren, kommt böse Kunde aus Ostasien: China und Japan könnten auf einen Krieg zusteuern. Der Streit um unbewohnte Felseninseln im Ostchinesischen Meer eskaliert, chinesische Demonstranten schüren den Hass gegen Japan, und ...

  • 19.09.2012 – 19:55

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steuerverschwendung

    Bielefeld (ots) - Was ist eigentlich der größere Skandal? Mehr als 100 Fälle von Verschwendung öffentlicher Gelder im vergangenen Jahr oder die Tatsache, dass der Bund der Steuerzahler eine solche Sammlung zum 40. Mal vorlegt und ganz offenbar nichts besser geworden ist? Antwort: Beides ist beklagenswert und ohne Aufsicht durch die Steuerbürger sowie - nicht zu ...