All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Steuerschätzung

Bielefeld (ots)

Kennen Sie Norbert Barthle? Den Namen sollten Sie sich merken. Barthle ist haushaltpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und heißer Anwärter auf den Titel »unpopulärster Politiker des Jahres«. Warum? Weil er die Wahrheit ausspricht. Nach der jüngsten Steuerschätzung muss der Staat bis 2013 annähernd 40 Milliarden Euro abschreiben. Damit wächst die Summe, um die der Bund seine Ausgaben alljährlich vermindern muss, von zehn auf 15 Milliarden Euro. Auf Deutsch: Der Staat muss sparen. Als erster Unionspolitiker sagt Barthle, an welchen Stellen das geschehen könnte. Ausbau der Betreuungsplätze, Bildung, Arbeitsmarktprogramme, Sozialpolitik, Entwicklungshilfe - der Artenschutz für die heiligen Kühe ist abgelaufen. Schon jetzt ist absehbar, dass sich die Politik dabei massiven Drucks von Lobbyisten unterschiedlichster Couleur erwehren muss. Deshalb hilft nur der Rasenmäher - gleicher Schnitt in allen Etatposten. Das ist gewiss nicht die gerechteste Methode, weil es Starke und Schwache gleichermaßen trifft. Aber es ist die einzige, die schnell wirken kann.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 05.05.2010 – 19:08

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Griechenland

    Bielefeld (ots) - Die Zeichen stehen auf Radikalisierung in Europa. Drei Tote in Athen, neue Armut im kurz erblühten Osteuropa, blanke Angst ums Ersparte von Irland über Portugal bis Italien und - höchst wahrscheinlich - Denkzettelwahlen heute in Großbritannien und am Sonntag in Nordrhein-Westfalen. Die Demonstrationen nicht nur in Griechenland zeugen von der ...

  • 05.05.2010 – 19:05

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Schreiber-Prozess

    Bielefeld (ots) - Der Waffenverkauf ist ein einträgliches Geschäft. Wer es betreibt, muss viele wichtige Leute kennen, ihre Nähe suchen und wenn es sein muss, deren Freundschaft erkaufen. Umgerechnet fast 65 Millionen Euro hat nach Angaben des Augsburger Landgerichts Karlheinz Schreiber für Flugzeug- und Panzergeschäfte an Provisionen kassiert, an Günstlinge ...