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BDI zum IT-Gipfel: IT-Technologien am Standort Deutschland stärken

Berlin (ots)

"Die systematische Entwicklung der IT-Technologien
als Schlüsselindustrie hat auch für das Innovationstempo anderer 
Branchen eine herausragende Bedeutung", erklärte Carsten Kreklau, 
Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung. Immer mehr würden 
Innovationen in Informations- und Kommunikationstechnologien weltweit
zum Motor für Produktivität und Wachstum. Mit mehr als 87 Mrd. EUR 
Bruttowertschöpfung (2004) zähle die informations- und 
kommunikationstechnologische Industrie heute bereits zu den größten 
Industriebranchen in Deutschland. "Daher begrüßt der BDI den 
IT-Gipfel der Bundesregierung am kommenden Montag und erwartet 
politischen Rückenwind für investitionsfreundliche Rahmenbedingungen 
und für konkrete Leitprojekte, die dort gemeinsam angestoßen werden 
sollen", sagte Kreklau.
Verschiedene Techniken, Wertschöpfungsketten und Märkte vernetzten
sich immer mehr. Internet-Fernsehen (IPTV), multifunktionale 
3G-Handys, Triple Play sind Beispiele dieser Konvergenz. "Gerade mit 
Blick auf Europa, aber auch für Bund und Länder gilt, dass wir eine 
moderne Medien- und Kommunikationsordnung mit einfachen und 
abgestimmten Regelungsstrukturen brauchen", so Kreklau. "Durch 
unklare Bestimmungen und mangelnde Abgrenzung der verschiedenen 
Gesetze zueinander wissen Anbieter häufig nicht, in welchem 
rechtlichen Rahmen sie sich bewegen. Und Rechtsunsicherheit hemmt die
unternehmerische Initiative. Mehr als bedenklich ist deshalb auch die
Entwicklung, dass über die Festlegung der Rahmenbedingungen hinaus 
die Inhalte neuer Medien zunehmend reguliert werden. Keinesfalls darf
das höchste Regulierungsniveau zur Richtschnur für weitere Maßnahmen 
werden. Das erhebliche wirtschaftliche Potenzial neuer Dienste wird 
durch ein enges regulatorisches Korsett im Keim erstickt. Auch die 
Ausdehnung der 'alten' Rundfunkgebühr auf moderne Medien war ein 
Fehler, der möglichst bald behoben werden sollte", forderte Kreklau.

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BDI Bundesverband der Dt. Industrie
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10178 Berlin
Tel.: 030 20 28 1450
Fax: 030 20 28 2450
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