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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putin

Bielefeld (ots)

Vakuum bedeutet umgangssprachlich schlicht
Leere. Physiker verstehen darunter den Zustand von Materie in einem 
Volumen bei deutlich geringerem Druck als in der Umgebung. Aus 
Russland kamen gestern gleich zwei Meldungen, die den Begriff 
erweitern und neue Lehren aus der Leere zu ziehen erlauben.
Mit der Zündung einer Vakuum-Bombe, fast so stark wie atomare 
Sprengsätze, knüpften die wieder erstarkenden Kreml-Herren lautstark 
an alte Weltmachtansprüche an. Passend dazu hatte Russland gerade 
erst den Nordpol beansprucht und wie in Zeiten des Kalten Krieges 
Bomber mit voller Bewaffnung auf die lange Strecke geschickt.
Neben dem strategischen Vakuum hat Putin gestern auch noch ein 
politisches geschaffen. Er entließ Regierungschef Michail Fradkow und
schlug den politisch schwachen Finanzexperten Viktor Subkow als 
Nachfolger vor - eine demonstrative Machtvorführung, die andere nur 
noch abzunicken haben.
 Ganz klar: Vor der Parlaments- und Präsidentenwahl im Winter wird 
das Ministerkabinett auf die Neuverteilung der Gewichte vorbereitet. 
Das geschieht kreml-typisch durch Schwächung einer dem Präsidenten 
ohnehin ergebenen Führungsriege. Der solcherart auf einen ziemlich 
kleinen Schild gehobene Subkow hat viele Jahre mit seiner Behörde für
Finanzüberwachung die Geldwäsche bekämpft. Er zählte bislang nur zum 
erweiterten Kreis der Putin-Vertrauten. Immerhin: Putin und Subkow 
kennen sich seit ihrer gemeinsamen Zeit in der Stadtverwaltung von 
St. Petersburg.
 Die kreml-nahe Partei »Geeintes Russland« wird Putins 
Personalvorschlag auf jeden Fall bestätigen. Unklar bleibt, welche 
Minister mit dem bisherigen Kabinettschef Michail Fradkow sonst noch 
abserviert werden.
Grundsätzlich keine Überraschung ist dagegen die Ernennung eines 
neuen Regierungschefs vor der Parlamentswahl im Dezember und der 
Präsidentenwahl im März 2008. Ohne die alte Kreml-Astrologie zu 
bemühen, waren die Experten allerdings auch sicher, dass der 
Vize-Regierungschef und frühere Geheimdienstgeneral Sergej Iwanow mit
der Führung des Kabinetts betraut würde. Putin habe diese Frage nicht
mit ihm erörtert, so beschied der übergangene, womöglich abgemeldete 
Präsidenten-Vertraute gestern erstaunte Journalisten.
Ausgangspunkt aller Spekulationen ist die Verfassung, gemäß der Putin
nicht zu einer dritten Amtszeit in Folge antreten darf. Mit einer 
Änderung zugunsten des 55jährigen »lupenreinen Demokraten« ist jetzt 
nicht mehr zu rechnen. Dennoch gibt es einen Weg für »Zar« Wladimir. 
Statt Iwanow könnte der Noch-Präsident eben den 65jährigen Subkow als
Statthalter aufbauen.
Benötigt wird eine beherrschbare Füllung für vier Jahre politisches 
Vakuum, in denen Putin dummerweise nicht Präsident sein kann. Danach 
könnte er mit dem Segen der Verfassung wieder antreten. Seine 
Popularität dürfte bis zur Neuwahl 2012 reichen.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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